Search for: "wenn"
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27 Jul 2015, 1:00 am
Auch wenn ein Nutzen aus der Lektüre der NZZ für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte resultieren kann, so ist dieser kaum grösser als ein entsprechender Nutzen für Angehörige anderer Branchen. [read post]
7 Dec 2007, 7:24 pm
Aber auch wenn dies wie vorliegend nicht der Fall ist, hält das Bundesgericht eine siebentägige Rügefrist für angemessen (...). [read post]
2 Apr 2008, 3:21 am
Wie es sich damit verhält, braucht an dieser Stelle nicht weiter geprüft zu werden, denn eine Nachholung fällt grundsätzlich ausser Betracht, wenn sich - wie hier - wegen der Ãœbergangsproblematik beim Wechsel der zeitlichen Bemessung eine strenge Periodenabgrenzung aufdrängt; dort besteht nämlich… [read post]
22 Apr 2019, 1:55 am
Ausreichend ist grundsätzlich nicht die Verwendung des Hashtags #ad, um den Beitrag als Werbung zu kennzeichnen, wenn der Hashtag innerhalb des Beitrags nicht deutlich und nicht auf den ersten Blick erkennbar ist. [read post]
7 Sep 2020, 8:29 am
Bei Unterlagen auf Papier ist eine hilfreiche digitale Form, wenn die Dokumente eingescannt und als PDF-Dateien gespeichert wurden. [read post]
18 Nov 2018, 2:25 am
Auch wenn dessen Höhe im Verhältnis zur Auftragssumme je nach dem Einzelfall beträchtlich variieren kann, dürfte eine Bemessung mit 5 % der Auftragssumme zumindest ansatzweise sachgerecht sein. [read post]
18 Jun 2011, 2:42 am
Es hält fest, dass nach Art. 20 StGB ein Gutachten nicht nur anzuordnen ist, wenn das Gericht tatsächlich Zweifel an der Schuldfähigkeit hat, sondern auch, wenn es nach den Umständen des Falls ernsthafte Zweifel haben sollte (vgl. [read post]
13 Oct 2009, 7:30 pm
Zugriff auf Vermögenswerte, die einer anderen Person als dem Schuldner gehören, ist nach dem BGer zulässig, wenn der Schuldner seine Vermögenswerte rechtsmissbräuchlich einer von ihm beherrschten Gesellschaft übertrug oder wenn Vermögenswerte auf fremden Namen lauten, aber… [read post]
14 Jan 2011, 1:48 am
Denn die Erfahrung zeigt, dass die Geheimdienste sich doch zieren, wenn es einmal wirklich an die interessanten Fälle geht: Im Fall des BND dürften hier wohl insbesondere Fragen zu den Anfängen des Geheimdienstes und seiner Beziehungen zu alten NS-Kadern gehören. [read post]
27 Jun 2012, 1:18 pm
Was gilt aber, wenn dieser auf die Verrechnungseinrede verzichtet hat? [read post]
28 Feb 2007, 5:35 am
Here's the Strafgesetzbuch: § 173 Beischlaf zwischen Verwandten (1) Wer mit einem leiblichen Abkömmling den Beischlaf vollzieht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) 1Wer mit einem leiblichen Verwandten aufsteigender Linie den Beischlaf vollzieht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; dies gilt auch dann, wenn das Verwandtschaftsverhältnis erloschen ist. 2Ebenso werden leibliche Geschwister… [read post]
6 May 2020, 6:00 am
Wenn man diesen Weblink im Browser öffnet, wird man aufgefordert, die Zoom-App zu installieren oder gefragt, ob der Browser die bereits vorhandene Zoom-App öffnen dürfe. [read post]
27 Apr 2008, 6:48 am
Das BGer: "Es ist nun aber offensichtlich ausschliesslich Sache der Gesuchstellerin, ihre interne Dokumentation so zu organisieren, dass sie auf sämtliche dienlichen Unterlagen Zugriff hat, wenn sie diese als Beleg braucht. (...) [read post]
7 Jun 2020, 3:10 am
Eine Verweisung komme jedoch dann nicht in Betracht, wenn Gründe der Verfahrensökonomie und des effektiven Rechtsschutzes eine Verweisung nicht rechtfertigten. [read post]
9 Nov 2010, 4:56 am
Hingegen kann ihr eine solche Unterlassung, angesichts der grossen Zahl von Sozialhilfeersuchen, nicht zum Vorwurf gemacht werden, wenn diese Unterlagen keine oder voraussichtlich keine Hinweise auf nicht deklarierte Einkommens- und Vermögenswerte enthalten (vgl. [read post]
21 Apr 2017, 11:30 pm
Wenn man dem entsprechenden Bericht in der India Times glauben darf, haben die Behörden bestätigt, dass der Alkoholverkauf damit tatsächlich legal ist. [read post]
31 Mar 2018, 3:25 am
Die Feststellung des Sachverhalts kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG […]). [read post]
12 May 2011, 12:56 pm
WENN’s CEO Lloyd Benny said that, “WENN is only permitted to distribute images posted by a very small number of celebrities, so 99.99999999% of TwitPic users remain totally unaffected by the arrangement. [read post]
25 May 2011, 3:49 am
Gegen andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde gemäss Art. 93 Abs. 1 BGG zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b) […] (vgl. [read post]
19 Oct 2009, 5:34 pm
Als Marke wird ein Zeichen in erster Linie dann verwendet, wenn es auf die Herkunft des mit dem Zeichen versehenen Produkts hinweist. [read post]
