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8 Dec 2017, 2:12 am by Anja Lingscheid
Hier können sich allerdings Folgefragen ergeben, z.B. wenn die Konzernmuttergesellschaft den Schwellenwert von in der Regel mehr als 500 Arbeitnehmern selbst nicht erfüllt. [read post]
6 Dec 2017, 11:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Steiger Legal wünscht Ihnen – ohne Wenn und Aber – eine schöne Adventszeit, frohe Weihnachten und alles Gute im neuen Jahr! [read post]
28 Nov 2017, 8:50 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Filesharing-Abmahnungen sind in Deutschland ein grosses Geschäft, auch wenn Filesharing immer mehr durch Streaming abgelöst wird. [read post]
27 Nov 2017, 9:55 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Nachtrag 2 Wenn die E-Mail-Adresse für ein Post-Nutzerkonto geändert wird, geht an die bisherige E-Mail-Adresse nachfolgende E-Mail der Post. [read post]
21 Nov 2017, 3:50 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Aber alle anderen Behörden und Gerichte veröffentlichen, wenn überhaupt, nur einen ausgewählten Teil ihrer Rechtsprechung und nicht immer online. [read post]
20 Nov 2017, 3:55 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Bei Unternehmen in den USA gilt der Datenschutz als angemessen, wenn sie sich gemäss dem zertifizieren lassen. [read post]
12 Nov 2017, 7:50 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Feisty Pets sind Stofftiere der besonderen Art: Auf den ersten Blick sehen sie niedlich und putzig aus, aber wehe, wenn man sie zu stark drückt – dann verwandeln sie sich in wütende Kreaturen und fletschen ihre Zähne! [read post]
9 Nov 2017, 12:58 pm by Claudia Posluschny
Auch wenn das BAG dies bislang nur für Gesamtversorgungssysteme ausdrücklich entschieden hat, so kann dies nach überwiegender Auffassung auch auf andere Versorgungssysteme übertragen werden. [read post]
25 Oct 2017, 11:34 pm by Kluwer UPC News blogger
Kluwer UPC News bloggerEuropean states lack awareness of their obligations under the European Convention on Human Rights (ECHR) and the EU Charter of Fundamental Rights and have established associations such as the EPO and the UPC, without anyone accounting for guarantees with regard to democracy, the rule of law and human rights. [read post]
25 Oct 2017, 3:45 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Aus schweizerischer Sicht ist empfehlenswert, weiterhin auf «Double Opt-in» zu setzen, denn ansonsten drohen in Kürze kostenpflichtige Abmahnungen aus Deutschland und Strafverfahren unter anderem in der Schweiz: Gemäss Lauterkeitsrecht in der Schweiz darf man Massenwerbung nur versenden, wenn man vorher die Einwilligung der Empfängerinnen und Empfänger eingeholt hat (Art. 3 Abs. 1 lit. o UWG). [read post]
16 Oct 2017, 1:45 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Hingegen sollte man fremde AGB nicht unbesehen abschreiben, denn AGB bieten im E-Commerce nur dann die gewünschte Rechtssicherheit, wenn sie zum tatsächlichen Geschäftsmodell passen. [read post]
12 Oct 2017, 4:45 am by Kevin
 1 liegt nicht vor, wenn die Verhüllung oder Verbergung der Gesichtszüge durch Bundes- oder Landesgesetz vorgesehen ist, im Rahmen künstlerischer, kultureller oder traditioneller Veranstaltungen oder im Rahmen der Sportausübung erfolgt oder gesundheitliche oder berufliche Gründe hat. [read post]
2 Oct 2017, 8:55 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Die Empörung ist unverständlich, wenn man daran denkt, dass Daten immateriell und ubiquitär sind. [read post]
28 Aug 2017, 8:45 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Der Schutzvermerk darf verwendet werden, wenn eine Marke in der Schweiz tatsächlich eingetragen beziehungsweise geschützt ist. [read post]
28 Aug 2017, 8:45 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Der Schutzvermerk darf verwendet werden, wenn eine Marke in der Schweiz tatsächlich eingetragen beziehungsweise geschützt ist. [read post]
12 Aug 2017, 10:45 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Demnach hat die WENN GmbH ihre behaupteten Forderungen an COPYTRACK abgetreten. [read post]
10 Aug 2017, 4:55 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Wenn ein Text zwar einmalig erscheint, aber durch die Sachlogik vorgegeben ist, so ist der Schutz ausgeschlossen […]. [read post]
24 Jul 2017, 2:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Ausserdem sollten allfällige weitere Lizenzbedingungen beachtet werden, wenn man auf Nummer sicher gehen möchte. [read post]
22 Jul 2017, 10:30 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Hat Apple sein berühmtes Logo mit dem angebissenen Apfel «modernisiert»? [read post]