Search for: "wenn"
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19 Oct 2009, 5:34 pm
Als Marke wird ein Zeichen in erster Linie dann verwendet, wenn es auf die Herkunft des mit dem Zeichen versehenen Produkts hinweist. [read post]
31 Mar 2018, 3:25 am
Die Feststellung des Sachverhalts kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG […]). [read post]
14 May 2018, 1:00 am
» Antwort: «Die Schweizer Unternehmen könnten einen Wettbewerbsnachteil erleiden, wenn die Europäische Kommission den Angemessenheitsbeschluss nicht aufrechterhalten würde. [read post]
11 Nov 2009, 8:31 am
Die Dringlichkeit kann auch noch während des Verfahrens entfallen, wenn der Antragsteller das Verfahren verzögert. [read post]
11 Dec 2018, 1:10 pm
Betroffene Personen, die tatsächlich Schutz benötigen, können ihre Rechte – wenn überhaupt – nur mit viel finanziellem, persönlichem und zeitlichem Einsatz durchsetzen. [read post]
12 May 2011, 12:56 pm
WENN’s CEO Lloyd Benny said that, “WENN is only permitted to distribute images posted by a very small number of celebrities, so 99.99999999% of TwitPic users remain totally unaffected by the arrangement. [read post]
14 Dec 2024, 1:40 pm
Umfrage ermittelt.Bei den SAB-Preisempfehlungen fällt einmal mehr auf, dass der neue Lichtbildschutz in der Schweiz erwähnt, aber nicht ausdrücklich berücksichtigt wird.Mit dem Urheberrecht nimmt es die SAB interessanterweise nicht besonders genau, wenn sie Folgendes schreibt: «Bilder, die man im Internet – zum Beispiel via Google – findet, dürfen nicht verwendet werden, wenn man den Urheber nicht ausfindig machen kann. [read post]
25 May 2011, 3:49 am
Gegen andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde gemäss Art. 93 Abs. 1 BGG zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b) […] (vgl. [read post]
27 Apr 2025, 11:30 pm
Andere Internetanbieter in Deutschland bauen ihre Zugänge zum Netz aus, wenn dort Engpässe auftreten. [read post]
13 Dec 2008, 3:33 pm
Wenn der Lizenznehmer einem Dritten wirksam eine Unterlizenz erteilt, macht er sich vertragsbrüchig. [read post]
4 Aug 2008, 2:30 pm
Das BGer kann Sachverhaltsfeststellungen von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn diese offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung gem. [read post]
29 Jul 2009, 10:01 am
Entscheidend sei, dass A in das Rechtsöffnungsverfahren involviert gewesen sei, auch wenn er nicht persönlich entschieden habe. [read post]
23 Oct 2022, 9:00 pm
Nur wenn sie den Weblink in dieser E-Mail anklicken, gelten sie als angemeldet. [read post]
21 Feb 2023, 6:45 pm
Wenn eine Einwilligung ausnahmsweise erforderlich wäre, müsste diese ausdrücklich erteilt werden: «Ist für die Bearbeitung von Personendaten die Einwilligung der betroffenen Person erforderlich, so ist diese Einwilligung erst gültig, wenn sie nach angemessener Information freiwillig erfolgt. [read post]
2 May 2017, 3:42 am
Auch dann, wenn zwei widerstreitende Anträge auf Umschreibung vorliegen, kommt es nicht darauf an, welcher der vorliegenden Übertragungsverträge materiellrechtlich wirksam ist. [read post]
26 Nov 2020, 12:40 am
Art. 102 AEUV entgegenhalten, wenn der Standard, für den das Klagepatent essentiell ist, bzw. [read post]
31 Oct 2019, 8:40 am
Ausserdem beantworte ich die häufige Frage, wie man vorgehen kann, wenn man trotz Impressumspflicht kein Impressum veröffentlichen möchte. [read post]
12 Jan 2018, 4:50 am
» Richterporträt: «Wenn sich zwei Parteien streiten, versuchen Friedensrichter diese auszusöhnen. [read post]
4 Feb 2011, 2:29 am
Nach Ansicht des Gerichts verletze es die Freiheit der Eheschließung und die Menschenwürde, wenn die Familie Geld zahle, damit eine Ehe zustande komme. [read post]
11 Jun 2010, 12:53 am
Wenn ich aus dem Fenster sehe, kann ich zwei Kollegen beobachten, die seit einer dreiviertel Stunde (bislang vergebens) mit einer Satellitenschüssel hantieren, um ein Signal zu erhalten. [read post]
