Search for: "wenn"
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26 Jan 2011, 11:21 am
Dominique Strebel, Redakteur der Zeitschrift "Beobachter" kommentiert in einem aktuellen Beitrag auf seinem "Justizblog" die Praxis der Oberstaatsanwaltschaft Zürich bei der Anwendung des neuen kantonalen Gesetzes über die Information und den Datenschutz (IDG).Strebel kritisiert insbesondere, dass Gesuchstellern, die eine Einsichtnahme in Strafbefehle beantragen, Kosten auferlegt werden können, wenn das Gesuch eingereicht wird, nachdem der Strafbefehl… [read post]
30 Aug 2020, 10:00 pm
Ausserdem beantworte ich die Frage, was gilt, wenn man anonym bleiben möchte. [read post]
7 Feb 2011, 12:58 am
§263 StGB und der Untreue nach § 266 StGB, zu schließen und ist bei den so genannten 3-Personen-Verhältnissen einschlägig, wenn der Täter die Scheckkarte (gilt auch für EC-Karten) oder die Kreditkarte des berechtigten Karteninhabers missbrauch, so dass ein Vermögensschaden herbeigeführt wird. [read post]
11 Aug 2010, 8:15 am
Here's the abstract:Haften zivile Vorgesetzte, wenn sie Straftaten ihrer Untergebenen nicht verhindern? [read post]
28 Aug 2015, 11:55 pm
Rechtsstaat: «Prozessieren ist selbst dann teuer, wenn man auf einen Prozess verzichtet. [read post]
4 Sep 2008, 8:18 am
Die Einigung scheint einen Sieg für die herzogenauracher Firma darzustellen, auch wenn über Einzelheiten des Deals noch nichts nach außen drang. [read post]
23 Aug 2013, 1:05 am
Auch wenn jemand bei seiner ersten Bestellung hochwertige Ware bestellt, werden Händler häufig aufmerksam. [read post]
9 Sep 2010, 11:57 am
Weiter erachtete es das höchste Gericht in einer Mehrheitsentscheidung als unzulässig, wenn private Unternehmen heimlich IP-Adressen ausforschen. [read post]
2 Feb 2010, 12:11 am
Fleisch, Fisch, getrocknetes Gemüse, Konfitüren, Milch, Sago, Hefe, lebende Tiere, Futtermittel, Biere, Verpflegung, Catering usw. als Gemeingut iSv MSchG 2 a bzw. als sachlich irreführend iSv MSchG 2 c nicht schutzfähig.Das BVerwGer deutet an, dass es allenfalls zu einem anderen Schluss gekommen wäre, wenn für die beanspruchten Waren bzw. [read post]
21 Jun 2010, 4:36 am
EG stützt, ist auch dann zulässig, wenn die frühere Verurteilung zum Zeitpunkt des späteren Wettbewerbsverstosses noch nicht rechtskräftig war. [read post]
27 Oct 2011, 1:24 am
Das Gerät wird entsperrt, wenn der Kontakt mit dem Bildschirm mit einer vordefinierten Geste zum Entsperren des Geräts übereinstimmt. [read post]
12 Mar 2012, 4:00 am
Wir legen nun einen niedrigen Einheitsstreitwert fest, wenn der Abmahner vom Verletzer erstmals Unterlassung verlangt. [read post]
30 Oct 2020, 2:51 am
» Journalismus II: «Wenn Hu Xijin twittert, liest die Welt mit. [read post]
29 Oct 2010, 1:25 am
Inneneingriffen im fließenden Verkehr grundsätzlich nur dann von § 315 b Abs. 1 StGB, erfasst wird, wenn der Fahrzeugführer nicht nur mit Gefährdungsvorsatz, sondern mit zumindest bedingtem Schädigungsvorsatz handelt. [read post]
23 Jan 2012, 12:00 am
Das BGer hält im vorliegenden Urteil obiter fest, es sei fraglich, ob dies ohne Weiteres für Kostenvorschussverfügungen gilt, wenn nicht die Kostenpflichtigkeit des Verfahrens an sich, sondern lediglich die Höhe des konkret festgesetzten Vorschusses umstritten ist, und sich der Beschwerdeführer nicht gleichzeitig auf Mittellosigkeit beruft.Es lässt die Frage im Ergebnis allerdings offen, weil es die Beschwerde abwies: Es sei nicht ersichtlich, dass eine… [read post]
17 Jul 2011, 6:30 am
Und hier gehts los: Blog-Beitrag: Wenn der Anwalt das Gericht beleidigt Keine gute Meldung: Durchsuchung beim Anwalt – der nächste Blog-Beitrag: Humorlose Staatsanwaltschaft Diskussion: Von Mietnomaden und den TV Helfern Kurios: Jurastudent klaut Dienstmütze Diskussion: Die Facebook-Partys und der CDU Ortsverband Aufgepasst: Trickdiebin erneut vor Gericht Prozessrecht: Neues Urteil nach 17 Jahren? [read post]
13 Aug 2008, 12:43 pm
Denken Sie daran, wenn Sie demnächst im Kino sind. [read post]
10 Feb 2014, 12:45 am
Und spätestens, wenn man Newsletter-Empfängern nicht mehr erlaubt, sich problemlos abzumelden, kollidiert man in der Schweiz mit dem Lauterkeitsrecht gegen Spam. [read post]
1 Mar 2011, 1:11 pm
Dass der Nutzer mit den Links nur etwas anfangen konnte, wenn er zuvor ein P2P-Programm installiert hatte, ändert daran nichts; die Handlungen des Verurteilten waren gleichwohl als aktive Hilfe iSv StGB 25 zu qualifizieren. [read post]
5 Jan 2018, 4:45 am
Der Strafprozess scheitere, wenn er weiter psychologische Selbstverständlichkeiten ignoriert. [read post]
