Search for: "NUR "
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12 Jul 2018, 11:15 pm
Aus schweizerischer Sicht ist zu hoffen, dass Facebook nun allen Hinterbliebenen – nicht nur in Deutschland – ermöglicht, den Zugriff auf sämtliche Daten von Verstorbenen zu beantragen. [read post]
12 Jul 2018, 7:55 pm
Doch bei einem genaueren Blick gibt es Dinge, die mehr als nur skeptisch machen. [read post]
11 Jul 2018, 9:35 pm
Gerne geht vergessen, dass die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union (EU) nicht nur die EU direkt betrifft, sondern als «Text von Bedeutung für den EWR» auch den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). [read post]
7 Jul 2018, 10:30 pm
Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten – heute unter anderem über Bots, die (keine) Meinungen machen, Richter und ihre Notizen, und sechs aufsehenerregenden Fällen aus der Strafjustiz der letzten 30 Jahre … Bots: «[…] Maschinen können Meinungen nur verbreiten. [read post]
4 Jul 2018, 5:00 am
From CNN: Ever since Mohamed Adan Nur became a US citizen 13 years ago, he's been struggling to bring his wife and children to America. [read post]
30 Jun 2018, 4:20 am
Auf die Verletzung der Vorinformationspflicht kann ein Nachprüfungsantrag daher nur dann mit Erfolg gestützt werden, wenn die defizitäre Information zu einer darüber hinausgehenden Rechtsverletzung des Bieters geführt hat. [read post]
24 Jun 2018, 6:41 pm
Nach Artikel 105 UN-Charta jedoch genießen die Vereinten Nationen nur solche Immunitäten, »die zur Verwirklichung ihrer Ziele notwendig sind«. [read post]
18 Jun 2018, 3:17 am
§ 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG erlaubt die sachgrundlose Befristung eines Arbeitsverhältnisses nur, wenn zwischen den Arbeitsvertragsparteien vorher noch kein Arbeitsverhältnis bestanden hatte. [read post]
10 Jun 2018, 3:22 am
Zum Auftragsvolumen gab der Bewerber nur die jeweilige Stückzahl an. [read post]
10 Jun 2018, 3:15 am
Eigentlich kann die amerikanische Unterhaltungsindustrie nur gewinnen: Mit den Netzsperren gemäss GSG kann die Unterhaltungsindustrie gegenüber dem Parlament argumentieren, auch das revidierte Urheberrechtsgesetz müsse – wie ursprünglich geplant – Netzsperren vorsehen. [read post]
9 Jun 2018, 10:45 pm
Begründet wird der Verzicht damit, dass nur erfahrene Fachpersonen als Richter gewählt werden. [read post]
9 Jun 2018, 7:21 am
Immer wieder mögen Richter und Staatsanwälte prozessierenden Anwälten selbst die tiefen Honorare, die bei amtlicher Verteidigung oder unentgeltlicher Rechtspflege sowie nur für einen Teil der geleisteten Arbeit bezahlt werden, nicht gönnen. [read post]
9 Jun 2018, 5:03 am
Das war hier nach der Würdigung des Oberverwaltungsgerichts nur unzureichend geschehen. [read post]
5 Jun 2018, 7:10 am
Deutsche Behörden: Möglichkeit für direktes Vorgehen gegen Facebook in Deutschland Im erwähnten Urteil stellt der EuGH ausserdem fest, dass deutsche Datenschutzaufsichtsbehörden nicht an Facebook in Irland gelangen müssen, sondern von ihren Kompetenzen gemäss deutschem Datenschutzrecht direkt gegenüber Facebook in Deutschland (Facebook Germany) Gebrauch machen können: «Des Weiteren stellt der Gerichtshof fest, dass das Unabhängige Landeszentrum… [read post]
3 Jun 2018, 4:50 am
Da WhatsApp auf Nummer sicher gehen möchte, wird nur das Alter erwähnt (Screenshot). [read post]
2 Jun 2018, 10:55 pm
Auf so bekloppte Sachen kommt wirklich nur die EU! [read post]
2 Jun 2018, 11:40 am
Der legale Arbeitsschwarzmarkt ist nicht nur leergefegt, sondern sogar ausgeplündert. [read post]
30 May 2018, 10:05 pm
Massenabmahnungen gibt es nur, wenn Recht und Rechtsprechung finanzielle Anreize für Abmahner setzen. [read post]
30 May 2018, 7:24 am
Der Autor bietet nicht nur einen Überblick über das grundlegende Konzept der Verantwortlichkeit von IO, sondern analysiert vor allem auch die Kritik und die bestehenden Sonderfälle sowie praktischen Herausforderungen. [read post]
18 May 2018, 10:55 pm
Ohne gegenteilige Vereinbarung gilt der Grundsatz jedoch nur auf innerstaatlicher Ebene und nicht im zwischenstaatlichen Verhältnis (siehe Art. 11 der Strafprozessordnung [SR 312.0], Art. 4 Abs. 1 des Protokolls Nr. 7 vom 22. [read post]
