Search for: "wenn"
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11 Jul 2010, 11:57 pm
Das BGer hält fest, dass für die Konkurshinderungsgründe nach SchKG 174 2 Ziff. 1-3 gilt, was nach der Rechtsprechung auch für das Beibringen der Urkunden zu ihrem Beweis gilt: "[Sie] sind gemäss Art. 174 SchKG nur zu berücksichtigen, wenn sie sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht haben und geltend gemacht werden. (...) [read post]
1 Dec 2009, 12:16 am
Das BVerwGer nahm an, der Beschwerdeführer wäre nicht nach ausgereist, wenn er Kenntnis vom Auslieferungsgesuch Kenntnis gehabt hätte (hypothetischer Kausalzusammenhang, der nicht durch ein schweres Selbstverschulden unterbrochen wurde). [read post]
23 Jan 2008, 2:42 am
Selbst wenn angenommen würde, die Mutter habe ihre Kinder bloss zum Bezug der Rente bevollmächtigt, würde die Drittauszahlung daran scheitern, dass eine Drittauszahlung nach AHVV 71ter nach dem klaren voraussetzt, dass eine elterliche Sorge besteht; bei den Kindern war das seit Mündigkeit der Kinder nicht mehr der Fall. [read post]
2 Jun 2013, 6:36 pm
Auch wenn sich die Regeln und Vorgaben und die gesamte Rechtstradition deutlich vom Vorgehen in Europa unterscheiden, so unterliegt die Produkthaftung in den USA ebenfalls gewissen Grundsätzen und ist mit dem richtigen Know-how beherrschbar.Seminarflyer USA – Produkthaftung [read post]
5 Apr 2009, 7:42 am
Die entsprechende Regel zur Schulpflicht heißt jetzt: „Ein wichtiger Grund liegt in der Regel nicht vor, wenn die Beurlaubung zur Mitwirkung an Rundfunk-, Film- oder Fernsehaufnahmen, einschließlich Werbeaufnahmen, oder an ähnlichen Veranstaltungen beantragt wird. [read post]
14 Dec 2008, 3:04 pm
Wenn auch die Aufmachung etwas nerdig/nervig daher kommt, ist die Sendung als solche recht kurzweilig. [read post]
24 Jan 2008, 4:00 pm
Some phrases, which presumably were found important, are also underlined (eg "Ich fà ¼hle mich nicht wohl, wenn unrasiert") and some of the words underlined to be defined are kind of endearing (eg Maxwell'schen Dà ¤mon; I can't actually read the definition given for this). [read post]
31 Jan 2008, 9:01 am
Die Ehefrau klagte gegen den Schuldner der abgetretenen Forderung, der daraufhin die Nichtigkeit der Zession wegen Verstosses gegen StGB 164 Ziff. 1 III (Gläubigerschädigung) geltend machte.Das BGer heisst die Beschwerde gegen den Entscheid des OGer AG teilweise gut: Der Verstoss gegen eine Norm begründet Nichtigkeit nach OR 20, wenn diese Rechtsfolge ausdrücklich im betreffenden… [read post]
3 Mar 2011, 5:50 am
Erfolgt die Leistung auf eine ausgewiesene (und nicht bloss fiktive) Gesellschaftsschuld hin, wird nicht Eigenkapital zurückerstattet, sondern Fremdkapital zurückbezahlt (was selbst dann gilt, wenn es um die Rückzahlung eines sog. [read post]
24 Feb 2010, 7:17 am
Courtesy WENN & Korcula document.getElementById("post-206-blankimage").onload(); [read post]
21 Apr 2018, 4:30 am
» Smart Contracts: «Wenn der Algorithmus Selbstjustiz übt. [read post]
31 Oct 2019, 8:40 am
Ausserdem beantworte ich die häufige Frage, wie man vorgehen kann, wenn man trotz Impressumspflicht kein Impressum veröffentlichen möchte. [read post]
31 Jan 2011, 12:30 am
Felber fasst die Erhebung wie folgt zusammen:Die Sicht der beiden Gruppen variiert nicht unerwartet, wenn auch nicht extrem. [read post]
20 Jan 2012, 12:05 am
Die Erfahrung zeigt allerdings, dass die Folgen meist eher marginal sind, schnell schließen üblicherweise andere Unternehmen die Lücke, wenn auch die Professionalität von Megaupload kaum ein anderes Unternehmen erreicht. [read post]
19 Feb 2017, 7:45 am
Wenn Sie durch die Stadt gehen, begegnen Ihnen lauter Kriminelle. [read post]
27 Apr 2008, 9:40 am
Sie wäre es im Übrigen selbst dann nicht, wenn man - wie ein Teil der Lehre - eine absolute Verjährungsfrist wie bei ZGB 455 I anwenden wollte; diese Frage wurde daher offengelassen. [read post]
18 Jul 2012, 11:00 pm
Der Antragsteller (Gläubiger oder Erbe) hat die Kosten deshalb vorzuschiessen, wenn das Gericht dies verlangt. [read post]
11 Dec 2007, 5:10 am
Es verweist auf seine Rechtsprechung, wonach eine Kündigung nicht missbräuchlich ist, wenn die Konfliktsituation am Arbeitsplatz als Folge des schwierigen Charakters ("caractère difficile") des Arbeitnehmer der Zusammenarbeit im Unternehmen schadet und der Arbeitnehmer alle zumutbaren Massnahmen ergriffen hat, um den Konflikt zu entschärfen (BGE 132 III 115 E. 2.2). [read post]
12 Jan 2018, 4:50 am
» Richterporträt: «Wenn sich zwei Parteien streiten, versuchen Friedensrichter diese auszusöhnen. [read post]
12 Mar 2020, 2:00 am
» (Art. 14 Abs. 1 OR) Obligationenrecht (OR), Strafprozessordnung (StPO) und Strafgesetzbuch (StGB) verlangen kein Papier Digitale Unterschrift ist Unterschrift im rechtlichen Sinn und zulässig, sofern (mindestens) der Informationsgehalt einer analogen Unterschrift erreicht wird Informationsgehalt entspricht einer analogen Unterschrift wenn: ein Eingabestift verwendet wird, die Auflösung ausreichend hoch ist, und die Druckfestigkeit erfasst wird. [read post]
