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1 Mar 2019, 7:45 am
» Urheberrecht in der Schweiz: «Wenn die Gesetzesrevision so in Kraft tritt, würde in der Schweiz das restriktivste und internetfeindlichste Urheberrecht der freien Welt gelten. [read post]
1 Mar 2019, 7:41 am
Wenn die Antwort auf eine der ersten beiden Fragen nein ist, kann die Kammer ohne Verletzung von Artikel 116 EPÜ die mündliche Verhandlung in Haar durchführen, wenn die Beschwerdeführerin diesen Standort als nicht EPÜ-konform gerügt und eine Verlegung der Verhandlung nach München beantragt hat? [read post]
27 Feb 2019, 3:00 am
Werden urheberrechtlich geschützte Werke aus dem Internet zum Eigengebrauch heruntergeladen, liegt daher nach Art. 19 URG auch dann keine Verletzung durch den Nutzer vor, wenn die betreffende (abgespeicherte) Kopiervorlage unrechtmässig im Internet zugänglich gemacht wurde. [read post]
25 Feb 2019, 5:00 am
Empfehlungen vom Strafverteidiger: Wenn die Polizei am Morgen um 6 Uhr klingeltJetzt lesen! [read post]
23 Feb 2019, 3:27 am
Für das Kartellvergaberecht erlangt sie erst dann Geltung, wenn die entsprechenden Verweise in der VgV und der VSVgV geändert werden. [read post]
21 Feb 2019, 8:55 pm
Mit einer erhöhten Belastung von Arbeitnehmern und Konsumenten aufgrund der Robotisierung würde genau das passieren, was Alt-Nationalrat Schwaab gemäss seinem Postulat befürchtet (mit Hervorhebung): «[…] Auch wenn es äusserst schwierig ist, verlässliche Prognosen über ihre tatsächlichen Auswirkungen – insbesondere auf die Arbeitsplätze – zu erstellen, so ist es doch so gut wie sicher, dass sie die Einkommensstruktur und… [read post]
20 Feb 2019, 11:55 pm
So können häufig nur Konsumenten gegen Rechnung bestellen, wenn sie von CRIF als «grün» mit einem Score von 450 oder mehr und damit nicht als risikobehaftet kategorisiert sind. [read post]
19 Feb 2019, 5:58 am
Schon bisher konnte das Ausnutzen einer psychischen Drucksituation einen Vertrag angreifbar machen – aber nur, wenn es dabei zu einer widerrechtlichen Drohung kam, die im vorliegenden Fall jedoch gerade verneint wurde. [read post]
14 Feb 2019, 9:24 am
Schon bisher konnte das Ausnutzen einer psychischen Drucksituation einen Vertrag angreifbar machen – aber nur, wenn es dabei zu einer widerrechtlichen Drohung kam, die im vorliegenden Fall jedoch gerade verneint wurde. [read post]
14 Feb 2019, 7:43 am
Wenn der EuGH den Schlussanträgen des Generalanwalts folgt, müssen Unternehmen umfassende Arbeitszeiterfassungssysteme einführen oder bestehende Systeme so erweitern, dass die arbeitsschutzrechtliche Arbeitszeit umfassend dokumentiert wird. [read post]
4 Feb 2019, 9:15 pm
Anwälte, Ermittler, Gerüchte, Lügen, Verfahren … Wenn es um den amerikanischen Präsidenten Donald Trump, die «bösen Russen» und die Ermittlungen insbesondere von Robert Mueller geht, ist es schwierig, den Überblick zu behalten. [read post]
2 Feb 2019, 5:20 am
Auch wenn es schmerzt, ein in unseren Augen erfolgreiches Projekt einstellen zu müssen, halten wir dies für die beste Lösung, da wir nicht möchten, dass die Qualität durch mangelnden Zeiteinsatz leiden muss. [read post]
31 Jan 2019, 8:35 am
Auch wenn eine Anspielung der angefochtenen Marke an die Widerspruchsmarke 1 [von Apple mit dem angebissenen Apfel], deren Bekanntheit zufolge, erkennbar bliebe, würde sie keine Verwechslungsgefahr bewirken, sondern wäre dies in einem Zivil- oder Strafverfahren unter Art. 15 MSchG oder Art. 3 Bst. e UWG zu prüfen (vgl. [read post]
27 Jan 2019, 3:31 am
Diesen Zeitraum kann der Auftraggeber jedoch verlängern, wenn dies zur Sicherstellung eines ausreichenden Wettbewerbs erforderlich ist. [read post]
26 Jan 2019, 4:44 am
Wenn auf der gegenüberliegenden Straßenseite Fahrzeuge parken, müsse er mehrmals rangieren, um auf die Straße auszufahren oder von der Straße aus auf sein Grundstück in seine Garage zu fahren. [read post]
25 Jan 2019, 2:00 am
Das Verbot darf aufgehoben werden, wenn E-Voting mindestens genauso sicher und vertrauenswürdig ist wie die handschriftliche persönliche Stimmabgabe an der Urne. [read post]
25 Jan 2019, 2:00 am
Das Verbot darf aufgehoben werden, wenn E-Voting mindestens genauso sicher und vertrauenswürdig ist wie die handschriftliche persönliche Stimmabgabe an der Urne. [read post]
13 Jan 2019, 11:30 pm
This examination appeal was lodged after exceptionally lengthy examination proceedings. [read post]
12 Jan 2019, 3:55 am
Eine Sperrung sei nur möglich, wenn die Gemeinschaftsstandards verletzt wurden – was das Gericht […] verneinte. [read post]
10 Jan 2019, 7:50 am
Siehe auch: Winterkongress 2018 (Programm und Unterlagen), unter anderem mit meinem Vortrag «Wenn die Polizei am Morgen um 6 Uhr klingelt». [read post]
