Search for: "NUR "
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6 Jun 2019, 7:55 pm
Erlaubt sind nur noch Laserpointer der tiefsten Geräteklasse 1 in Innenräumen. [read post]
31 May 2019, 10:57 am
Here is the abstract: The Supreme Court of Canada concluded in R v Nur that the use of general... [read post]
31 May 2019, 3:06 am
Zudem sah das Gericht in dem Bekanntwerden der Höhe der Anwaltsrechnungen eine Beeinträchtigung der Wettbewerbsposition der betroffenen Rechtsanwaltskanzlei, da auch die Kenntnis nur von der Rechnungsendsumme einen Schluss auf die getroffene Honorarvereinbarung zulasse. [read post]
25 May 2019, 7:35 am
Moses Pelham later formed a record company, Pelham Power Productions, which would release Nur Mir. [read post]
24 May 2019, 5:00 am
Mit Datenschutzpartner habe ich gemeinsam mit Andreas Von Gunten neben meiner Anwaltstätigkeit ein Angebot ins Leben gerufen, das den Umgang mit dem komplexen Datenschutzrecht erleichtert: Einerseits steht ein Datenschutz-Generator zur Verfügung, mit dem Datenschutzerklärungen erstellt werden können – nicht nur für die Schweiz, sondern auch mit Blick auf die DSGVO. [read post]
23 May 2019, 12:36 am
Diese Pflicht sieht Art. 26 Abs. 4 BÜPF grundsätzlich nur für Anbieterinnen von Fernmeldediensten wie beispielsweise Swisscom oder UPC vor. [read post]
16 May 2019, 12:17 pm
Thorsten BauschOne of the deepest insights in moral philosophy is provided by Erich Kästner’s short rhyme „Es gibt nichts Gutes. [read post]
15 May 2019, 1:15 am
Ein Zwang für alle Arbeitnehmer, ihre Arbeitszeit vollständig zu erfassen, ist der Pressemitteilung des EuGH nicht zu entnehmen – es muss ihnen wohl nur die Möglichkeit geboten werden, dies zu tun. [read post]
2 May 2019, 4:00 pm
Diese Einschätzung gilt nur, wenn für Voiceprint überhaupt Personendaten bearbeitet werden, was nicht zwingend ist. [read post]
1 May 2019, 10:15 pm
Das Archiv, das man herunterladen kann, umfasst nicht nur alle Direktnachrichten und Tweets, sondern auch alle gesendeten Bilder und Videos. [read post]
23 Apr 2019, 9:15 pm
» EuGH: Keine Möglichkeit für objektive und präzise Identifizierung von Lebensmittel-Geschmack Beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), dem obersten Gericht der Europäischen Union, fand die Berufung auf ein Urheberrecht am Geschmack kein Gehör: «In seinem heutigen Urteil stellt der Gerichtshof fest, dass der Geschmack eines Lebensmittels nur dann durch das Urheberrecht […] geschützt sein kann, wenn er als ‹Werk› im Sinne… [read post]
23 Apr 2019, 6:15 am
Dazu zählen nicht nur einzelne Länder, sondern beispielsweise auch die Europäische Union (EU) mit ihrer Unionsmarke und das Gebiet der Organisation Africaine de la Propriété Intellectuelle (OAPI). [read post]
22 Apr 2019, 1:55 am
Gilt ein Instagram-Nutzer hingegen als sogenannte Influencer mit einer nicht nur unerheblichen Anzahl von Followern und verlinkt auf seinen Posts den Hersteller oder sogar Shops, auf denen die präsentierten Produkte käuflich zu erwerben sind und fördert somit fremden Wettbewerb, kann der Beitrag dennoch als geschäftliche Handlung verstanden werden, wodurch eine kommerzielle Kennzeichnung erfolgen muss. [read post]
15 Apr 2019, 12:34 am
In Berlin wird dies durch die Umwandlungsverordnung (UmwandV) des Berliner Senats dahingehend umgesetzt, dass auf allen Grundstücken, die im Geltungsbereich einer sozialen Erhaltungsverordnung und damit in einem Milieuschutzgebiet liegen, Wohnungseigentum nur mit einer gesonderten Genehmigung begründet werden darf. [read post]
13 Apr 2019, 9:35 pm
GATT Doc NUR 060 is available on via the WTO websites “Documents and Resources” page at https://www.wto.org/english/res_e/res_e.htm Look to the left margin to see the words GATT Documents. https://www.wto.org/english/docs_e/gattdocs_e.htm Look to Browse by symbols, choose “N” Click and go to https://docs.wto.org/gattdocs/q/n.htm Then go to NUR 060 at https://docs.wto.org/gattdocs/q/UR/NUR/060.pdf [read post]
10 Apr 2019, 12:56 am
Auch ein nur vorsorglich eingeleitetes Nachprüfungsverfahren kann somit Kosten in nicht ganz unerheblicher Höhe auslösen. [read post]
7 Apr 2019, 3:41 am
Das Oberverwaltungsgericht hatte sich daher im Wesentlichen nur noch mit der Frage zu befassen, ob der Abriss von Garagen aus erhaltungsrechtlicher Sicht von vornherein irrelevant und damit nicht genehmigungspflichtig ist, weil er sich nicht auf die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung auswirken kann. [read post]
6 Apr 2019, 8:49 am
Diese bestehe vielmehr nur insoweit, als in § 35 Abs. 2 und 3 BauGB das subjektiv-rechtliche Gebot der Rücksichtnahme zum Ausdruck komme. [read post]
31 Mar 2019, 5:11 am
Insbesondere hatte die ausgewählte Kandidatin nach arbeitsrechtlichen Maßstäben durchgehend eine Spitzenbewertung erhalten, obwohl sie zuletzt nur über einen kurzen Zeitraum von wenigen Monaten eine höherwertige Tätigkeit ausgeübt hatte, was nach beamtenrechtlichen Grundsätzen i. d. [read post]
26 Mar 2019, 5:15 am
Aus dem Sinn und Zweck der Norm folgt jedoch, dass zumindest bei Bonitätsabfragen der Verantwortliche lediglich Empfängerkategorien bekanntgeben muss: Dem Betroffenen ist bereits bekannt, wer diese Informationen erhalten hat, denn eine Bonitätsprüfung nimmt nur vor, wer mit dem Betroffenen geschäftlich in Kontakt steht. [read post]
