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21 Apr 2013, 12:47 am by Rechtsanwalt
Der Richter glaubte diese Geschichte nicht und fragte nach, warum sie dem Handwerker eine Geldübergabe per SMS ankündigte, wenn sie doch glaubte, er würde ohne Gegenleistung arbeiten. [read post]
Courtesy WENN & Korcula document.getElementById("post-206-blankimage").onload(); [read post]
25 Oct 2010, 1:00 am by David Vasella
Es gälte nur, wenn Informant und Journalist dies ausnahmsweise ausdrücklich vereinbaren. [read post]
24 Jan 2008, 4:00 pm
Some phrases, which presumably were found important, are also underlined (eg "Ich fà ¼hle mich nicht wohl, wenn unrasiert") and some of the words underlined to be defined are kind of endearing (eg Maxwell'schen Dà ¤mon; I can't actually read the definition given for this). [read post]
6 Jan 2011, 6:05 am by David Vasella
Es ist damit zu rechnen, dass bei Rechtsmitteln neuer Ordnung (Art. 405 Abs. 1 ZPO: wenn der Konkursentscheid nach dem 1. [read post]
12 Mar 2012, 4:00 am by cen
Wir legen nun einen niedrigen Einheitsstreitwert fest, wenn der Abmahner vom Verletzer erstmals Unterlassung verlangt. [read post]
6 Mar 2011, 3:45 am by Juana Vasella
April 2011 tritt eine Änderung des Zollgesetzes (ZG) in Kraft, die den Status eines "Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten" (Authorised Economic Operator, AEO) erstmals auf Gesetzesebene ausdrücklich vorsieht.Nach dem neuen Art. 42a ZG kann die Zollverwaltung den AEO-Status an Unternehmen mit Sitz im Zollgebiet verleihen, wenn diese über geeignete Sicherheitsstandards sowie über ein System verfügen, das sicherheitsrelevante Zollkontrollen ermöglicht. [read post]
30 Aug 2020, 10:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Ausserdem beantworte ich die Frage, was gilt, wenn man anonym bleiben möchte. [read post]
11 Jun 2010, 12:53 am by SJM
Wenn ich aus dem Fenster sehe, kann ich zwei Kollegen beobachten, die seit einer dreiviertel Stunde (bislang vergebens) mit einer Satellitenschüssel hantieren, um ein Signal zu erhalten. [read post]
21 Apr 2018, 4:30 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Smart Contracts: «Wenn der Algorithmus Selbstjustiz übt. [read post]
11 Aug 2010, 8:15 am by Jacob Katz Cogan
Here's the abstract:Haften zivile Vorgesetzte, wenn sie Straftaten ihrer Untergebenen nicht verhindern? [read post]
1 Mar 2011, 1:11 pm by David Vasella
Dass der Nutzer mit den Links nur etwas anfangen konnte, wenn er zuvor ein P2P-Programm installiert hatte, ändert daran nichts; die Handlungen des Verurteilten waren gleichwohl als aktive Hilfe iSv StGB 25 zu qualifizieren. [read post]
2 Feb 2010, 12:11 am
Fleisch, Fisch, getrocknetes Gemüse, Konfitüren, Milch, Sago, Hefe, lebende Tiere, Futtermittel, Biere, Verpflegung, Catering usw. als Gemeingut iSv MSchG 2 a bzw. als sachlich irreführend iSv MSchG 2 c nicht schutzfähig.Das BVerwGer deutet an, dass es allenfalls zu einem anderen Schluss gekommen wäre, wenn für die beanspruchten Waren bzw. [read post]
31 Aug 2011, 12:18 pm by Lorraine Hostettler
Folgendes sind die Hauptpunkte der Revision: - Harmonisierung BPG und OR - Flexiblere Regelung der Auflösung der Arbeitsverhältnisse - Unterstützungsmassnahmen bei unverschuldeter Kündigung - Weiterbeschäftigung nur noch bei gravierendem Verstoss gegen geltendes Recht - Genereller Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde - Aufhebung der internen Beschwerdeinstanz - Schaffung gesetzlicher Grundlage für den Elternurlaub - Flexiblere Regelung der… [read post]
14 Dec 2008, 3:04 pm
Wenn auch die Aufmachung etwas nerdig/nervig daher kommt, ist die Sendung als solche recht kurzweilig. [read post]
31 Jan 2008, 9:01 am
Die Ehefrau klagte gegen den Schuldner der abgetretenen Forderung, der daraufhin die Nichtigkeit der Zession wegen Verstosses gegen StGB 164 Ziff. 1 III (Gläubigerschädigung) geltend machte.Das BGer heisst die Beschwerde gegen den Entscheid des OGer AG teilweise gut: Der Verstoss gegen eine Norm begründet Nichtigkeit nach OR 20, wenn diese Rechtsfolge ausdrücklich im betreffenden… [read post]
6 Jul 2010, 10:48 am by David Vasella
Auch wenn davon ausgegangen werden könnte, dass er entsprechend Spitaldienstleistungen nachfragt, so handelt er dabei auf der anderen Seite doch hoheitlich in Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe. [read post]
4 Feb 2011, 2:29 am by Rechtsanwalt
Nach Ansicht des Gerichts verletze es die Freiheit der Eheschließung und die Menschenwürde, wenn die Familie Geld zahle, damit eine Ehe zustande komme. [read post]
12 Jan 2018, 4:50 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Richterporträt: «Wenn sich zwei Parteien streiten, versuchen Friedensrichter diese auszusöhnen. [read post]