Search for: "wenn"
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7 Jun 2019, 3:30 am
Hingegen ist es mit Blick auf das Beschleunigungsgebot problematisch, wenn ein dreiviertel Jahr nach der Verhandlung noch gar kein Urteil vorliegt. [read post]
24 May 2019, 5:00 am
Anschauungsmaterial liefert häufig schon die Datenschutzerklärung, zum Beispiel, wenn als Stand der 25. [read post]
23 May 2019, 12:36 am
» Wenn ProtonMail dabei von einem «case of clear criminal conduct» und von «illegal activities which contravene Swiss law» schreibt, wird die Unschuldsvermutung gegenüber den überwachten beschuldigten Personen verletzt. [read post]
2 May 2019, 4:00 pm
Diese Einschätzung gilt nur, wenn für Voiceprint überhaupt Personendaten bearbeitet werden, was nicht zwingend ist. [read post]
29 Apr 2019, 7:08 am
Wenn ein iPhone von der Polizei sichergestellt, danach aber aus der Ferne gelöscht wird, hat die Staatsanwaltschaft ein Beweisproblem. [read post]
23 Apr 2019, 9:15 pm
» EuGH: Keine Möglichkeit für objektive und präzise Identifizierung von Lebensmittel-Geschmack Beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), dem obersten Gericht der Europäischen Union, fand die Berufung auf ein Urheberrecht am Geschmack kein Gehör: «In seinem heutigen Urteil stellt der Gerichtshof fest, dass der Geschmack eines Lebensmittels nur dann durch das Urheberrecht […] geschützt sein kann, wenn er als ‹Werk› im Sinne… [read post]
22 Apr 2019, 1:55 am
Ausreichend ist grundsätzlich nicht die Verwendung des Hashtags #ad, um den Beitrag als Werbung zu kennzeichnen, wenn der Hashtag innerhalb des Beitrags nicht deutlich und nicht auf den ersten Blick erkennbar ist. [read post]
10 Apr 2019, 7:35 am
Er ist stillschweigend für eine neue Amtsdauer gewählt, wenn der Bundesrat nicht aus sachlich hinreichenden Gründen die Nichtwiederwahl verfügt. [read post]
10 Apr 2019, 12:56 am
Auf der Grundlage von § 182 Abs. 2 GWB ist es nach der Auffassung des Gerichts fehlerfrei, wenn sich die Vergabekammer Brandenburg an der Gebührentabelle der Vergabekammern des Bundes orientiert und die dortigen Werte für die Bemessung der eigenen Gebühren anwendet. [read post]
7 Apr 2019, 3:41 am
Vielmehr liegt die Bedeutung der Existenz von Kfz-Stellplätzen für eine Wohnnutzung auf der Hand, auch wenn das Berliner Bauordnungsrecht bereits seit langem keine Stellplatzpflicht mehr kennt. [read post]
2 Apr 2019, 7:58 am
Sean, und seine Anwaltskanzlei, werden oft vorzugsweise gegenüber ubiquitär koreanisch-basierten Anwaltskanzleien gewählt, wenn konfliktfreie und aggressive Rechtsvertretung für den Erfolg essentiell ist. [read post]
28 Mar 2019, 10:15 pm
Wenn jemand eine urheberrechtliche Abmahnung aus Deutschland erhält, ist die Wahrscheinlichkeit gross, dass Schadenersatz mit Verweis auf die MFM-Bildhonorare gefordert wird. [read post]
26 Mar 2019, 5:15 am
Es wäre nicht zielführend, wenn der Verantwortliche dem Betroffenen bereits Bekanntes bekannt geben müsste. [read post]
10 Mar 2019, 10:30 pm
Auch wenn das Gesetz im Detail noch hätte strenger sein können, so erhält die Schweiz dennoch eine klar festgeschriebene Netzneutralität. [read post]
9 Mar 2019, 5:20 am
Hinweis: Pinfinder kann kein iPhone oder iPad entsperren, wenn man das Passwort vergessen hat. [read post]
6 Mar 2019, 7:45 pm
Wichtig ist, dass dies rasch geschieht, damit die Schweiz im Rahmen der Verhandlungen mit den USA als Vorreiterin allenfalls ‹bessere Konditionen› erhält als wenn sie hinten an der Schlange ansteht. [read post]
5 Mar 2019, 3:45 am
«Wie beurteilt der Bundesrat die Datenschutz-Risiken welche entstehen würden, wenn private Anbieter IdP für die offizielle elektronische Identität sind? [read post]
5 Mar 2019, 2:08 am
A highly intriguing referral to the Enlarged Board, for multiple reasons: it concerns questions regarding the extent of the right to be heard (by a third party) and regarding the proper venue of oral proceedings (in the light of the much-debated relocation of the Boards of Appeal to Haar).In the present case, during examination proceedings of EP2378735 third party observations (containing objections under Art. 84 EPC) had been filed by private practice firm Jostarndt Patentanwalts-AG. [read post]
3 Mar 2019, 12:15 am
Auf der anderen Seite gibt es nun solche Bilder und Videos, die seit dem 1.1.2019 hochgeladen wurden und werden, die unter der speziellen Pixabay-Lizenz stehen, was man – auch wenn weder Quelle noch Bildautor*in genannt sein müssen – bei jeder Nachnutzung jedoch tunlichst kennzeichnen sollte. [read post]
1 Mar 2019, 7:45 am
» Urheberrecht in der Schweiz: «Wenn die Gesetzesrevision so in Kraft tritt, würde in der Schweiz das restriktivste und internetfeindlichste Urheberrecht der freien Welt gelten. [read post]
