Search for: "wenn"
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16 Feb 2010, 9:42 am
Es kommt dabei also nicht darauf an, ob er die Absicht hat, die Waffe zu verwenden, wenn er sie nur "für alle Fälle" mitgenommen hat. [read post]
14 May 2018, 1:00 am
» Antwort: «Die Schweizer Unternehmen könnten einen Wettbewerbsnachteil erleiden, wenn die Europäische Kommission den Angemessenheitsbeschluss nicht aufrechterhalten würde. [read post]
11 Dec 2018, 1:10 pm
Betroffene Personen, die tatsächlich Schutz benötigen, können ihre Rechte – wenn überhaupt – nur mit viel finanziellem, persönlichem und zeitlichem Einsatz durchsetzen. [read post]
14 Dec 2024, 1:40 pm
Umfrage ermittelt.Bei den SAB-Preisempfehlungen fällt einmal mehr auf, dass der neue Lichtbildschutz in der Schweiz erwähnt, aber nicht ausdrücklich berücksichtigt wird.Mit dem Urheberrecht nimmt es die SAB interessanterweise nicht besonders genau, wenn sie Folgendes schreibt: «Bilder, die man im Internet – zum Beispiel via Google – findet, dürfen nicht verwendet werden, wenn man den Urheber nicht ausfindig machen kann. [read post]
11 Nov 2009, 8:31 am
Die Dringlichkeit kann auch noch während des Verfahrens entfallen, wenn der Antragsteller das Verfahren verzögert. [read post]
2 May 2017, 3:42 am
Auch dann, wenn zwei widerstreitende Anträge auf Umschreibung vorliegen, kommt es nicht darauf an, welcher der vorliegenden Übertragungsverträge materiellrechtlich wirksam ist. [read post]
26 Nov 2020, 12:40 am
Art. 102 AEUV entgegenhalten, wenn der Standard, für den das Klagepatent essentiell ist, bzw. [read post]
21 Feb 2023, 6:45 pm
Wenn eine Einwilligung ausnahmsweise erforderlich wäre, müsste diese ausdrücklich erteilt werden: «Ist für die Bearbeitung von Personendaten die Einwilligung der betroffenen Person erforderlich, so ist diese Einwilligung erst gültig, wenn sie nach angemessener Information freiwillig erfolgt. [read post]
4 Aug 2008, 2:30 pm
Das BGer kann Sachverhaltsfeststellungen von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn diese offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung gem. [read post]
13 Dec 2008, 3:33 pm
Wenn der Lizenznehmer einem Dritten wirksam eine Unterlizenz erteilt, macht er sich vertragsbrüchig. [read post]
23 Oct 2022, 9:00 pm
Nur wenn sie den Weblink in dieser E-Mail anklicken, gelten sie als angemeldet. [read post]
29 Jul 2009, 10:01 am
Entscheidend sei, dass A in das Rechtsöffnungsverfahren involviert gewesen sei, auch wenn er nicht persönlich entschieden habe. [read post]
27 Apr 2025, 11:30 pm
Andere Internetanbieter in Deutschland bauen ihre Zugänge zum Netz aus, wenn dort Engpässe auftreten. [read post]
11 Jun 2010, 12:53 am
Wenn ich aus dem Fenster sehe, kann ich zwei Kollegen beobachten, die seit einer dreiviertel Stunde (bislang vergebens) mit einer Satellitenschüssel hantieren, um ein Signal zu erhalten. [read post]
17 Sep 2008, 8:26 am
Aktualität hat das Thema der Werkvernichtung durch den Rechtsstreit der Deutschen Bahn mit dem Architektenbüro Gerkan, Marg und Partner im Jahr 2005 erhalten, auch wenn es in diesem Fall konkret um eine Werkänderung ging. [read post]
6 Jul 2010, 10:48 am
Auch wenn davon ausgegangen werden könnte, dass er entsprechend Spitaldienstleistungen nachfragt, so handelt er dabei auf der anderen Seite doch hoheitlich in Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe. [read post]
21 Apr 2013, 12:47 am
Der Richter glaubte diese Geschichte nicht und fragte nach, warum sie dem Handwerker eine Geldübergabe per SMS ankündigte, wenn sie doch glaubte, er würde ohne Gegenleistung arbeiten. [read post]
24 May 2011, 12:16 am
"Das BGer schützt diese Auffassung:"Aufgrund der Regelung in Art. 4 und 5 RAG für natürliche Personen einerseits und in Art. 6 RAG für Revisionsunternehmen andererseits ergibt sich ohne Weiteres, dass es sich bei den jeweiligen Zulassungsgesuchen bzw. den daraus folgenden Zulassungsverfahren um voneinander unabhängige Verfahren handelt, auch wenn die Zulassung von im gesuchstellenden Unternehmen tätigen natürlichen Personen Voraussetzung für… [read post]
16 Apr 2011, 11:17 am
Nach Ansicht des Vormunds hätten die Qualen des Mädchens vermieden werden können, wenn das Jugendamt einen Hausbesuch vorgenommen hätte. [read post]
31 Aug 2011, 12:18 pm
Folgendes sind die Hauptpunkte der Revision: - Harmonisierung BPG und OR - Flexiblere Regelung der Auflösung der Arbeitsverhältnisse - Unterstützungsmassnahmen bei unverschuldeter Kündigung - Weiterbeschäftigung nur noch bei gravierendem Verstoss gegen geltendes Recht - Genereller Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde - Aufhebung der internen Beschwerdeinstanz - Schaffung gesetzlicher Grundlage für den Elternurlaub - Flexiblere Regelung der… [read post]
