Search for: "wenn"
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25 Aug 2010, 12:58 pm
Ich habe gutes Geld für ein Produkt bezahlt, das jetzt nicht mehr nutzbar ist, wenn ich nicht meine Daten an Microsoft übermittle. [read post]
22 Nov 2010, 2:28 am
Anders verhält es sich nur, wenn besonders krasse oder wiederholte Irrtümer vorliegen, die als schwere Verletzung der Richterpflichten beurteilt werden müssen. [read post]
29 Nov 2011, 8:32 am
Die Gerichte sollten sich gleichwohl Zurückhaltung auferlegen, wenn es um eine wenn auch nur teilweise Schwächung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. [read post]
22 Apr 2012, 8:36 am
Die tatsächlichen Umstände der Entstehung der Arrestforderung sind glaubhaft gemacht, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn der Arrestrichter mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnten [...]. [read post]
30 May 2010, 12:37 am
Der vorzeitige Prozess kann den Gläubiger benachteiligen, wenn er zur Beweisführung gezwungen wird, bevor er dazu bereit und in der Lage ist [...]. [read post]
24 Jan 2011, 12:51 am
Gewinne aus ausserkantonalem Liegenschaftenhandel dürfen aber nicht mehr im Kanton besteuert werden, in dem sich die Liegenschaft befindet, wenn die Steuerpflicht nur auf Immobilienbesitz beruhen würde. [read post]
25 Jun 2023, 6:22 am
Diese komme dann in Betracht, wenn der Aufzug ungewöhnlich hohe Kosten verursacht oder wenn in dem betroffenen Milieuschutzgebiet ein überdurchschnittlicher Verdrängungsdruck bestehe, weil dann trotz der Indizwirkung des Bauordnungsrechts durch eine besondere Verdrängungsgefahr widerlegt werden könne. [read post]
16 Feb 2010, 5:37 am
Zu ihr sollte nur gegriffen werden, wenn das Urteil im anderen Verfahren gleichsam konstitutiv für das zu sistierende ist [...]. [read post]
8 Dec 2014, 10:00 pm
Für Urheber und Rechteinhaber können deutliche Copyright-Hinweise sinnvoll sein, auch wenn sie nicht notwendig sind. [read post]
25 Dec 2009, 4:39 am
Es ist klar, dass eine Lizenz nur eingetragen werden kann, wenn sie effektiv besteht. [read post]
20 Jan 2010, 5:03 am
Die Kündigung ist daher auch dann zulässig, wenn den Arbeitnehmer an der unbefriedigenden Situation kein Verschulden trifft oder - hier - die Vorwürfe ganz oder teilweise berechtigt sein sollten. [read post]
15 Apr 2009, 8:05 am
Für (ausländische Mandanten beratendende) Patentrechtsspezialisten wird es interessant, wenn es um das Nebeneinander von Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren geht. [read post]
20 Nov 2017, 3:55 am
Bei Unternehmen in den USA gilt der Datenschutz als angemessen, wenn sie sich gemäss dem zertifizieren lassen. [read post]
12 Mar 2011, 6:48 am
Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. [read post]
31 Oct 2011, 1:00 pm
Dies gilt auch, wenn es sich um eine Gesamtstrafe handelt. [read post]
15 Sep 2021, 8:55 pm
Wenn die Polizei ein Handy beschlagnahmt, ist es erst einmal mit allen darauf gespeicherten Daten weg. [read post]
16 May 2012, 6:43 am
(E. 3.1.1) Ein Kanton, der die für die Steuerpflicht massgeblichen Tatsachen kennt oder kennen kann, verwirkt sein Recht auf Besteuerung, wenn er trotzdem mit der Erhebung des Steueranspruchs ungebührlich lange zuwartet und wenn bei Gutheissung des erst nachträglich erhobenen Anspruchs ein anderer Kanton zur Rückerstattung von Steuern verpflichtet werden müsste, die er formell ordnungsgemäss in guten Treuen und in Unkenntnis des kollidierenden… [read post]
22 May 2021, 10:00 pm
Allerdings dürften viele YouTuber das Pech haben, die Voraussetzungen gar nicht zu erfüllen, unter anderem: Mehr als 1’000 Kanal-Abonnenten Mehr als 4’000 Stunden Wiedergabezeit mit öffentlichen Videos in den letzten 12 Monaten Wenn YouTube so oder so Werbung schaltet, ist es für Creator nicht sinnvoll, auf ihre – wenn auch meist bescheidene – Entschädigung aus den Google-Einnahmen für solche Werbung zu verzichten. [read post]
19 Sep 2009, 3:17 am
Diese Frage ist hier aber genauso wenig endgültig zu beantworten wie diejenige, inwiefern bzw. auf welche Weise die genannten Voraussetzungen streng(er) anzuwenden sind, wenn nur entweder der Modell- oder ein Härtefall vorliegt, oder dann, wenn weder der eine noch der andere Fall zur Diskussion steht. [read post]
12 Aug 2017, 10:45 pm
Demnach hat die WENN GmbH ihre behaupteten Forderungen an COPYTRACK abgetreten. [read post]
