Search for: "NUR "
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24 Jan 2020, 1:03 am
Denn dem Bieter standen nach der Berechnung des Gerichts zumindest acht Kalendertage zur Vorbereitung eines Nachprüfungsantrags zur Verfügung, von denen nur zwei auf ein Wochenende fallen. [read post]
1 Feb 2010, 7:30 am
Die Absicht, den Betrag unentgeltlich zuzuwenden, hatten die Vorinstanzen bereits festgestellt; offen waren nur die Frage der Formgültigkeit. [read post]
22 Jun 2011, 9:12 pm
Im Gegensatz zur nationalen Rechtsordnung des Gaststaates kann der Investitionsvertrag nur im Einverständnis mit dem anderen Vertragsstaat abgeändert werden. [read post]
16 Aug 2011, 1:36 am
Dennoch lehnt das BGer eine Praxisänderung ab, weil die Bedeutung der Gründe für eine Änderung proportional zur Dauer der Anwendung der bestehenden Rechtsanwendung sein muss; das soll hier nicht der Fall sein: "Das Bundesgericht ist von dieser trotz der bereits seit dem Jahre 1922 geübten Kritik, die im Laufe der Jahre auch dogmatisch weiter untermauert wurde, nur in einem isolierten, vor langer Zeit beurteilten Fall (BGE 63 II 143 E. 7; vorstehende… [read post]
26 Apr 2012, 11:54 pm
Wohl kann ein solcher Betrieb nebeneinander Anlage- und Umlaufvermögen halten (und nur auf Ersterem abschreiben). [read post]
9 Feb 2011, 4:05 am
Zudem war der Bonus nur während zweier (und nicht mindestens dreier) aufeinanderfolgenden Jahren ausbezahlt worden und erreichte dem Lohn gegenüber betragsmässig nur eine untergeordnete Bedeutung. [read post]
17 Aug 2008, 4:27 pm
BGE 101 II 339 E. 2b S. 343 f.) oder überhaupt nur nach solchen fragen können. [read post]
25 Feb 2019, 5:00 am
Eine PIN, das heisst f Passwort nur aus Zahlen, egal ob vier- oder sechsstellig, ist kein sicheres Passwort. [read post]
6 Oct 2020, 7:25 am
Ein solches Vorgehen lohnt sich deshalb nur, wenn das betroffene Nutzerkonto bedeutsam genug ist. [read post]
3 Oct 2011, 9:48 am
Die Berufung der Beklagten hatte nur in geringem Umfang Erfolg. [read post]
29 Jul 2014, 7:50 am
Gemäss Medienberichten hat Google bislang nur rund 30 Prozent der geprüften Löschanträge abgelehnt. [read post]
10 Jul 2017, 2:15 am
» (BGE 137 I 16) Leider veröffentlichen viele Gerichte keine oder nur wenige Urteile. [read post]
9 Feb 2011, 10:14 am
Art. 32 Abs. 3 JStG kommt nur zum Tragen, wenn der neben der Massnahme ausgesprochene Freiheitsentzug nicht bereits erstanden ist. [read post]
3 Apr 2011, 7:11 am
Dazu sind aber nur potentielle Anbieter des Beschaffungsgegenstandes legimiert. [read post]
9 Nov 2017, 12:58 pm
Die erforderlichen Anpassungen der Versorgungsregelungen – meist in Form von Betriebsvereinbarungen – sind nur noch im laufenden Geschäftsjahr und damit regelmäßig nur bis zum Jahreswechsel 31.12.2017 möglich. [read post]
12 Jan 2022, 2:41 pm
Bieter sind insbesondere nicht gehalten, nur potentielle Vergaberechtsverstöße des Auftraggebers zu rügen. [read post]
27 Jun 2022, 11:00 pm
Momentan kommen die Abmahnungen als nur schlecht versteckte Drohungen von einzelnen Personen daher. [read post]
11 Jan 2010, 5:31 am
Neu wird nur in ZGB 837 I 3 die Ausdehnung des Pfandschutzes auf Abbrucharbeiten vorgeschlagen. [read post]
12 Jan 2019, 3:55 am
Es handele sich aber nicht um Hassrede, sondern nur um einen ‹überspitzten, polemischen› Kommentar. [read post]
17 Aug 2008, 3:05 pm
Zulässig war das laut dem Pflichtenheft nur in Ausnahmefällen. [read post]
