Search for: "DEN SO"
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14 Dec 2010, 2:35 am
Die Staatsanwaltschaft forderte für den 19-jährigen Angeklagten sechseinhalb Jahre Jugendstrafe. [read post]
21 Jan 2013, 4:42 am
So soll ein Bewohner regelmäßig nach Köln gefahren sein, um sich dort für Zigaretten den Freiern hinzugeben. [read post]
10 Dec 2010, 5:06 am
Danach ist das Urteil nicht innerhalb der Frist vollständig zu den Akten gebracht worden. [read post]
26 Jan 2011, 5:33 am
Strafsenat des Bundesgerichtshof (BGH) mit der Bedeutung des zweimaligen Aussagenwechsels eines Zeugen und somit den damit verbundenen Auswirkungen für die Beweiswürdigung. [read post]
23 Oct 2011, 1:32 pm
Auch wenn die Statuten keine Anwendung finden würden auf den vorliegenden Streit, so erscheine die Haltung des Boxverbandes doch als widersprüchlich. [read post]
3 Jan 2008, 11:04 am
Nach der Geburt eines Kindes nahm die Beanspruchung im Haushalt zu, so dass sich die Einschränkungen im Haushalt vermehrt auswirkten. [read post]
16 Apr 2016, 11:55 pm
Ergänzt wird das hochindividuelle Werk durch den einmaligen Blick des Hamsters direkt in die Kamera. [read post]
10 Mar 2022, 7:00 am
Nun fordert auch die Datenschutzstelle Fürstentum Liechtenstein den Umstieg auf Alternativen. [read post]
30 Mar 2008, 9:48 am
"Fehlt es nämlich - trotz Ermächtigungsklausel in den Statuten - an einem gültigen Delegationsentscheid des Verwaltungsrats, so kann nicht von einer befugten Delegation im Sinne dieser Bestimmung ausgegangen werden. [read post]
3 Sep 2013, 3:38 am
Das Internet macht häufig den Betrug besonders leicht. [read post]
22 Apr 2012, 8:10 am
Das BGer hält fest, dass zwar diejenige Partei die Beweislast für die fehlende Gebrauchsabsicht einer Marke trägt, die sich auf den Nichtigkeitsgrund der Defensivhinterlegung beruft, dass die fehlende Gebrauchsabsicht aber eine erstens negative und zweitens innere Tatsache ist, so dass die Gegenseite die Gründe dokumentieren oder zumindest behaupten muss, wieso die Hinterlegung trotz der Ungereimtheiten, welche die Klägerseite dargetan hat, Teil einer auf… [read post]
5 Aug 2014, 12:11 pm
In den üblichen „Alltags-Fällen“ ist die Geldauflage an den finanziellen Mitteln des Angeklagten angepasst und daher zumeist deutlich niedriger. [read post]
12 Jul 2015, 3:50 am
Beweise, die so erhoben werden, sind nicht gerichtsfest und stammen faktisch aus dem rechtsfreien Raum. [read post]
25 Jul 2023, 10:40 am
» In den nächsten Wochen werden weitere Kommentierungen zum neuen Datenschutzgesetz folgen.Der frei zugängliche Onlinekommentar hat unter anderem den Vorteil, dass der Inhalt vergleichsweise aktualisiert werden kann. [read post]
5 Mar 2019, 2:08 am
Sie hat daher eine mündliche Verhandlung auch über die Zulässigkeitsfrage beantragt und stellte, nachdem die Kammer sie für den 25. [read post]
27 May 2011, 3:32 am
Das Gericht verurteilte den Angeklagten zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe. [read post]
22 Nov 2013, 2:05 am
Hätte die Frau den Mann töten wollen, hätte sie ja bereits bei der ersten Gelegenheit mehrere Schüsse abgegeben, so das Gericht. [read post]
24 Aug 2010, 5:38 am
Bereits aufgrund der Klageschrift wusste die Beschwerdegegnerin mit anderen Worten um die paulianische Anfechtung der Grundstückkäufe, so dass sie den Klagegrund vor Ablauf der Verwirkungsfrist von Art. 292 Ziff. 2 SchKG kannte. [read post]
24 Feb 2014, 2:15 am
So kann Dropbox den Zugang zum Speicherdienst gegenüber Nutzern jederzeit nach Belieben beenden und muss die Nutzer nicht einmal darüber informieren. [read post]
26 Feb 2013, 2:34 pm
Ähnlich wie bei der Software für solche Computer wird es sich auch mit den beim 3D-Printing benötigten Datenmodellen verhalten, die über das Internet genau so ausgetauscht werden, wie heutzutage Software und audiovisuelle Digtalwerke - teilweise entgeltlich über reguläre Märkte und teilweise unentgeltlich über Tauschbörsen.Daneben wird der Preisverfall bei 3D-Meßvorrichtungen fortschreiten, mit denen aus einem körperlichen… [read post]
