Search for: "Werden"
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13 May 2014, 11:08 pm
Entsprechend der TREK werden die einschlägigen Bestimmungen der österreichischen Rechtsordnung als Ermächtigungsnormen zum Abschluss völkerrechtlicher Bestimmungen verstanden. [read post]
4 Sep 2012, 3:27 am
Meist werden die Veranstaltungen von externen Veranstaltern durchgeführt, die dafür an den Türeinnahmen beteiligt werden. [read post]
7 Oct 2015, 12:45 am
Der wirtschaftliche Schaden in Europa wäre immens, wenn amerikanische Angebote nicht mehr genutzt werden könnten. [read post]
16 Dec 2023, 6:37 am
Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 23.11.2023 - 2 U 99/22) hat einen interessanten Fall zu einer von einem Anwalt vorformulierten Unterlassungserklärung als Allgemeine Geschäftsbedingung entschieden.Auch für die Ausbildung im Jurastudium ist dieser Fall von Bedeutung, zumal er aufzeigt, wann bei der Verwendung von Schriftstücken von dem Vorliegen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgegangen werden kann. [read post]
26 Jun 2009, 4:43 am
Pirate Bay, Hadopi etc. werden Thema sein. [read post]
31 Jul 2009, 6:29 am
Die Studenten der Fachgruppe Design werden ab dem Wintersemester seinen Ausführungen zum Thema Vertrags- und Patentrecht lauschen dürfen. [read post]
20 Dec 2023, 9:30 pm
Man sollte sich deshalb zwingend ein Grundwissen in diesem Bereich zulegen, ohne aber über das Ziel hinauszuschießen.Im Folgenden soll eine grundlegende Materie angesprochen werden, die man eigentlich schon aus dem ersten Semester des Jurastudiums kennt.Read more » [read post]
27 Apr 2008, 8:59 am
Wie das BGer in einer detaillierten Auslegung von BVG 4 IV entschied, darf in solchen Fällen nach Kündigung der freiwilligen beruflichen Vorsorge die Auszahlung in bar erfolgen, sofern eine Missbrauchsgefahr ausgeschlossen werden kann. [read post]
24 Jan 2017, 12:45 am
Januar 2017 vom Bundeskabinett beschlossenen „Gesetz zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen“ bekämpft werden. [read post]
11 Jan 2011, 2:48 am
Seit heute ist das UID-Register, in dem die Unternehmens-Identifikationsnummern (UID) zusammen mit den wichtigsten Identifikationsmerkmalen der Unternehmen aufgeführt werden, hier im Internet öffentlich zugänglich.Zu Beginn enthält das vom Bundesamt für Statistik (BFS) geführte Register die rund 500'000 im Handelsregister als aktiv eingetragenen Unternehmen. [read post]
8 Nov 2010, 2:39 am
Mit diesem massenhaften Entfernen der Steine unter den Gleisen sollte der Castortransport nach Gorleben verhindert werden. [read post]
31 Dec 2010, 12:36 am
Das Oberlandesgericht teilte mit, dass keine derart hohen Sicherheitsstandards mehr nötig seien, so dass der Prozessort verlegt werden könne. [read post]
24 Dec 2010, 12:52 am
Durch das so genanntem Therapieunterbringungsgesetz soll es ermöglich werden, durch richterlich veranlasste Einweisung, rückfallgefährdete Schwerverbrecher in besondere, sichere Einrichtungen unterzubringen. [read post]
3 Jun 2011, 3:15 am
Warnschussarrest eingeführt werden. [read post]
25 Apr 2015, 6:55 am
» Persönlichkeitsrecht: «Muss die Strassenfotografie gerettet werden? [read post]
4 Jan 2011, 12:28 am
Der Prozess soll am 19.01.2010 fortgesetzt werden. [read post]
18 May 2011, 1:54 am
Nach der Analyse von DNA-Spuren konnte ein 64-jähriger Mann verhaftetet werden. [read post]
7 Oct 2008, 8:19 am
Es sollen verschiedenste Themen wie etwa die Bankendatenübermittlung in die USA (Swift), Vorratsdatenspeicherung oder RFID-Einsatz in Pässen angesprochen werden. [read post]
19 Dec 2023, 10:00 pm
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung klargestellt, wie die Verteilung der Beweislast im Rahmen des Schadensersatzes nach der Vorschrift des § 280 I BGB vorzunehmen ist.Dabei handelt es sich nicht nur um ein in der Praxis wichtiges Problem, sondern die Beweislast kann auch schon im ersten juristischen Staatsexamen als Grundwissen vorausgesetzt werden. [read post]
27 Apr 2008, 10:13 am
Ein Selbstverschulden konnte angesichts des Alters des Geschädigten nicht bejaht werden. [read post]
