Search for: "KL"
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10 May 2012, 9:11 am
Deshalb kommt dem Charakter des Verfahrens vor der UBI entscheidende Bedeutung zu, um zu klären, ob das Recht auf Stellungnahme zu Eingaben der übrigen Verfahrensbeteiligten in Verfahren ausserhalb des Geltungsbereichs dieser Bestimmung hier angerufen werden kann (E. 2.4-5). [read post]
8 May 2012, 3:25 pm
kl? [read post]
8 May 2012, 6:46 am
Der Kläger wurde im Jahr 1993 zusammen mit seinem Bruder wegen Mordes an dem Schauspieler Walter Sedlmayr zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. [read post]
8 May 2012, 5:15 am
Getting bitten by a monkey in KL. [read post]
7 May 2012, 1:19 am
Im Verfahren wird insbesondere zu klären sein, ob eine Notwehrsituation für den Rentner vorlag. [read post]
5 May 2012, 1:35 am
kl? [read post]
3 May 2012, 1:21 am
Lars Klöhn, Supranational Legal Entities and Vertical Regulatory Competition in European Corporate Law. [read post]
30 Apr 2012, 6:02 am
Das HGer ZH hatte zudem zu Recht aus dem Wortlaut und weiteren Elementen geschlossen, dass der Erfolg im Sinne der Vereinbarung mehr voraussetzte, als es die Klägerin geltend gemacht hatte. [read post]
26 Apr 2012, 2:45 am
KL Gates has a fine post in its Electronic Discovery Law Blog about a recent case, United Factory Furniture Corp. v. [read post]
23 Apr 2012, 5:30 am
Klägerin war die Mediconsult AG.Das OGer TG hatte es abgelehnt, die Medical Consult AG zur Änderung ihrer Firma zu verpflichten. [read post]
22 Apr 2012, 8:36 am
Die Klägerin konnte daher a priori nicht auf eine fehlerhafte Tatsachenfeststellung und -kognition oder eine Verletzung des Novenrechts berufen. [read post]
22 Apr 2012, 8:10 am
Das BGer hält fest, dass zwar diejenige Partei die Beweislast für die fehlende Gebrauchsabsicht einer Marke trägt, die sich auf den Nichtigkeitsgrund der Defensivhinterlegung beruft, dass die fehlende Gebrauchsabsicht aber eine erstens negative und zweitens innere Tatsache ist, so dass die Gegenseite die Gründe dokumentieren oder zumindest behaupten muss, wieso die Hinterlegung trotz der Ungereimtheiten, welche die Klägerseite dargetan hat, Teil einer auf Fairness… [read post]
19 Apr 2012, 2:48 pm
KL? [read post]
18 Apr 2012, 1:09 pm
Die Schweiz, die der FATF seit deren Gründung 1989 angehört, beteiligte sich aktiv an den Revisionsarbeiten.Wichtigste Neuerungen sind namentlich:die Qualifizierung von schweren Steuerdelikten als Vortat zur Geldwäscherei,die Klärung der Bestimmungen zur Ermittlung des wirtschaftlich Berechtigten von juristischen Personen (insbesondere juristische Personen mit Inhaberaktien) und Trusts,der Einschluss auch von inländischen politisch exponierten Personen (PEPs) in… [read post]
17 Apr 2012, 1:00 am
März 2012 – 5 StR 81/12 Landgericht Berlin – (539) 234 Js 2053/11 KLs (29/11) – Urteil vom 19. [read post]
15 Apr 2012, 11:53 pm
kl? [read post]
11 Apr 2012, 7:24 am
Dem ist die Klägerin im Streitfall nachgekommen. [read post]
9 Apr 2012, 2:17 am
Das Gericht konnte daher nicht abschließend klären, ob der Mann die Hilflosigkeit des Mädchens erkannte und ob er sie vorsätzlich verletzen wollte. [read post]
8 Apr 2012, 3:59 pm
körüklüyor. [read post]
7 Apr 2012, 3:48 am
KL? [read post]
