Search for: "W. Waren"
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A_507/2010, 5A_508/2010: Verstärkte Beweiskraft öffentlicher Urkunden; Auslegung einer Dienstbarkeit
24 Jan 2011, 11:12 pm
In den Verfahren 5A_507/2010 und 5A_508/2010, die vom Bundesgericht zusammengelegt worden waren (vgl. [read post]
19 Feb 2013, 12:15 am
Während eine DNA der Angeklagten Beate Z. gehören soll, ist das andere DNA-Muster von einem unbekannten Mann. [read post]
29 Nov 2011, 1:11 pm
Die Mehrheit seiner Opfer waren Jugendliche auf dem Jugendlager der Sozialdemokraten auf der kleinen Insel. [read post]
11 Feb 2010, 6:49 am
In mehreren dieser Meldungen waren die Kläger als wegen Mordes an Walter Sedlmayr Angeklagte bzw. [read post]
8 Mar 2011, 3:57 am
Der 22-jährige Jurastudent soll im vollen Hörsaal (ca. 300 Kommilitonen waren anwesend) aufgestanden sein und auf Fischer eingeschlagen haben. [read post]
20 Jan 2008, 8:46 am
Die als Fremdkörper wahrgenommenen Werbeanlagen würden für optische Reize sorgen, die im schutzwürdigen Ortsbild durchaus als störend gewürdigt werden könnten. [read post]
18 Jan 2015, 1:41 pm
Sie soll während eines Missbrauchs im Kinderzimmer aufgezeichnet worden sein. [read post]
21 May 2012, 1:14 am
Juli 2002 fanden beim Beschwerdeführer Hausdurchsuchungen statt, die vom zuständigen Untersuchungsrichter wegen Verdachts auf Steuerbetrug und andere Straftaten angeordnet worden waren. [read post]
6 Jun 2010, 8:08 am
Im vorliegenden Fall waren diese Voraussetzungen nicht erfüllt. [read post]
17 Apr 2012, 6:20 am
Insgesamt waren in Deutschland zum Jahresende 2011 über 526 000 Patente in Kraft. [read post]
17 May 2012, 11:25 pm
Gegenstand waren Verluste im Zusammenhang mit Investitionen in strukturierte Produkte (sog. [read post]
22 Feb 2011, 10:06 am
Vorliegend waren die Zivilforderungen der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Zuweisungsentscheides aber weder gerichtlich noch durch einen Vergleich festgelegt […]. [read post]
18 Oct 2013, 1:14 am
Während einer Podiumsdiskussion stand der Künstler auf und forderte die „Diktatur der Kunst“. [read post]
17 May 2018, 7:15 am
Gemeint waren Ereignisse rund um die damalige Terroristin Petra Krause sowie den Terrorismus in den 1970er-Jahren und Anfang der 1980er-Jahre. [read post]
30 May 2012, 3:37 am
Es ging dabei um einen aus dem Ruder gelaufenen Polizeieinsatz im Herbst 2010, an dem zehn Polizisten beteiligt waren. [read post]
4 Jan 2008, 4:22 am
Nach der gleichzeitigen Behandlung eines Geburtsgebrechens und eines Kreuzbandrisses war strittig, ob die Kosten für die gesamte Behandlung einem Versicherungsträger insgesamt zuzuteilen oder aber aufzuteilen waren (intersystemische Koordination).Das BGer: "7.1 Ob die nach Art. 64 Abs. 2 ATSG prioritär leistungspflichtige Versicherung gestützt auf Art. 64 Abs. 3 ATSG in jedem… [read post]
19 Aug 2014, 2:45 am
Anlass zur Frage waren Nackt-Selfies eines Aargauer Politikers. [read post]
27 Feb 2012, 11:06 pm
Die Beschwerdeführer, ein Ehepaar, waren Alleinaktionäre der Y AG und seit Oktober 2002 auch der Z AG. [read post]
31 Jan 2012, 12:59 am
Dazu waren diese Dienstleistungsgesellschaften jedoch nur mit Informationen einer dritten Pelikan-Gesellschaft, der Lieferantin, in der Lage. [read post]
4 May 2011, 6:24 am
Wir waren gestern auf der Quo vadis? [read post]
