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9 Aug 2018, 8:45 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Medien in der Schweiz fallen unter die DSGVO, wenn sie Dienstleistungen oder Waren gegenüber Personen in der EU (und im EWR) anbieten – auch kostenlos – oder wenn sie das Verhalten von Personen in der EU beobachten, zum Beispiel mittels Tracking auf einer Website. [read post]
6 Aug 2018, 7:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Für 10’000 Euro könne ihr Sohn sein Gesicht, immerhin auch das Werk von 18 Jahren Arbeit, nachlizenzieren … Wenn man nicht wüsste, dass das Video vom satirischen «Bohemian Browser Ballett» stammt, hätte die Geschichte mit Blick auf die gängigen Abmahnungen in Deutschland durchaus eine gewisse Glaubwürdigkeit. [read post]
5 Aug 2018, 6:04 am by Sebastian Conrad
Andernfalls kann selbst ein stattgebender Eilbeschluß nutzlos bleiben, wenn die Auswahlentscheidung durch Fristablauf endgültig wird. [read post]
3 Aug 2018, 12:35 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Man darf sich inspirieren lassen, aber davon kann nicht mehr die Rede sein, wenn man Inhalte der Konkurrenz einschliesslich Quelltext 1.1 kopiert … Bild: Flickr / wiredforlego, «Paste Copy Paste Copy», CC BY-SA 2.0 (generisch)-Lizenz. [read post]
31 Jul 2018, 12:47 am by Sebastian Conrad
Auch die Möglichkeit, gemäß § 56 Abs. 2 Satz 1 VgV unternehmensbezogene Unterlagen zu korrigieren, erlaube daher eine Nachforderung nur dann, wenn Unterlagen in formaler Hinsicht von den Anforderungen abwichen, also insbesondere nicht oder nicht vollständig vorgelegt würden. [read post]
30 Jul 2018, 4:15 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Eigentlich geht es gar nicht um Cookies im Allgemeinen, sondern die nervigen Cookie-Banner sind nur erforderlich, wenn man man Cookies (und andere lokal gespeicherte Daten) für das Tracking von Website-Besuchern verwendet. [read post]
26 Jul 2018, 9:15 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Hingegen sieht der vorliegende Entwurf für das revidierte DSG in Art. 22 die «Meldung von Verletzungen der Datensicherheit» vor: «1 Der Verantwortliche meldet dem Beauftragten so rasch als möglich eine Verletzung der Datensicherheit, die voraussichtlich zu einem hohen Risiko für die Persönlichkeit oder die Grundrechte der betroffenen Person führt. 2 In der Meldung nennt er mindestens die Art der Verletzung der Datensicherheit, deren Folgen und die… [read post]
19 Jul 2018, 6:15 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Empfehlungen vom Strafverteidiger: Wenn die Polizei am Morgen um 6 Uhr klingeltJetzt lesen! [read post]
17 Jul 2018, 7:15 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Wenn man eine Abmahnung erhält, ist es wichtig, die Ruhe zu bewahren: Ist die Abmahnung berechtigt oder handelt es sich allenfalls um eine gefälschte Abmahnung? [read post]
30 Jun 2018, 4:20 am by Sebastian Conrad
Typischerweise ist dies dann der Fall, wenn der Bieter durch die fehlerhafte Information in seiner Möglichkeit, um Rechtsschutz gegen die Zuschlagsentscheidung nachzusuchen, beeinträchtigt wurde. [read post]
18 Jun 2018, 3:17 am by Cornelia Marquardt
Künftig sind sachgrundlose Befristungen damit unwirksam, wenn der Arbeitnehmer bei demselben Arbeitgeber früher bereits beschäftigt war. [read post]
11 Jun 2018, 10:40 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Vielmehr genügt es, wenn bei objektiver Betrachtung Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit erwecken. [read post]
10 Jun 2018, 3:22 am by Sebastian Conrad
Hinsichtlich der ebenfalls nicht genannten Auftragswerte der Referenzaufträge berief sich der Bewerber auf § 27 Abs. 5 VSVgV, wonach alternative Nachweise zulässig sind, wenn es einem Bewerber oder Bieter nicht möglich ist, eine bestimmte Angabe zu machen. [read post]
9 Jun 2018, 7:21 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Leider scheint der Wirtschaftsanwalt bislang keine Einsicht zu zeigen und erklärte gegenüber der NZZ, das «Urteil ‹bis vor Bundesgericht› weiterziehen» zu wollen: «Wenn ein Wirtschaftsanwalt ungestraft als Abzocker bezeichnet werden kann, stimmt etwas nicht mehr in der Welt. [read post]
3 Jun 2018, 4:50 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Wenn eine Schülerin oder ein Schüler WhatsApp nutzt, darf eine Lehrperson aus meiner Sicht davon ausgehen, dass eine allenfalls notwendige Zustimmung der Eltern vorliegt. [read post]
2 Jun 2018, 10:55 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
In der aktuellen heute-show befasst sich Nachrichtensatiriker Oliver Welke unter anderem mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union (EU): «Dahinter steht eine verrückte Idee: Was, wenn wir als Bürger selber bestimmen könnten, was mit unseren Daten passiert? [read post]
2 Jun 2018, 11:40 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Wenn Sie glauben, Sie können die Scheisse, die Sie jahrzehntelang produziert haben, damit wieder in Ordnung bringen können, dann irren Sie sich gewaltig, Sie skrupellose kriminelle Stellenmafia. [read post]
30 May 2018, 10:05 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Massenabmahnungen gibt es nur, wenn Recht und Rechtsprechung finanzielle Anreize für Abmahner setzen. [read post]