Search for: "wenn"
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27 Apr 2008, 6:48 am
Das BGer: "Es ist nun aber offensichtlich ausschliesslich Sache der Gesuchstellerin, ihre interne Dokumentation so zu organisieren, dass sie auf sämtliche dienlichen Unterlagen Zugriff hat, wenn sie diese als Beleg braucht. (...) [read post]
13 Sep 2012, 11:00 pm
Der entsprechende Mittelabfluss bei der Muttergesellschaft erfolgte dann in pflichtwidriger Weise, wenn keine Aussichten auf Rückzahlung mehr gegeben seien. [read post]
18 Jun 2011, 2:42 am
Es hält fest, dass nach Art. 20 StGB ein Gutachten nicht nur anzuordnen ist, wenn das Gericht tatsächlich Zweifel an der Schuldfähigkeit hat, sondern auch, wenn es nach den Umständen des Falls ernsthafte Zweifel haben sollte (vgl. [read post]
28 Feb 2007, 5:35 am
Here's the Strafgesetzbuch: § 173 Beischlaf zwischen Verwandten (1) Wer mit einem leiblichen Abkömmling den Beischlaf vollzieht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) 1Wer mit einem leiblichen Verwandten aufsteigender Linie den Beischlaf vollzieht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; dies gilt auch dann, wenn das Verwandtschaftsverhältnis erloschen ist. 2Ebenso werden leibliche Geschwister… [read post]
6 May 2020, 6:00 am
Wenn man diesen Weblink im Browser öffnet, wird man aufgefordert, die Zoom-App zu installieren oder gefragt, ob der Browser die bereits vorhandene Zoom-App öffnen dürfe. [read post]
1 Mar 2015, 10:30 am
Wenn Ihrem Blog eine solche Warnseite vorgeschaltet ist, versuchen Sie nicht, diese zu umgehen oder zu deaktivieren. [read post]
7 Jun 2020, 3:10 am
Eine Verweisung komme jedoch dann nicht in Betracht, wenn Gründe der Verfahrensökonomie und des effektiven Rechtsschutzes eine Verweisung nicht rechtfertigten. [read post]
21 Apr 2017, 11:30 pm
Wenn man dem entsprechenden Bericht in der India Times glauben darf, haben die Behörden bestätigt, dass der Alkoholverkauf damit tatsächlich legal ist. [read post]
27 Jun 2012, 1:18 pm
Was gilt aber, wenn dieser auf die Verrechnungseinrede verzichtet hat? [read post]
12 May 2014, 2:54 am
In vergleichbaren Verfahren ist es oftmals schwer, Einzelpersonen den Tatbestand der Untreue nachzuweisen, wenn es nicht um eigene Bereicherung geht. [read post]
7 Dec 2007, 7:24 pm
Aber auch wenn dies wie vorliegend nicht der Fall ist, hält das Bundesgericht eine siebentägige Rügefrist für angemessen (...). [read post]
18 Nov 2018, 2:25 am
Auch wenn dessen Höhe im Verhältnis zur Auftragssumme je nach dem Einzelfall beträchtlich variieren kann, dürfte eine Bemessung mit 5 % der Auftragssumme zumindest ansatzweise sachgerecht sein. [read post]
7 Sep 2020, 8:29 am
Bei Unterlagen auf Papier ist eine hilfreiche digitale Form, wenn die Dokumente eingescannt und als PDF-Dateien gespeichert wurden. [read post]
13 Oct 2009, 7:30 pm
Zugriff auf Vermögenswerte, die einer anderen Person als dem Schuldner gehören, ist nach dem BGer zulässig, wenn der Schuldner seine Vermögenswerte rechtsmissbräuchlich einer von ihm beherrschten Gesellschaft übertrug oder wenn Vermögenswerte auf fremden Namen lauten, aber… [read post]
22 Aug 2020, 1:40 pm
Einige Zitate aus dem Porträt: «‹Wenn es sein muss, dann kann ich auch laut, dann kämpfe ich auch mit härteren Bandagen‹, sagt der 65-Jährige. [read post]
27 Jul 2015, 1:00 am
Auch wenn ein Nutzen aus der Lektüre der NZZ für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte resultieren kann, so ist dieser kaum grösser als ein entsprechender Nutzen für Angehörige anderer Branchen. [read post]
2 May 2010, 4:04 am
Überspitzter Formalismus ist eine besondere Form der Rechtsverweigerung und ist nur gegeben, wenn die strikte Anwendung der Formvorschriften durch keine schutzwürdigen Interessen gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder verhindert. [read post]
22 Apr 2019, 1:55 am
Ausreichend ist grundsätzlich nicht die Verwendung des Hashtags #ad, um den Beitrag als Werbung zu kennzeichnen, wenn der Hashtag innerhalb des Beitrags nicht deutlich und nicht auf den ersten Blick erkennbar ist. [read post]
2 Apr 2008, 3:21 am
Wie es sich damit verhält, braucht an dieser Stelle nicht weiter geprüft zu werden, denn eine Nachholung fällt grundsätzlich ausser Betracht, wenn sich - wie hier - wegen der Ãœbergangsproblematik beim Wechsel der zeitlichen Bemessung eine strenge Periodenabgrenzung aufdrängt; dort besteht nämlich… [read post]
16 Feb 2010, 9:42 am
Es kommt dabei also nicht darauf an, ob er die Absicht hat, die Waffe zu verwenden, wenn er sie nur "für alle Fälle" mitgenommen hat. [read post]
