Search for: "KAM"
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30 Nov 2012, 9:52 am
Lord Devlin in Hussein v Chong Fook Kam (1970) defined it by saying: ‘suspicion in its ordinary meaning is a state of conjecture or surmise where proof is lacking; ‘I suspect but I cannot prove’…suspicion can take into account matters that could not be put in evidence at all. [read post]
23 Mar 2012, 8:42 am
kam? [read post]
11 Dec 2008, 5:30 am
" (E. 4.3)Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass der Umstand, dass der Obmann in einem anderen Verfahren Anwalt einer Gegenpartei der Beschwerdeführerin ist bzw. war, dem im vorliegenden Verfahren geltend gemachten Anschein der Befangenheit nicht entgegen stehe. [read post]
11 Feb 2010, 6:49 am
Dem Dossier kam nur eine geringe Breitenwirkung zu. [read post]
16 Apr 2023, 7:40 pm
Meine Antwort an @SamBu95 kam allerdings nicht aus dem luftleeren Raum, sondern als Antwort auf einen mich persönlich sehr verletzenden Tweet, der meine politische Arbeit geringschätzte und mir fälschlicherweise Machtgelüste unterstellte. [read post]
31 Jan 2019, 8:35 am
» Erfolg gegen Apple ohne Beteiligung am Verfahren Zur Beschwerde kam es, nachdem Apple bereits erfolglos Widerspruch beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) erhoben hatte. [read post]
12 Jan 2020, 1:05 am
Der SNF schrieb weiter, die Studie sei abgebrochen worden, soweit sie auf den von #Netzcourage gelieferten Daten beruht habe, und erklärte sein Bedauern, «dass es bei der Prüfung der Rechtmässigkeit der Datenlieferung von netzcourage.ch zu Unterlassungen kam. [read post]
10 Dec 2023, 5:00 am
Die Kommission kam gestützt auf die Stellungnahme des Bundesamtes für Justiz (BJ) zum Schluss, dass der klare Wille des Gesetzgebers der Bundesversammlung erlaubt, die Wahl bereits in der Wintersession 2023 und somit zu Beginn der 52. [read post]
22 Feb 2016, 9:22 am
Safety expert Allan Kam, who worked for the NHTSA for 25 years, called the data manipulation and discarding of evidence “unbelievable,” “deplorable behavior. [read post]
25 Mar 2020, 12:45 pm
Für Contact Tracing kann es genügen, wenn mit Smartphone-Apps erfasst wird, wer sich in den letzten Wochen so nahe kam, dass eine Ansteckungsgefahr bestand. [read post]
12 Jun 2012, 4:41 pm
Rechtfertigung: Interessenabwägung Eine Rechtfertigung (DSG 13) kam im vorliegenden Fall aufgrund der privaten Interessen von Google in Betracht, aber auch des Interesses der Allgemeinheit an der Verfügbarkeit des Street View-Dienstes in Betracht. [read post]
4 Mar 2012, 11:48 pm
Im vorliegenden Fall kam das alte Recht zur Anwendung: Wer unbefugt Anstalten zur Einfuhr von Betäubungsmitteln trifft, wird bei vorsätzlicher Tatbegehung mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (aArt. 19 Ziff. 1 Abs. 3 und Abs. 6 BetmG). [read post]
3 Oct 2011, 11:08 pm
Im vorliegenden Fall kam das Bundesgericht zum Schluss, die schlichte Vorladung der Auskunftspersonen zu einer Befragung führe nicht dazu, dass diese i.S.v. [read post]
11 Sep 2011, 6:57 am
Center ein gültiger Kommissionsvertrag zustande kam, da ein Wille zum Verkauf der Fahrzeuge auch in einer Offerte zum Abschluss eines Kommissionsvertrags bzw. im Antrag einer solchen Offerte zum Ausdruck kommen kann. [read post]
20 Jun 2018, 4:10 am
” Additional coverage comes from Jim Saunders and Dara Kam for News Service of Florida (via Flagler Live), Carolina Bodado at Law360 (subscription required), and Brittany Shammas at Miami New Times, who reports that “[t]he ruling could shield other municipal agitators from arrest for criticizing elected officials at public meetings, giving them a cause of action against the government if they are able to prove animosity. [read post]
21 Nov 2008, 5:39 am
Im Gesamtzusammenhang kam die Vorinstanz damit zum Schluss, die Parteien hätten sowohl tatsächlich als auch im Rahmen der Auslegung nach dem Vertrauensprinzip eine Akontozahlung und nicht eine Abschlagszahlung vereinbart.Dieser Auffassung hält nun das Bundesgericht entgegen, dass eine Anerkennungshandlung nach Art. 135 Ziff. 1 OR keinen auf Unterbrechung der Verjährung gerichteten… [read post]
23 Jan 2008, 1:52 am
ATSG 27 ist sachlich nicht anwendbar.Auch ZGB 2 kam als Anspruchsgrundlage nicht in Frage. [read post]
28 Aug 2012, 8:56 pm
Hinzu kam ein verheerender Imageschaden. [read post]
30 Apr 2012, 6:41 am
Das BGer kam zum Schluss, dass das nicht der Fall war.Das Konzept der dauernden und ausschliesslichen Selbstnutzung ist in einem restriktiven Sinn zu verstehen:(E.6.3) [...] le report d'imposition n'est applicable qu'au gain obtenu lors de l'aliénation d'habitation constituant le domicile principal du contribuable. [...] [read post]
30 Nov 2012, 9:52 am
Lord Devlin in Hussein v Chong Fook Kam (1970) defined it by saying: ‘suspicion in its ordinary meaning is a state of conjecture or surmise where proof is lacking; ‘I suspect but I cannot prove’…suspicion can take into account matters that could not be put in evidence at all. [read post]
