Search for: "In Re ABH"
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12 Sep 2018, 12:09 am
The appellant (opponent) in this case wished to file an appeal against an interlocutory decision of the OD. [read post]
18 Jul 2017, 5:56 am
Hilfsantrag I enthält fünf unabhängige Ansprüche 1, 2, 4, 6 und 7 und zwei abhängige Ansprüche 3 und 5. [read post]
16 May 2017, 4:30 pm
She was cautioned for ABH. rather more to this story. [read post]
29 Sep 2016, 8:05 am
» «Allfällige weitere Sitzungstermine und das Programm werden von der AGUR12 II zu einem späteren Zeitpunkt und in Abhängigkeit der Ergebnisse der ersten beiden Sitzungen festgelegt werden. [read post]
11 Jan 2016, 10:45 am
Im Besonderen betroffen sind das Recht auf Schutz der Privatsphäre (Art. 13 BV und Art. 8 EMRK) und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. [read post]
10 Dec 2015, 3:30 am
If you’re not a gephyrophobe, please read on. . . . [read post]
12 Jul 2015, 3:50 am
Trojaner sind nicht zuverlässig kontrollierbar, und die Sicherheitsbehörden sind von fragwürdigen Anbietern abhängig. [read post]
21 Oct 2014, 9:10 am
[…] Dem Bundesrat sei […] schon lange bewusst gewesen, dass es Cyberspionage gebe, die Telekommunikationsnetze per se anfällig sein könnten und die Schweiz in einer grossen Abhängigkeit vom Ausland stehe. [read post]
24 Apr 2014, 10:25 pm
[…] Selbst wenn das Datenschutzrecht verletzt worden wäre, überwögen nach Ansicht der Beschwerdeführerin die privaten und öffentlichen Interessen an der Strafverfolgung die Interessen am Schutz der Persönlichkeitsrechte […]. [read post]
14 Aug 2012, 1:36 pm
Assault occasioning Actual Bodily Harm (ABH) – distinguished from common assault by the degree of injury, which must be more than ‘transient or trifling’. [read post]
12 Jul 2012, 11:00 pm
Enthaftungsklausel ausgegangen wäre. [read post]
21 May 2012, 2:08 pm
OR, und nicht bloss als subsidiäre Möglichkeit, wie die Vorinstanz zu Unrecht angenommen hat. [read post]
12 Mar 2012, 2:47 am
Sie hätte den Bonus nur von Bedingungen abhängig machen können. [read post]
28 Feb 2012, 12:55 am
Es verletzt aber Art. 8 ZGB nicht, wenn das einschlägige Prozessrecht die Berücksichtigung von Tatsachen nicht von einer entsprechend substanziierten Behauptung abhängig macht. [read post]
29 Dec 2011, 6:23 am
Das Bundesgericht hat festgehalten, dass in Grossbritannien gemäss "remittance basis" besteuerte Empfänger von privatrechtlichen Vorsorgeleistungen die Rückerstattung der Quellensteuer (DBG 96) nur verlangen können, wenn sie die Überweisung dieser Vorsorgeleistung nach Grossbritannien nachweisen (DBA-UK 27 I).Insbesondere geht DBA-UK 27 I der internrechtlichen Bestimmung von QStVo 11 II vor, die die Rückerstattung lediglich von der "Kenntnis" der… [read post]
26 Aug 2011, 2:34 pm
Es wäre ungereimt und auch für die betroffenen Polizeibeamten nicht nachvollziehbar, wenn das Ermächtigungserfordernis - im gleichen Verfahren - nur bei den Kantons-, nicht aber bei den Stadtpolizisten gelten würde. [read post]
28 Jul 2011, 1:54 am
[…] Der Architekt stand in einem Auftragsverhältnis und damit in gewissem Masse in einem Abhängigkeitsverhältnis zum Beschwerdegegner; mit Bezug auf die Bauarbeiten war der Architekt gleichsam dessen Hilfsperson. [read post]
13 Jul 2011, 9:59 am
Das schutzwürdige Interesse fehlt, wenn die verlangte Feststellung gegenüber der betroffenen Person nicht verbindlich wäre, d.h. das angestrebte Feststellungsurteil den Dritten nicht zu binden vermag (BGE 93 II 11 E. 2c S. 17 […]). 4.3 Das Bundesgericht bejaht das Feststellungsinteresse, wenn es um die Frage geht, ob sich der Käufer eines Grundstücks durch ein ausgeübtes Vorkaufsrecht zurücksetzen lassen muss (BGE 109 II 51 E. 2 S. 53). [read post]
28 Jun 2011, 11:00 pm
"Das BGer weist allerdings ausdrücklich darauf hin, dass die maximale Schutzdauer auch vom örtlichen und sachlichen Umfang abhängig ist und folglich je nach Umständen auch länger dauern kann. [read post]
6 Apr 2011, 3:14 pm
April 2000 an die Botschaften und Konsulate der Schweiz im Ausland, dass das Bundesamt für Justiz "in enger Zusammenarbeit mit dem Departement für auswärtige Angelegenheiten eine Informationsbroschüre für die Opfer von Straftaten und ihre Angehörigen verfasst sowie Weisungen zu Ihren Handen ausgearbeitet hat". [read post]
