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Courtesy WENN & Korcula document.getElementById("post-206-blankimage").onload(); [read post]
21 Jun 2010, 4:36 am by David Vasella
EG stützt, ist auch dann zulässig, wenn die frühere Verurteilung zum Zeitpunkt des späteren Wettbewerbsverstosses noch nicht rechtskräftig war. [read post]
5 Jan 2018, 4:45 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Der Strafprozess scheitere, wenn er weiter psychologische Selbstverständlichkeiten ignoriert. [read post]
24 Jan 2008, 4:00 pm
Some phrases, which presumably were found important, are also underlined (eg "Ich fà ¼hle mich nicht wohl, wenn unrasiert") and some of the words underlined to be defined are kind of endearing (eg Maxwell'schen Dà ¤mon; I can't actually read the definition given for this). [read post]
13 Aug 2008, 12:43 pm
Denken Sie daran, wenn Sie demnächst im Kino sind. [read post]
5 Apr 2009, 7:42 am
Die entsprechende Regel zur Schulpflicht heißt jetzt: „Ein wichtiger Grund liegt in der Regel nicht vor, wenn die Beurlaubung zur Mitwirkung an Rundfunk-, Film- oder Fernsehaufnahmen, einschließlich Werbeaufnahmen, oder an ähnlichen Veranstaltungen beantragt wird. [read post]
23 Jan 2008, 2:42 am
Selbst wenn angenommen würde, die Mutter habe ihre Kinder bloss zum Bezug der Rente bevollmächtigt, würde die Drittauszahlung daran scheitern, dass eine Drittauszahlung nach AHVV 71ter nach dem klaren voraussetzt, dass eine elterliche Sorge besteht; bei den Kindern war das seit Mündigkeit der Kinder nicht mehr der Fall. [read post]
31 Jan 2008, 9:01 am
Die Ehefrau klagte gegen den Schuldner der abgetretenen Forderung, der daraufhin die Nichtigkeit der Zession wegen Verstosses gegen StGB 164 Ziff. 1 III (Gläubigerschädigung) geltend machte.Das BGer heisst die Beschwerde gegen den Entscheid des OGer AG teilweise gut: Der Verstoss gegen eine Norm begründet Nichtigkeit nach OR 20, wenn diese Rechtsfolge ausdrücklich im betreffenden… [read post]
18 Jul 2012, 11:00 pm by David Vasella
Der Antragsteller (Gläubiger oder Erbe) hat die Kosten deshalb vorzuschiessen, wenn das Gericht dies verlangt. [read post]
20 Jan 2012, 12:05 am by cen
Die Erfahrung zeigt allerdings, dass die Folgen meist eher marginal sind, schnell schließen üblicherweise andere Unternehmen die Lücke, wenn auch die Professionalität von Megaupload kaum ein anderes Unternehmen erreicht. [read post]
11 Dec 2007, 5:10 am
Es verweist auf seine Rechtsprechung, wonach eine Kündigung nicht missbräuchlich ist, wenn die Konfliktsituation am Arbeitsplatz als Folge des schwierigen Charakters ("caractère difficile") des Arbeitnehmer der Zusammenarbeit im Unternehmen schadet und der Arbeitnehmer alle zumutbaren Massnahmen ergriffen hat, um den Konflikt zu entschärfen (BGE 132 III 115 E. 2.2). [read post]
30 Oct 2020, 2:51 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Journalismus II: «Wenn Hu Xijin twittert, liest die Welt mit. [read post]
1 Dec 2009, 12:16 am
Das BVerwGer nahm an, der Beschwerdeführer wäre nicht nach ausgereist, wenn er Kenntnis vom Auslieferungsgesuch Kenntnis gehabt hätte (hypothetischer Kausalzusammenhang, der nicht durch ein schweres Selbstverschulden unterbrochen wurde). [read post]
28 Aug 2015, 11:55 pm by Martin Steiger
Rechtsstaat: «Prozessieren ist selbst dann teuer, wenn man auf einen Prozess verzichtet. [read post]
21 Apr 2013, 12:47 am by Rechtsanwalt
Der Richter glaubte diese Geschichte nicht und fragte nach, warum sie dem Handwerker eine Geldübergabe per SMS ankündigte, wenn sie doch glaubte, er würde ohne Gegenleistung arbeiten. [read post]
1 Mar 2011, 1:11 pm by David Vasella
Dass der Nutzer mit den Links nur etwas anfangen konnte, wenn er zuvor ein P2P-Programm installiert hatte, ändert daran nichts; die Handlungen des Verurteilten waren gleichwohl als aktive Hilfe iSv StGB 25 zu qualifizieren. [read post]
25 Oct 2010, 1:00 am by David Vasella
Es gälte nur, wenn Informant und Journalist dies ausnahmsweise ausdrücklich vereinbaren. [read post]
19 Feb 2017, 7:45 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Wenn Sie durch die Stadt gehen, begegnen Ihnen lauter Kriminelle. [read post]
17 Jul 2011, 6:30 am by Rechtsanwalt
Und hier gehts los: Blog-Beitrag: Wenn der Anwalt das Gericht beleidigt Keine gute Meldung: Durchsuchung beim Anwalt – der nächste Blog-Beitrag: Humorlose Staatsanwaltschaft Diskussion: Von Mietnomaden und den TV Helfern Kurios: Jurastudent klaut Dienstmütze Diskussion: Die Facebook-Partys und der CDU Ortsverband Aufgepasst: Trickdiebin erneut vor Gericht Prozessrecht: Neues Urteil nach 17 Jahren? [read post]