Search for: "NUR "
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3 Apr 2011, 4:39 am
Das BGer beschränkt sich im Ergebnis auf die Feststellung, dass der Hanf legal nicht hätte verkauft werden dürfen: "Das Ausbleiben eines Gewinns, der nur infolge einer objektiv rechtswidrigen Handlung hätte erzielt werden können, kann keinen haftpflichtrechtlich ersatzfähigen Schaden darstellen. [read post]
14 Jun 2011, 6:47 am
Öffentlichrechtlichen Abteilung wird die Rechtsauffassung verworfen, wonach eine Befristung und damit eine periodische Überprüfung nur erforderlich sei, wenn zuvor Untersuchungshaft bestand. [read post]
13 Feb 2008, 11:13 pm
Carson converted to Islam over ten years ago and began attending the Nur-Allah Islamic Center, a predominantly African-American Sunni mosque. [read post]
15 Apr 2013, 2:45 am
Der Angeklagte verteidigte sich damit, dass er stark alkoholisiert war und den Koffer nur verstecken, sich aber nicht zueignen, wollte. [read post]
24 Apr 2013, 5:56 pm
Valitor will now be forced to pay 800,000 Icelandic krónur ($6,824) per day if the gateway to WikiLeaks donations is not reopened within 15 days, according to the group. [read post]
30 Oct 2010, 8:14 am
Sofern der Befangenheitsantrag Erfolg haben sollte, so hätte dies zur Folge, dass der Prozess abgebrochen werden müsste, da die Kammer nur einen Ersatzrichter hat. [read post]
12 Jul 2012, 12:26 pm
If Valitor does not comply within 14 days, it faces daily fines of 800,000 Icelandic krónur (about $6,200), but the company also told Bloomberg that it would appeal the ruling. [read post]
26 Jan 2010, 10:04 am
Here's the abstract: Ein umfassender und effektiver Schutz der Menschenrechte kann nur durch eine sachgerechte Interpretation der Menschenrechtsverträge gewährleistet werden. [read post]
10 Nov 2010, 11:00 pm
Die Gestaltung des Schriftzugs ist aus Sicht des BVerwGer "futuristisch" und verdeutlicht damit nur eine Eigenschaft, nämlich den den Zukunftscharakter von Leuchtdioden. [read post]
13 Sep 2015, 2:55 am
Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten – heute unter anderem zu Blockwarten und Sittenwächtern im digitalen Raum und zum Aufstieg von Algorithmen beziehungsweise Plattformen … Rassismus: «Warum es nur noch größere Probleme schafft, Neonazis wegen Facebook zu verpetzen. [read post]
24 Mar 2008, 10:43 am
UVG 50 verwies in seiner früheren Fassung auf SchKG 92 I 9; nur in diesem Umfang seien die Renten der UV unpfändbar. [read post]
6 Dec 2010, 4:51 am
Kostenlose RSS-Feeds für die Urteile des BGer, für das BBl und für die AS sind bei BGE2RSS zu finden (erforderlich ist nur eine Registrierung). [read post]
3 May 2008, 7:17 am
Das Interview ist nur ein Beitrag in einer ganzen Reihe von jetzt.de-Beiträgen zum so genannten Schwerpunktthema Urheberrecht, das wir erst jetzt entdeckt haben, das allerdings bunte Beiträge zum Thema zu bieten hat. [read post]
23 Apr 2012, 2:25 am
Wird ein Miterbe nicht als Beschwerdegegner einbezogen, liegt keine bloss ungenaue Parteibezeichnung vor, die von Amtes wegen berichtigt werden könnte, denn die Beschwerde in Zivilsachen gegen ein Gestaltungsurteil hat nur im Umfang der Begehren aufschiebende Wirkung. [read post]
8 Aug 2014, 7:34 am
Es genügt daher keinesfalls nur deutsches bzw. [read post]
21 Sep 2023, 11:15 pm
Fedlex ist die offizielle Publikationsplattform des Bundesrechts in der Schweiz.Im Einzelnen:Bundesgesetz über den Datenschutz (Datenschutzgesetz, DSG) ➡️ Federal Act on Data Protection (Data Protection Act, FADP) Verordnung über den Datenschutz (Datenschutzverordnung, DSV) ➡️ Ordinance on Data Protection (Data Protection Ordinance, DPO) Verordnung über Datenschutzzertifizierungen (VDSZ) ➡️ Ordinance on… [read post]
21 Jul 2011, 5:59 pm
Attorney General Eric T. [read post]
12 Oct 2018, 7:11 am
"In der mündlichen Verhandlung hat die Patentinhaberin nur noch die Hilfsanträge 8 [read post]
6 Mar 2012, 4:59 am
The Downey Patriot reported the $80,000 fine against Downey Care Center for inadequate care that led to the death of a patient. [read post]
17 Jul 2009, 6:27 am
The Alberta Lea Tribune had an interesting story about families of nursing home residents using online networking sites to share information. [read post]
