Search for: "Werden"
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16 Apr 2021, 11:30 am
Dabei handelt es sich um eine erste Frist, denn die Frist darf ausdrücklich verlängert werden: «Kann die Auskunft nicht innert 30 Tagen erteilt werden, so muss der Inhaber der Datensammlung den Gesuchsteller hierüber benachrichtigen und ihm die Frist mitteilen, in der die Auskunft erfolgen wird. [read post]
14 Apr 2021, 8:45 am
Werden Abstract Exploitative abuse of a dominant position is a long-recognized category of infringements of what is now Article 102 TFEU. [read post]
13 Apr 2021, 2:30 am
Who exactly should ask for the refund? [read post]
12 Apr 2021, 2:00 am
In jedem Einzelfall sollte sorgfältig übeprrüft werden, ob eine Abmahnung berechtigt ist und wie man am besten darauf reagiert. [read post]
5 Apr 2021, 8:55 pm
Ansonsten kann das Video nicht zeitnah veröffentlicht werden. [read post]
4 Apr 2021, 11:45 am
» Und weiter: »Unter Razzia wird eine breit angelegte Identitätskontrolle verstanden, bei der mit einem grösseren Polizeiaufgebot in Häusern, Restaurants etc., in denen deliktische Aktivitäten oder die Anwesenheit von verdächtigen Personen vermutet werden, eine Mehrzahl von Personen kontrolliert und falls erforderlich zur näheren Abklärung auf den Polizeiposten verbracht werden. [read post]
4 Apr 2021, 9:41 am
LG München I GRUR-RS 2020, 22577; 21 O 13026/19 bei juris) angesehen werden. [read post]
22 Mar 2021, 12:55 pm
Ob tatsächlich Straftaten begangen wurden, muss jeweils erst noch abgeklärt werden. [read post]
19 Mar 2021, 12:06 pm
Es wird sich zeigen, wie die Staatsanwaltschaften in der Schweiz mit vermehrten Strafanzeigen wegen Dickpics umgehen werden. [read post]
18 Mar 2021, 7:53 am
Here's the abstract: Die Begründung des internationalen Umweltrechts suchen die meisten in der Ortlosigkeit seines Gegenstands: Die ökologische Frage kann im Alleingang souveräner Staaten nicht bewältigt werden. [read post]
17 Mar 2021, 7:08 am
During the oral proceedings the appellant requested as an auxiliary measure that the following question be referred to the Enlarged Board of Appeal: "Hiermit stellen wir den Hilfs-Antrag, der Grossen Beschwerdekammer die Frage zur Entscheidung vorzulegen, ob eine mündliche Verhandlung nach Art. 116 EPC durch eine Video Konferenz ersetzt werden kann, wenn die Parteien dem nicht zustimmen. [read post]
15 Mar 2021, 12:56 pm
Die Regelungen werden auch auf Pachtverhältnisse erstreckt. [read post]
1 Mar 2021, 12:20 pm
Die Bilder müssen nach Ablauf der vereinbarten Dauer gelöscht werden. [read post]
26 Feb 2021, 3:45 am
Nach der Auffassung der Vergabekammer erfüllte die Vorinformation nicht die Anforderungen gemäß § 134 Abs. 1 GWB, da der Auftraggeber keine vollständigen Angaben dazu gemacht habe, warum das Angebot des Bieters nicht berücksichtigt werden solle. [read post]
15 Feb 2021, 1:35 am
Können Fehler im Strafregister korrigiert werden? [read post]
10 Feb 2021, 5:00 am
» erklären, wie Auskunft über die eigenen Daten bei Staat und Unternehmen verlangt werden kann. [read post]
9 Feb 2021, 7:15 pm
Auf diesem Weg könnten beispielsweise die Antworten auf die Anfragen aus der «Sammelmappe» angefordert werden. [read post]
8 Feb 2021, 6:40 am
Die Verordnung kann jederzeit angepasst werden. [read post]
2 Feb 2021, 3:09 pm
Nachdem unter Zugrundelegung der relevanten Staatenpraxis die tatbestandlich ausschlaggebenden Begriffe des »Unwillens« und der »Unfähigkeit« skizziert werden, lotet die Arbeit völkerrechtsdogmatische Einordnungsmöglichkeiten dieses wesentlich um das Selbstverteidigungsrecht (Art. 51 UNCh) kreisenden Standards aus, um zu fragen, ob diese Praxis Ausdruck gewohnheitsrechtlicher Geltung ist bzw. bei der Auslegung der Charta der Vereinten Nationen zu… [read post]
30 Jan 2021, 1:35 pm
So kann beispielsweise eine gesetzliche Verpflichtung verhindern, dass Personendaten gelöscht werden dürfen Wie setzen Clubhouse, Facebook und WhatsApp das Recht auf Widerspruch um? [read post]
