Search for: "Werden" Results 401 - 420 of 3,155
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30 Jan 2021, 4:14 am by Sebastian Conrad
Die Vergabekammer wies zunächst darauf hin, dass bereits nicht belegt sei, ob  überhaupt alternative Produkte zu den Planungsfabrikaten angeboten werden konnten und ob die detaillierten Vorgaben des Leistungsverzeichnisses nicht faktisch zu einer produktspezifischen Ausschreibung führten, die nur unter unter den Voraussetzungen des § 7 EU Abs. 2 Satz 1 VOB/A zulässig sei. [read post]
27 Jan 2021, 9:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Für die Teilnahme muss die Clubhouse-App auf einem iPhone oder iPad verwendet werden. [read post]
18 Jan 2021, 10:15 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
» SRF News erklärt den Grund unter anderem wie folgt: «Digitale Währungen, die von Privaten herausgegeben werden, gibt es schon viele. [read post]
17 Jan 2021, 7:55 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Die Metadaten werden in der Sprache des semantischen Webs RDF veröffentlicht. [read post]
13 Jan 2021, 11:48 pm by Sebastian Conrad
Juni 2019, erkundigte sich der Auftraggeber bei der Vergabekammer nach einem Nachprüfungsantrag und erfuhr von der Geschäftsstelle der Vergabekammer, dass der Nachprüfungsantrag nicht übermittelt werden solle. [read post]
11 Jan 2021, 1:39 pm by Sebastian Conrad
Damit konnte aus der Sicht der Vergabekammer nicht festgestellt werden, dass die Antworterwartungen bereits vor der Öffnung der Angebote feststanden. [read post]
10 Jan 2021, 8:30 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Art. 426 Abs. 2 StPO sieht vor, dass bei einem Freispruch «die Verfahrenskosten ganz oder teilweise auferlegt werden [können], wenn [die beschuldigte Person] rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens bewirkt oder dessen Durchführung erschwert hat. [read post]
9 Jan 2021, 4:18 am by Sebastian Conrad
Ein Bieter, dessen Angebot nicht angenommen werden sollte, wandte sich mit einem Nachprüfungsantrag gegen die Zuschlagsentscheidung des Auftraggebers. [read post]
7 Jan 2021, 11:05 pm by Sebastian Conrad
Allerdings ging die Vergabekammer davon aus, dass eine positive Kenntnis ausnahmsweise entbehrlich sei, wenn die Unkenntnis des Bieters nur als ein mutwilliges Sich-Verschließen vor der Erkenntnis des Vergabeverstoßes gewertet werden könne. [read post]
6 Jan 2021, 1:11 pm by Sebastian Conrad
Der Auftraggeber teilte einem unterlegenen Bieter zunächst mit, dass der Zuschlag auf das Nebenangebot eines anderen Bieters erteilt werden solle. [read post]
5 Jan 2021, 1:59 pm by Sebastian Conrad
Auch wenn an eine Rüge im Vergabeverfahren keine hohen Anforderungen gestellt werden, zeigt die Entscheidung, dass die Eindeutigkeit einer Rüge nicht vernachlässigt werden darf. [read post]
29 Dec 2020, 2:15 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Die Entschädigung muss nach einem Ausfall innerhalb von 30 Tagen beantragt werden. [read post]
28 Dec 2020, 3:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» über das Urteil und gelangt zu folgendem Fazit: «Beim vorgelegten Tempo werden wir wohl erst in ein paar weiteren Jahren endlich erfahren, wie es sich nun mit den gestellten Fragen verhält und was wir mangels Verfassungsgerichtsbarkeit damit machen werden. [read post]
19 Dec 2020, 5:31 am by Sebastian Conrad
Eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf befasst sich mit den Voraussetzungen, unter denen ein Auftrag im Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb vergeben werden darf. [read post]
15 Dec 2020, 3:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Sie kämpfen seit Jahre dagegen, unter anderem als antisemitisch bezeichnet zu werden. [read post]
6 Dec 2020, 5:01 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Richterinnen und Staatsanwältinnen werden in der Schweiz üblicherweise von politischen Parteien nominiert. [read post]