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10 Jan 2019, 6:33 am
Und auch wenn ein solcher Cyberkrieg im engeren Sinne zurzeit als unwahrscheinlich gehandelt wird, haben die Staaten das Potenzial und die Gefahr des Einsatzes von Mitteln und Methoden der Cyberkriegsführung erkannt.Die Arbeit zeigt, dass gegenwärtige Computernetzwerkoperationen selten als völkerrechtliche Gewaltanwendung zu qualifizieren sind, die einen internationalen bewaffneten Konflikt auslösen. [read post]
8 Jan 2019, 4:25 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Kann ein Gutschein noch eingelöst werden, wenn man sich Jahre später wieder an an den Gutschein erinnert? [read post]
6 Jan 2019, 8:15 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Ausserdem gelten die berufsethischen Regeln nicht, wenn sich Journalisten zu Themen äussern, die ihr Privatleben betreffen. 2. [read post]
2 Jan 2019, 10:45 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Ausnahme 2: Gratis-Teilnahme an Gewinnspiel in den Medien Medienunternehmen benötigen keine Bewilligung, wenn sie ein Gewinnspiel zur kurzzeitigen Kundenbindung oder Verkaufsförderung durchführen und eine Gratis-Teilnahme möglich, sofern keine Gefahr von exzessivem Geldspiel besteht (Art. 1 Abs. 2 lit. e BGS). [read post]
28 Dec 2018, 12:54 pm by Jessica Kroeze
What happens when in opposition appeal the opponent-appellant – who in appeal had initially merely raised grounds in view of lack of inventive step – shortly before oral proceedings files a new document D8 allegedly destroying novelty of the claims? [read post]
26 Dec 2018, 8:25 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
«The» Social Credit System: Why It’s Both Better and Worse Than We can Imagine Frontex: Der europäische Grenzgeheimdienst Censored Planet: a Global Censorship Observatory Datenschutz für Neulandbürger (Cyber-)Stalking: Wenn Grenzen verschwimmen Stalking, Spy Apps, Doxing: Digitale Gewalt gegen Frauen G10, BND-Gesetz und der effektive Schutz von Grundrechten: Die strategische Fernmeldeüberwachung des BND vor dem Bundesverfassungsgericht Freitag, 28. [read post]
18 Dec 2018, 1:09 am by Diane Tweedlie
The present case relates to an opposition appeal by both parties against an interlocutory decision of the Opposition division. [read post]
11 Dec 2018, 1:10 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Betroffene Personen, die tatsächlich Schutz benötigen, können ihre Rechte – wenn überhaupt – nur mit viel finanziellem, persönlichem und zeitlichem Einsatz durchsetzen. [read post]
2 Dec 2018, 3:49 am by Sebastian Conrad
Wenn der Auftraggeber dennoch meint, die Lesbarkeit der Angebotsunterlagen erfordere eine bestimmte Form (z. [read post]
18 Nov 2018, 8:45 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Aus diesem Grund besteht weiterhin Abmahngefahr, wenn die «Black Friday» in Deutschland ohne Lizenz der Markeninhaberin Super Union Holdings Ltd. aus Hongkong (Markennummer 302013057574) verwendet wird. [read post]
18 Nov 2018, 2:25 am by Sebastian Conrad
Auch wenn dessen Höhe im Verhältnis zur Auftragssumme je nach dem Einzelfall beträchtlich variieren kann, dürfte eine Bemessung mit 5 % der Auftragssumme zumindest ansatzweise sachgerecht sein. [read post]
13 Nov 2018, 5:50 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Wenn sie überhaupt früher gemacht wurden, dann sind sie irgendwann verstaubt im Regal bzw. virtuell im Dateiordner verstaubt. [read post]
31 Oct 2018, 3:10 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Das Beispiel zeigt einmal mehr, dass man als Rechtsanwalt nicht in eigener Sache klagen sollte, wenn man von der Gegenseite angegriffen wird. [read post]
26 Oct 2018, 1:45 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Die Europäische Union (EU) möchte ein Leistungsschutzrecht (LSR) für Presseverlage einführen: Wenn Social Media-Plattformen, Suchmaschinen und sonstige Websites jenseits von einzelnen Wörtern auf die Online-Inhalte von Presseverlagen verlinken, sollen sie eine «Link-Steuer» bezahlen müssen. [read post]
24 Oct 2018, 7:15 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Die Verarbeitung ist nicht nur rechtmässig, wenn eine Einwilligung vorliegt, sondern gemäss Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auch, wenn sie zur Wahrung der überwiegenden berechtigten Interessen des verantwortlichen Unternehmens erforderlich ist. [read post]
18 Oct 2018, 7:15 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Selbst wenn die DSGVO anwendbar wäre, käme als Rechtsgrundlage neben einer Einwilligung auch Artikel 6 Absatz 1 Buchst. f DSGVO (Interessenabwägung) als Rechtsgrundlage in Betracht. [read post]
16 Oct 2018, 3:03 pm
Here's the abstract: Wenn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ein Urteil gegen einen Staat erlässt, ist das Urteil von diesem Staat in sein innerstaatliches Recht umzusetzen. [read post]