Search for: "wenn"
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21 May 2018, 3:38 am
Zwar kann nach der Rechtsprechung des BGH eine Anpassung der Vergütung analog § 2 Nr. 5 VOB/B in Betracht kommen, wenn sich die Ausführungsfristen eines Bauauftrages auf Grund eines verzögerten Zuschlags verschieben. [read post]
20 May 2018, 11:10 pm
Die Betreibung ist der erste Schritt, wenn man in der Schweiz eine Geldforderung eintreiben möchte: Der Gläubiger gelangt mit dem Betreibungsbegehren, allenfalls auch online ausgefüllt, an das zuständige Betreibungsamt. [read post]
20 May 2018, 3:26 am
Angesichts der Herleitung seiner Auffassung aus den genannten Grundsätzen dürfte dies jedoch aus unionsrechtlicher Sicht durchaus denkbar sein, auch wenn der EuGH gleichzeitig darauf hinweist, daß es in der Natur eines Vergabeverfahrens liegen kann, daß verbundene Unternehmen, die unabhängig voneinander agieren, nichts von der Beteiligung des jeweils anderen wissen. [read post]
18 May 2018, 10:55 pm
Wenn es sich um eine Busse handelt, muss sie bezahlt worden sein. [read post]
14 May 2018, 8:55 pm
Eine weitere – wenn auch nicht datenschutzfreundliche, aber bequeme – Alternative ist das Einbinden über eine Quelle, die sich sichtbar um den Datenschutz kümmert. [read post]
14 May 2018, 8:55 pm
Eine weitere – wenn auch nicht datenschutzfreundliche, aber bequeme – Alternative ist das Einbinden über eine Quelle, die sich sichtbar um den Datenschutz kümmert. [read post]
14 May 2018, 1:00 am
» Antwort: «Die Schweizer Unternehmen könnten einen Wettbewerbsnachteil erleiden, wenn die Europäische Kommission den Angemessenheitsbeschluss nicht aufrechterhalten würde. [read post]
12 May 2018, 6:20 am
Dies kann zwar bei marktbezogenen Tätigkeiten kommunaler Unternehmen häufig verneint werden, v. a. wenn das Unternehmen wie hier mit Gewinnerzielungsabsicht tätig wird, dem Wettbewerb ausgesetzt ist und das Insolvenzrisiko trägt. [read post]
29 Apr 2018, 12:10 am
Bilder sind im schweizerischen Urheberrecht nur geschützt, wenn sie individuellen Charakter haben. [read post]
23 Apr 2018, 9:15 pm
Vermieter: Keine Zustimmung bei wesentlichen Nachteilen aus der Untermiete Der Vermieter darf die generelle Zustimmung nur aus den bestehenden Gründen gemäss Art. 262 Abs. 2 OR verweigern, zum Beispiel wenn dem Vermieter aus der Untermiete wesentliche Nachteile entstehen. [read post]
21 Apr 2018, 4:30 am
» Smart Contracts: «Wenn der Algorithmus Selbstjustiz übt. [read post]
10 Apr 2018, 1:42 am
Aus dieser Bestimmung lässt sich jedoch nicht ableiten, dass ergänzend zum PCT ein im EPÜ vorgesehenes Rechtsmittel schon in der internationalen Phase der Anmeldung anzuwenden ist, wenn es vom Gesetzgeber im PCT nicht vorgesehen wurde (s. [read post]
10 Apr 2018, 1:42 am
Aus dieser Bestimmung lässt sich jedoch nicht ableiten, dass ergänzend zum PCT ein im EPÜ vorgesehenes Rechtsmittel schon in der internationalen Phase der Anmeldung anzuwenden ist, wenn es vom Gesetzgeber im PCT nicht vorgesehen wurde (s. [read post]
31 Mar 2018, 3:25 am
Die Feststellung des Sachverhalts kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG […]). [read post]
27 Mar 2018, 8:05 pm
Das neue Gesetz verpflichtet Internet-Unternehmen in den USA, amerikanischen Sicherheitsbehörden auch dann Zugriff auf Daten von Nutzerinnen und Nutzern zu geben, wenn die Daten nicht in den USA gespeichert sind. [read post]
25 Mar 2018, 11:30 am
Ein Freund bei Facebook schlägt vor, sich mit Hilfe von Unroll.me von allen E-Mail-Benachrichtigungen abzumelden, wenn man schon nicht auf Facebook verzichten möchte. [read post]
22 Mar 2018, 8:15 am
Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass Apple angemessene Massnahmen für die Datensicherheit von iCloud trifft, auch wenn Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für alle Daten wünschenswert ist. [read post]
20 Mar 2018, 10:45 pm
Wenn hier ein nachrichtendienstlicher Bedarf vorlag, dann wohl der, davor zu warnen den vermeintlich mit Passwort geschützen Komputer unbeaufsichtigt zu lassen. [read post]
19 Mar 2018, 6:45 am
Gegen diese verstösst eine Firma womöglich, wenn sie die Daten herausgibt. [read post]
19 Mar 2018, 2:45 am
» Art. 20 Abs. 1 E-DSG lautet wie folgt: «Der Verantwortliche erstellt vorgängig eine Datenschutz-Folgenabschätzung, wenn eine Bearbeitung ein hohes Risiko für die Persönlichkeit oder die Grundrechte der betroffenen Person mit sich bringen kann. [read post]
