Search for: "wenn"
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11 Dec 2007, 5:10 am
Es verweist auf seine Rechtsprechung, wonach eine Kündigung nicht missbräuchlich ist, wenn die Konfliktsituation am Arbeitsplatz als Folge des schwierigen Charakters ("caractère difficile") des Arbeitnehmer der Zusammenarbeit im Unternehmen schadet und der Arbeitnehmer alle zumutbaren Massnahmen ergriffen hat, um den Konflikt zu entschärfen (BGE 132 III 115 E. 2.2). [read post]
7 Feb 2011, 12:58 am
§263 StGB und der Untreue nach § 266 StGB, zu schließen und ist bei den so genannten 3-Personen-Verhältnissen einschlägig, wenn der Täter die Scheckkarte (gilt auch für EC-Karten) oder die Kreditkarte des berechtigten Karteninhabers missbrauch, so dass ein Vermögensschaden herbeigeführt wird. [read post]
24 May 2011, 12:16 am
"Das BGer schützt diese Auffassung:"Aufgrund der Regelung in Art. 4 und 5 RAG für natürliche Personen einerseits und in Art. 6 RAG für Revisionsunternehmen andererseits ergibt sich ohne Weiteres, dass es sich bei den jeweiligen Zulassungsgesuchen bzw. den daraus folgenden Zulassungsverfahren um voneinander unabhängige Verfahren handelt, auch wenn die Zulassung von im gesuchstellenden Unternehmen tätigen natürlichen Personen Voraussetzung für… [read post]
16 Apr 2011, 11:17 am
Nach Ansicht des Vormunds hätten die Qualen des Mädchens vermieden werden können, wenn das Jugendamt einen Hausbesuch vorgenommen hätte. [read post]
27 Oct 2011, 1:24 am
Das Gerät wird entsperrt, wenn der Kontakt mit dem Bildschirm mit einer vordefinierten Geste zum Entsperren des Geräts übereinstimmt. [read post]
17 Jul 2011, 6:30 am
Und hier gehts los: Blog-Beitrag: Wenn der Anwalt das Gericht beleidigt Keine gute Meldung: Durchsuchung beim Anwalt – der nächste Blog-Beitrag: Humorlose Staatsanwaltschaft Diskussion: Von Mietnomaden und den TV Helfern Kurios: Jurastudent klaut Dienstmütze Diskussion: Die Facebook-Partys und der CDU Ortsverband Aufgepasst: Trickdiebin erneut vor Gericht Prozessrecht: Neues Urteil nach 17 Jahren? [read post]
17 Sep 2008, 8:26 am
Aktualität hat das Thema der Werkvernichtung durch den Rechtsstreit der Deutschen Bahn mit dem Architektenbüro Gerkan, Marg und Partner im Jahr 2005 erhalten, auch wenn es in diesem Fall konkret um eine Werkänderung ging. [read post]
12 Mar 2020, 2:00 am
» (Art. 14 Abs. 1 OR) Obligationenrecht (OR), Strafprozessordnung (StPO) und Strafgesetzbuch (StGB) verlangen kein Papier Digitale Unterschrift ist Unterschrift im rechtlichen Sinn und zulässig, sofern (mindestens) der Informationsgehalt einer analogen Unterschrift erreicht wird Informationsgehalt entspricht einer analogen Unterschrift wenn: ein Eingabestift verwendet wird, die Auflösung ausreichend hoch ist, und die Druckfestigkeit erfasst wird. [read post]
11 Jul 2010, 11:57 pm
Das BGer hält fest, dass für die Konkurshinderungsgründe nach SchKG 174 2 Ziff. 1-3 gilt, was nach der Rechtsprechung auch für das Beibringen der Urkunden zu ihrem Beweis gilt: "[Sie] sind gemäss Art. 174 SchKG nur zu berücksichtigen, wenn sie sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht haben und geltend gemacht werden. (...) [read post]
25 Jan 2018, 4:20 am
So gilt die DSGVO beispielsweise auch, wenn man kostenlose E-Books und Whitepaper per E-Mail an Personen in der EU verschickt oder einen E-Mail-Newsletter auch an Personen in der EU verschickt. [read post]
15 Mar 2018, 10:45 pm
Je nach Datenverarbeitung erreicht man mehr Rechtssicherheit, wenn man sich nicht auf eine Einwilligung mit ihren hohen Anforderungen an die Gültigkeit verlässt, sondern die Rechtmässigkeit mit einer anderen Bedingungen wie insbesondere den berechtigten Interessen oder der Vertragserfüllung begründet. [read post]
18 Nov 2011, 3:33 am
Eine lange Haltedauer kann durchaus unternehmerischen Interessen entsprechen, namentlich dann, wenn eine Weiterveräusserung von Anfang an geplant war.Die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin den Gesellschaftsanteil von ihrem Vater geerbt hat, ändert daran nichts. [read post]
26 Nov 2011, 5:57 am
Wenn die Vorinstanz in diesem Verhalten einen krassen Treuebruch erblickte, welcher die fristlose Entlassung zu rechtfertigen vermochte, verstiess sie im Ergebnis nicht gegen Art. 337 OR. [read post]
14 Sep 2018, 4:13 am
In diesen Fällen sollte, wenn die Bescheinigung nicht rechtzeitig erteilt wird, ersatzweise der eingereichte Antrag auf Erstellung der A1-Bescheinigung mitgeführt werden. [read post]
17 May 2011, 2:46 pm
Erklärungen, die unter dem Namen eines anderen abgegeben worden sind, verpflichten den Namensträger daher nur, wenn sie in Ausübung einer bestehenden Vertretungsmacht erfolgen oder vom Namensträger nachträglich genehmigt worden sind oder wenn die Grundsätze über die Duldungs- oder die Anscheinsvollmacht eingreifen. [read post]
31 Jul 2018, 12:47 am
Auch die Möglichkeit, gemäß § 56 Abs. 2 Satz 1 VgV unternehmensbezogene Unterlagen zu korrigieren, erlaube daher eine Nachforderung nur dann, wenn Unterlagen in formaler Hinsicht von den Anforderungen abwichen, also insbesondere nicht oder nicht vollständig vorgelegt würden. [read post]
9 Aug 2009, 5:57 am
Ein qualifizierter Diebstahl liegt vor, wenn der Täter gewerbsmässig oder als Mitglied einer Bande stiehlt, die sich zur fortgesetzten Verübung von Raub oder Diebstahl zusammengefunden hat, wenn der Täter eine Schusswaffe oder eine andere gefährliche Waffe mit sich führt oder wenn er sonstwie durch die Art,… [read post]
19 Mar 2012, 12:18 am
Der Vertrag sah bei vorzeitiger Beendigung eine Auszahlung vor, wenn die Voraussetzungen des Erfolgshonorars eingetreten sind. [read post]
6 Oct 2020, 7:25 am
Das kann – früher oder später – funktionieren, wenn man Glück hat. [read post]
6 Oct 2023, 3:16 am
Wenn der Nutzername der eigene Domainname ist, kann man zu einem anderen Bluesky- bzw. [read post]
