Search for: "wenn"
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14 Sep 2018, 4:13 am
In diesen Fällen sollte, wenn die Bescheinigung nicht rechtzeitig erteilt wird, ersatzweise der eingereichte Antrag auf Erstellung der A1-Bescheinigung mitgeführt werden. [read post]
15 Mar 2018, 10:45 pm
Je nach Datenverarbeitung erreicht man mehr Rechtssicherheit, wenn man sich nicht auf eine Einwilligung mit ihren hohen Anforderungen an die Gültigkeit verlässt, sondern die Rechtmässigkeit mit einer anderen Bedingungen wie insbesondere den berechtigten Interessen oder der Vertragserfüllung begründet. [read post]
27 Dec 2021, 7:00 pm
Bei einem Antragsdelikt kann ein Strafverfahren nur eröffnet werden, wenn die geschädigte Person einen Strafantrag stellt (Art. 303 f. [read post]
9 Feb 2011, 10:14 am
Art. 32 Abs. 3 JStG kommt nur zum Tragen, wenn der neben der Massnahme ausgesprochene Freiheitsentzug nicht bereits erstanden ist. [read post]
8 Mar 2010, 9:10 am
Das Gleiche gilt, wenn das Fahrzeug über keinen Treibstoff mehr verfügt. [read post]
19 Mar 2012, 12:18 am
Der Vertrag sah bei vorzeitiger Beendigung eine Auszahlung vor, wenn die Voraussetzungen des Erfolgshonorars eingetreten sind. [read post]
26 Nov 2011, 5:57 am
Wenn die Vorinstanz in diesem Verhalten einen krassen Treuebruch erblickte, welcher die fristlose Entlassung zu rechtfertigen vermochte, verstiess sie im Ergebnis nicht gegen Art. 337 OR. [read post]
6 Oct 2020, 7:25 am
Das kann – früher oder später – funktionieren, wenn man Glück hat. [read post]
4 Jan 2012, 5:41 am
Eine Geschäftsaufwendung ist grundsätzlich geschäftsmässig begründet, wenn der Betrieb und der mit ihm verfolgte Zweck der Gewinnerzielung mit der Aufwendung in einem kausalen Zusammenhang stehen. [read post]
6 Oct 2023, 3:16 am
Wenn der Nutzername der eigene Domainname ist, kann man zu einem anderen Bluesky- bzw. [read post]
11 Jan 2010, 5:31 am
"Arbeit" im Sinne dieser Bestimmung umfasst nach der Rechtsprechung nicht auch Gerüstbauten, zumindest wenn das Gerüst nicht für einen bestimmten Bau hergestellt worden ist (BGE 131 III 300). [read post]
9 Aug 2009, 5:57 am
Ein qualifizierter Diebstahl liegt vor, wenn der Täter gewerbsmässig oder als Mitglied einer Bande stiehlt, die sich zur fortgesetzten Verübung von Raub oder Diebstahl zusammengefunden hat, wenn der Täter eine Schusswaffe oder eine andere gefährliche Waffe mit sich führt oder wenn er sonstwie durch die Art,… [read post]
4 Jan 2008, 3:56 am
Weiter wird die Meinung vertreten, wenn und soweit ein Steuerpflichtiger eine Steuerbusse ohne eigenes Verschulden als Folge eines Fehlverhaltens eines Dritten zu bezahlen habe, liege keine höchstpersönliche Strafe und damit ein ersatzfähiger Schaden vor. [read post]
30 Mar 2024, 1:10 pm
Wenn man in der Folge gutgläubig auf «Ich ich bin einverstanden» klickt, kann man die Website besuchen.Cookie-Banner: Keine rechtsgültige Einwilligung und von Anfang ein Fake-Cookie-BannerDas Cookie-Banner ist gleich auf mehrfach problematisch:Wieso wird überhaupt eine Auswahl angeboten, wenn gar keine Ablehnung akzeptiert wird und damit gar keine rechtsgültige Einwilligung angestrebt wird? [read post]
13 Nov 2018, 5:50 am
Wenn sie überhaupt früher gemacht wurden, dann sind sie irgendwann verstaubt im Regal bzw. virtuell im Dateiordner verstaubt. [read post]
9 Nov 2017, 12:58 pm
Auch wenn das BAG dies bislang nur für Gesamtversorgungssysteme ausdrücklich entschieden hat, so kann dies nach überwiegender Auffassung auch auf andere Versorgungssysteme übertragen werden. [read post]
21 Oct 2024, 5:25 am
Parsbarkeit: Wenn Claude XML-Tags in seinen Antworten verwendet, wird es einfacher, bestimmte Teile seiner Antworten durch Nachbearbeitung zu extrahieren. [read post]
7 Jan 2021, 11:05 pm
Dies sei auch dann anzunehmen, wenn es der Bieter vorwerfbar versäume, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass er Kenntnis von den Vergabeverstößen erlangen könne. [read post]
13 Sep 2012, 8:50 am
Dies gilt insbesondere, wenn der Verletzer zwar im Hinblick auf den Prozess die Verletzungen eingestellt hat, in seinen Rechtsvorträgen aber nach wie vor sein Verhalten als rechtmässig verteidigt […]. [read post]
12 Sep 2018, 12:09 am
Auf diese Seite gelange man ohne weiters, wenn man mit Hilfe von Google nach dem Begriff "Formblatt 1010" suche.IV. [read post]
