Search for: "DEN SO"
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6 Jun 2012, 2:58 am
Auf den dafür gestellten Rechnungen machte X Inc. den Vorsteuerabzug geltend.Der Vorsteuerabzug wurde von den Vorinstanzen verweigert, wogegen X. [read post]
30 May 2016, 8:58 pm
We love the art world, so leftist, so progressive, except when it comes to art and creativity. [read post]
24 Oct 2010, 3:00 am
Entscheidend war vorliegend, dass zwischen den Wortmarken "LIFETEX" und "LIFETEA" ohnehin keine Verwechslungsgefahr bestand. [read post]
9 Jun 2011, 3:46 am
Da eine 23-jährige Amerikanerin ihren acht Monate alten Sohn nicht vor den Misshandlungen durch ihren Ehemann geschützt hat, wurde sie vom Landgericht Trier zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt. [read post]
20 Jul 2011, 2:11 am
Sie sind so verpackt, dass sie während des Transports nicht beschädigt werden. [read post]
27 Apr 2011, 6:23 am
Zudem Neben werden noch zwei frühere Banküberfälle in den Niederlanden und in Hamburg verhandelt. [read post]
5 May 2010, 10:08 am
Wie gehen Archive mit den unliebsamen Beständen fragwürdiger und umstrittener Filme um? [read post]
4 Aug 2009, 3:58 am
Napster lizenziert bei der GEMA-Tochter Celas, so dass beide Parteien einen weiteren Fortschritt vorweisen können. [read post]
16 Feb 2010, 5:37 am
Es ist auch keineswegs so, dass das Verfolgen wirtschaftlicher Interessen mittels Strafklagen insbesondere durch den Geschädigten immer missbräuchlich wäre. [read post]
2 Aug 2012, 1:36 am
Das mutmaßliche Opfer hatte den Mann angezeigt. [read post]
2 Aug 2012, 1:36 am
Das mutmaßliche Opfer hatte den Mann angezeigt. [read post]
17 Jul 2012, 3:22 am
Beides sei hier fast identisch, so dass eine Unterscheidung hier unterbleiben könne. [read post]
9 Jun 2017, 6:30 am
Wie von den Beschwerdeführern nicht bestritten wurde, würde bei einer Tröpfchengröße der Ölphase von 1 mm keine stabile Emulsion vorliegen. [read post]
30 Nov 2010, 11:00 pm
So wie heute muss der Inhaber einer Datensammlung den Grund angeben, weshalb er die Auskunft verweigert, beschränkt oder ablehnt. [read post]
14 Oct 2011, 6:43 am
Now nearly everything can be done from the solitude and safety of your writer’s den. [read post]
22 Apr 2009, 11:15 am
Für beide Varianten hat der BGH die Rechtslage aber geprüft und damit wichtige Hinweise für die endgültige Entscheidung gegeben: Falls die Beklagte die Sendungen im Auftrag ihrer Kunden auf den “Persönlichen Videorecordern” abspeichert, verstößt sie - so der BGH - gegen das… [read post]
16 Jan 2010, 6:17 am
Soweit die Marke der Klägerin für Kraftfahrzeuge eingetragen ist, handelt es sich nicht um ähnliche Waren (Spielzeugautos und Kraftfahrzeuge), so dass auch die Annahme einer Markenverletzung wegen Begründung einer Verwechslungsgefahr ausscheidet. [read post]
3 Jul 2022, 11:00 pm
Die Bilder waren zu diesem Zeitpunkt bereits seit mehreren Wochen im GIS-Browser aufgeschaltet und so im Internet frei zugänglich. [read post]
20 Dec 2018, 5:45 am
So erfolgte der Kauf für rund 140’000 Franken pro Fahrzeug ohne Ausschreibung. [read post]
23 Jun 2009, 6:59 am
An der ersten Gläubigerversammlung sind in der Regel dringende Entscheide zu fällen, weshalb - so das BGer - mit Bezug auf das Quorum und die Abstimmungs- und Wahlergebnisse keine Unsicherheiten bestehen bleiben dürfen. [read post]
