Search for: "In Re Mehrer"
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20 Jul 2011, 2:11 am
Ist eine oder mehrere dieser Anforderungen nicht erfüllt, handelt es sich um Abfall. [read post]
15 Mar 2011, 12:30 am
Die Bildung einer Gesamtstrafe – und mithin einer Zusatzstrafe – ist also nur möglich, wenn mehrere Geldstrafen, mehrfache gemeinnützige Arbeit, mehrere Freiheitsstrafen oder mehrere Bussen ausgesprochen werden […]. [read post]
27 Jul 2010, 12:46 am
Wenn kein strafbares Verhalten vorliege, wäre eine Durchbrechung des gesetzlichen Kontrahierungszwangs indes höchstens zurückhaltend anzunehmen. [read post]
4 Oct 2020, 10:55 pm
Beide Zustellplattformen haben den Nachteil, dass sie kostenpflichtig sind und die gemeinsame Nutzung durch mehrere Personen nicht vorgesehen ist. [read post]
7 Jan 2021, 11:05 pm
Bei einer solchen Prüfung wäre dem Bieter aber frühzeitig aufgefallen, dass die Vorgaben zu den Tariflöhnen nicht aktuell seien. [read post]
14 Nov 2014, 6:30 am
Dies gilt insbesondere dann, wenn mehrere Person im Empfängerhaushalt leben. [read post]
3 Jun 2022, 1:00 pm
Telegram behauptet allerdings, das sei bislang nicht geschehen, und verspricht Meinungsfreiheit und Privatsphäre: «[…] Daten aus Cloud Chats werden in mehreren Rechenzentren rund um den Globus gespeichert, die von verschiedenen juristischen Personen verteilt auf mehrere Gerichtsbarkeiten gesteuert werden. [read post]
28 Aug 2023, 1:25 am
Den staatlichen SBB ist die Privatsphäre ihrer Kunden derart wichtig, dass man der «Verwendung aller SBB Cookies sowie derjenigen [ihrer] Partner» standardmässig nur zustimmen, nicht aber direkt widersprechen kann.Hinter dem Button «Zwecke anzeigen», der als einzige Alternative zum Button «Akzeptieren» angezeigt wird, versteckt sich ein Pop-up-Fenster mit dem Titel «Ihre Privatsphäre».In diesem Pop-up-Fenster soll man… [read post]
19 Mar 2012, 4:45 am
Dem Mann wird vorgeworfen, die Konten mehrerer vermögender Mandanten mithilfe von Vollmachten leer geräumt zu haben. [read post]
15 Sep 2022, 12:28 pm
Ohne die App-Stores wäre die Geschäftsgrundlage von Telegram zerstört. [read post]
26 Jul 2012, 1:07 am
Auch unternahm er mehrere, teils private Reisen zu Geschäftskontakten. [read post]
15 Jan 2019, 8:00 am
Die beispiellose Verletzung der finanziellen Privatsphäre gehe – so damals die Bank Coop – auf eine «Verkettung ungünstiger Umstände und ungenügende Kontrollen» zurück. [read post]
7 Jul 2022, 12:40 am
Sie verfügen über eine oder mehrere Firewalls, die den externen Zugriff auf Ihre Systeme schützen. [read post]
20 May 2010, 5:21 am
Es wird nicht ein Titel, sondern gleich mehrere, hochaktuelle Titel – insgesamt sieben – abgemahnt. [read post]
11 Sep 2012, 1:51 am
So seien in den letzten Jahren mehrere Projekte in finanzielle Schwierigkeiten geraten. [read post]
4 Jan 2012, 2:45 am
Das Bundesgericht erläuterte einleitend die Grundsätze der Auslegung einer pathologischen Schiedsklausel (E. 2.2.3): Unter einer Schiedsvereinbarung ist eine Übereinkunft zu verstehen, mit der sich zwei oder mehrere bestimmte oder bestimmbare Parteien einigen, eine oder mehrere, bestehende oder künftige Streitigkeiten verbindlich unter Ausschluss der ursprünglichen staatlichen Gerichtsbarkeit einem Schiedsgericht nach Massgabe einer unmittelbar oder… [read post]
5 May 2014, 8:30 am
Die Empfehlungen der einseitig zusammengesetzten AGUR12 lobt der Handelsvertreter denn auch ausdrücklich, wobei nun deren prioritäre Umsetzung gefordert wird. [read post]
12 Nov 2010, 1:07 am
Sie reichte dazu mehrere Gutachten ein (z.B. dieses). [read post]
5 May 2014, 8:30 am
Die Empfehlungen der einseitig zusammengesetzten AGUR12 lobt der Handelsvertreter denn auch ausdrücklich, wobei nun deren prioritäre Umsetzung gefordert wird. [read post]
3 Apr 2011, 7:11 am
Mehrere Open-Source-Anbieter hatten daraufhin beim BVGer Beschwerde gegen die freihändige Vergabe erhoben. [read post]