Search for: "Werden"
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4 Oct 2020, 10:55 pm
Änderungen im Markenregister können direkt aus der Ansicht einer einzelnen Marke beantragt werden. [read post]
4 Oct 2020, 9:21 am
Dies wird zu einer gewissen Vereinheitlichung der Situation führen, da in Zukunft damit zu rechnen ist, dass die Funktionslosigkeit für größere Flächen insgesamt bejaht oder verneint werden kann. [read post]
4 Oct 2020, 2:39 am
Steht der Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit wegen eines Verstoßes gegen die Meldepflicht im Raum, kann anhand dieser Kriterien eingeschätzt werden, ob die Ahndung mit einem Bußgeld gerechtfertigt ist oder nicht. [read post]
26 Sep 2020, 5:50 am
Auch in Vergabeverfahren, die mit elektronischen Mitteln durchgeführt werden, kann eine Rüge in zulässiger Weise per Telefax erhoben werden. [read post]
26 Sep 2020, 5:30 am
Hinsichtlich der materiellen Vorgaben des Bauordnungsrechts werden insbesondere die in der Praxis bedeutsamen Abstandsflächenregelungen sowie ausgewählte weitere Gesichtspunkte, etwa Anforderungen an Rettungswege, an bestimmte Arten vom Räumen und an die Barrierefreiheit, vorgestellt. [read post]
23 Sep 2020, 10:31 am
Diese können auch als Maßstab für künftige EU-Missionen dieser Art herangezogen werden. [read post]
8 Sep 2020, 2:45 am
Seither kann der Export von Personendaten aus dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) in die USA nicht mehr mit dem Privacy Shield abgesichert werden. [read post]
7 Sep 2020, 8:29 am
Es können mehrere Seiten auf einmal gescannt werden. [read post]
30 Aug 2020, 10:00 pm
Wer am Webinar teilnimmt, weiss danach, welche Websites ein Impressum benötigen sowie welche Angaben gemäss schweizerischem und europäischem Recht veröffentlicht werden müssen. [read post]
26 Aug 2020, 9:03 am
Demnach kann das für die Unterdrückung des Mikrofonrauschens verwendeteWiener-Filter deaktiviert werden, falls die Rauschleistung (NPSD) eines Eingangssignals der Hörvorrichtung groß genug ist.2. [read post]
26 Aug 2020, 4:40 am
Rechtsanwälte im Porträt, meine Sammlung von Anwaltskollegen, die lesenswert in den Medien porträtiert werden, zählt einen neuen Eintrag: Anwaltskollege Philip Stolkin «gehört zu den profiliertesten Menschenrechtsanwälten der Schweiz», wie Lucien Fluri in der Luzerner Zeitung schreibt. [read post]
25 Aug 2020, 4:32 pm
Im Ausgangspunkt verhindert jede Immunität, dass anerkannte Rechte verwirklicht werden. [read post]
24 Aug 2020, 1:55 pm
Beansprucht werden folgende Waren und Dienstleistungen: Nizza-Klasse 29: Fleischersatzwaren, Tofu, Paneer (Käse), Vegi-Burger. [read post]
24 Aug 2020, 3:45 am
Auch die Kosten des Berufungsverfahrens von CHF 10’000.00 werden zu 4/5 der Ringier AG und zu 1/5 Jolanda Spiess-Hegglin auferlegt. [read post]
23 Aug 2020, 8:55 pm
Wie können rechtsextreme Verschwörungstheorien im Internet bekämpft werden? [read post]
22 Aug 2020, 5:36 pm
Here's the abstract:Begriffe und Rechtsgrundsätze aus dem innerstaatlichen Recht werden im Völkerrecht verwendet, um völkerrechtliche Tatbestände zu erfassen und zu normieren. [read post]
22 Aug 2020, 1:40 pm
» Und: «Auch wenn er alles für seinen Mandanten gebe, dürfe das nicht falsch verstanden werden: ‹Oft wird ja angenommen, der Verteidiger solidarisiere sich mit seinem Mandanten›, sagte Siebers. [read post]
22 Aug 2020, 8:43 am
Diese Spannungen sollten in der Rückschau nicht überspielt werden. [read post]
13 Aug 2020, 7:54 am
Normstruktur, Normativität, grundrechtsdogmatische Funktionen und der materielle Gehalt der Menschenwürde werden differenziert herausgearbeitet. [read post]
9 Aug 2020, 8:55 pm
Aufgrund der einfachen und klaren Begründung darf das Urteil nicht überbewertet werden. [read post]
