Search for: "KAM"
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25 May 2017, 4:10 am
Briefly: For the News Service of Florida (via Ocala.com), Dara Kam reports that the court declined this week to review a Florida Supreme Court decision that struck down a state capital-sentencing statute “because it did not require unanimous jury recommendations about imposing the death penalty”; she notes that “[t]he Florida court decision regarding unanimity will likely result in new penalty-phase hearings for about 55 percent of Florida’s 386 Death Row inmates. [read post]
16 May 2012, 1:02 am
Nach den bisherigen Ermittlungen kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen dem Mann und dem 70-jährigen Opfer. [read post]
1 Nov 2009, 2:19 am
Im Streitfall kam hinzu, dass sich der Springer-Verlag gegenüber den Klägern verpflichtet hatte, auf den Verkaufsboxen deutlich darauf hinzuweisen, dass eine Zeitung nur gegen Bezahlung des Kaufpreises entnommen werden dürfe, Diebstahl verfolgt werde und Kontrolleure im Einsatz seien. [read post]
24 May 2010, 4:53 am
Da sie ferner bloss als Mitadressaten und nur in fiskalischen Interessen betroffen waren, kam ihr das allgemeine Beschwerderecht nach BGG 89 I nicht zu. [read post]
5 Jan 2021, 1:59 pm
Auf der Grundlage eines indikativen Angebots führten der Auftraggeber und der Bieter ein Verhandlungsgespräch durch, in dessen Rahmen auch diese Klausel der ZVB zur Sprache kam. [read post]
15 Sep 2009, 9:31 am
Defendant Andrews or Defendant Case 9:09-cv-80607-KAM Document 41 Entered on FLSD Docket 09/10/2009 Page 3 of 7.Thomas might also have done so. [read post]
23 Apr 2012, 12:52 am
Nach den bisherigen Ermittlungen kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen dem Mann und dem 70-jährigen Opfer. [read post]
10 Jun 2012, 1:01 am
Nachdem im Prozess die Grausamkeit der Tat ans Licht kam, forderte die Staatsanwaltschaft sogar eine Freiheitsstrafe ... [read post]
19 Jan 2017, 6:00 am
Damit kam eine Vereinbarung über eine Vertragsänderung zustande. [read post]
28 Aug 2012, 4:19 am
Der Richter führt aus, dass es zwar Anhaltspunkte dafür gäbe, dass es zu sexuellen Handlungen kam, jedoch sei nicht deutlich genug, dass dies auch gegen den Willen der Frau geschah. [read post]
19 Mar 2010, 3:21 am
(Erw. 5).Ausgehend von dieser Qualifikation der Rechtsnatur von Zinszahlungen und ihrer Einordnung im System des Vertragssynallagmas (Erw. 6) sowie den einleitenden Bemerkungen zur restriktiven Handhabung der Anfechtungsklage (Erw. 2) kam das Bundesgericht zum Schluss, dass [...] der Zinsendienst zur gewöhnlichen Geschäftstätigkeit zu zählen [ist], welche dem Schuldner auch in einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld bzw. bei angespannter finanzieller Lage möglich… [read post]
26 Aug 2012, 1:45 am
Die Beamten hatten damals einen Mann ...Verletzung beim Raustragen: Türsteher wehrt sich erfolgreich gegen Strafbefehl Am Rande einer Karnevalsfeier kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen einem 20-jährigen Gast und einem 36-jährigen Türsteher. [read post]
26 Feb 2021, 3:45 am
Auf die Folgen des Verstoßes des Auftraggebers gegen seine Zusage, den Zuschlag vor Abschluss einer Neuprüfung der Angebote nicht zu erteilen, kam es nicht an. [read post]
26 Jul 2018, 9:15 pm
In der Folge kam es in den letzten Wochen zu einem deutlichen Anstieg von Meldungen unter anderem in Deutschland, wie Netzpolitik.org meldet: Tausende von Meldungen allein in Deutschland und Grossbritannien Der deutsche Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfDI), bei dem die Meldungen an deutsche Aufsichtsbehörden zusammenlaufen, erhielt allein im ersten Monat der Geltung der DSGVO über 1’000 Meldungen! [read post]
14 May 2012, 2:58 am
Nach den bisherigen Ermittlungen kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen dem Mann und dem 70-jährigen Opfer. [read post]
6 Sep 2011, 11:13 am
" It's written by Dara Kam. [read post]
22 Jul 2012, 3:46 am
Doch neben dem größten Sportereignis der Welt gilt es noch über einige juristische Nachrichten und Meldungen zu berichten, von denen wir ...Sonntagrückblick: Kim Schmitz, verhaltensgestörte Juristen sowie das Beschneidungsurteil Es hätte ein schönerer Sonntag werden können mit der deutschen Nationalmannschaft im EM Finale, doch es kam alles anders. [read post]
8 Nov 2021, 12:25 pm
I'm putting up some excerpts from my new draft article, The Law of Pseudonymous Litigation, hoping to get some feedback. [read post]
16 Mar 2025, 1:21 am
By Yuchen Li, a PhD student at Wuhan University. [read post]
7 Aug 2022, 10:03 am
Michalowska, No. 15-CV-928 (KAM)(VVP), 2015 U.S. [read post]
