Search for: "Werden"
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3 Aug 2012, 1:20 am
Nachdem er vor einigen Tagen vor dem höchsten britischen Gericht gescheitert ist mit der Berufung gegen seine Auslieferung, soll er jetzt nach Medienberichten in London die Botschaft Ecuadors aufgesucht ...Assange darf ausgeliefert werden Wie der Supreme Court in Großbritannien nun entschieden hat, darf der Wikileaks-Gründer Julian Assange nach Schweden ausgeliefert werden. [read post]
18 Jun 2019, 1:20 pm
Auch unterdurchschnittliche Mieten, die weit unterhalb der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen, werden also eingefroren. [read post]
7 Aug 2011, 6:27 am
Das BGer hat festgestellt, dass im Rahmen eines schweizerischen Partikularkonkurses ("Minikonkurs") Ansprüche der Gläubigergesamtheit an die ausländische Konkursmasse abgetreten werden können, wenn keine schweizerischen, am Partikularkonkurs berechtigten Gläubiger vorhanden sind oder wenn die Forderungen der berechtigten Gläubiger durch andere Aktiven gedeckt sind. [read post]
24 May 2011, 3:06 am
Der Mordfall an dem kleinen Dennis vor zehn Jahren konnte wahrscheinlich aufgeklärt werden. [read post]
21 Dec 2010, 1:56 am
„Quarantäneorganismen") in die bzw. in der Schweiz verhindert werden soll.Strenger geregelt wird u.a. die Einfuhr von Waren, die mögliche Träger von Quarantäneorganismen sind, sowie von Zitrusfrüchten und -pflanzen. [read post]
22 Apr 2010, 9:07 am
Das Gericht kann aus Gründen der Zweckmässigkeit das Verfahren aussetzen, insbesondere wenn das Urteil durch die Entscheidung in einem anderen Rechtsstreit beeinflusst werden kann (Art. 6 Abs. 1 des BZP i.V.m. [read post]
29 Nov 2011, 1:51 am
Die Initiative sieht einen Steuerabzug für die Teilnahme an Abstimmungen oder Wahlen vor, und zwar sollen Stimmberechtigtewie folgt mit einem Steuerabzug belohnt [werden]:a. bei kommunalen Abstimmungen und Wahlen: mit 25 Franken pro Abstimmungsvorlage oder Wahlanlass;b. bei kantonalen Abstimmungen und Wahlen: mit 50 Franken pro Abstimmungsvorlage oder Wahlanlass;c. bei eidgenössischen Abstimmungen und Wahlen: mit 100 Franken pro Abstimmungsvorlage oder Wahlanlass.Die am 4. [read post]
20 Mar 2008, 5:05 pm
The new Global Competition Policy online magazine contains some insightful commentary on the Google/ Doubleclick clearance, critical loss analysis in Whole Foods (from Kevin Murphy and Robert Topel) and more generally (from Greg Werden), as well as competing reactions to the Intel antitrust allegations … The Supreme Court did not grant cert in Microsoft v. [read post]
31 Oct 2011, 3:41 am
Ein Schiedsurteil kann aufgrund einer Verletzung des rechtlichen Gehörs angefochten werden, wenn das Schiedsgericht seinem Entscheid einen Rechtsgrund zugrundezulegen beabsichtigt, auf den sich die beteiligten Parteien nicht berufen haben und mit dessen Erheblichkeit sie vernünftigerweise nicht rechnen mussten. [read post]
18 Mar 2012, 11:21 pm
Behandelt werden insbesondere die Themen Rechte und Pflichten des Käufers und Verkäufers, Geistiges Eigentum, Datenschutz, Sicherheit und Zollabfertigung. [read post]
31 Jul 2012, 6:24 am
Wie das Kantonale Steueramt Zürich mitteilt, werden auf der Website des KStA ZH aktuelle Hinweise zur Einschätzungspraxis publiziert. [read post]
23 Jul 2009, 12:21 am
Kommenden Montag werden Sebastian Glatzel, LL.M. und Matthias Probst, LL.M. von einem interessanten Fall berichten, in dem es um die geplante Erstveröffentlichung von Fotos aus dem 2. [read post]
6 Dec 2008, 12:50 pm
soll durch eine Teilrevision des OR verbessert werden. [read post]
31 Jan 2011, 6:20 am
Die Sicherungsverwahrung müsse bereits bei der Verurteilung ausgesprochen werden. [read post]
6 Jun 2022, 4:35 am
Die Radio- und Fernsehprogramme in der Schweiz werden teilweise durch eine Mediensteuer finanziert. [read post]
6 Jul 2010, 3:56 am
Viele Betroffene erhalten nicht nur eine Abmahnung, sondern werden gleich in regelmäßigen Abständen vom Postboten heimgesucht… Damit überhaupt eine Abmahnung verschickt werden kann, muss die ladungsfähige Adresse des potentiellen Urheberrechtsverletzer ermittelt werden. [read post]
13 Jul 2016, 8:35 pm
Personendaten aus der Schweiz dürfen nur ins Ausland bekannt gegeben und dort bearbeitet werden, wenn im betreffenden anderen Land insbesondere ein angemessener Datenschutz gewährleistet ist (Art. 6 Abs. 1 DSG). [read post]
10 Jan 2013, 12:11 am
Nun soll den Männern vor einem Schnellgericht der Prozess gemacht werden. [read post]
26 Jan 2013, 12:07 am
Dieses Vorgehen muss jedoch von einem Richter angeordnet werden. [read post]
13 Jul 2012, 5:58 am
Die bekannten Nespresso-Kapseln werden nicht nur von Denner konkurriert -- dazu BGE 137 III 324 und unsere früheren Beiträge: 4A_178/2011: Nespresso vs. [read post]
