Search for: "Werden"
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25 Feb 2020, 10:55 am
ZGB) Normen subsumiert werden kann. [read post]
20 Feb 2020, 3:15 am
[…] Für Äusserungen, die wahr sind oder für wahr gehalten werden durften, kann man grundsätzlich nicht wegen übler Nachrede bestraft werden (Art. 173 Ziff. 2 f. [read post]
16 Feb 2020, 5:19 am
Der Auftrag sollte im Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb vergeben werden. [read post]
12 Feb 2020, 12:55 am
Bilder und andere Inhalte können kopiert werden, weil sie bei fast allen Facebook-Konten zumindest teilweise frei zugänglich sind. [read post]
9 Feb 2020, 7:15 pm
Marken müssen gebraucht werden, um geschützt zu bleiben (Art. 11 f. [read post]
8 Feb 2020, 3:20 am
Die Angelegenheit musste schliesslich vom Schweizerischen Bundesgericht entschieden werden (BGE 138 II 346). [read post]
7 Feb 2020, 11:15 pm
Was lehnen Kunden ab und wo müssen überhaupt die Grenzen gezogen werden? [read post]
5 Feb 2020, 7:19 pm
(Pix Credit: The era of the robot judge: are we prepared for a machine to pass sentence?) [read post]
2 Feb 2020, 8:15 pm
[…]» Beanspruchte Dienstleistungen für Unionsmarken Die drei Marken werden nicht für Waren, sondern ausschliesslich für Dienstleistungen in den Nizza-Klassen 35, 36, 41 und 42 beansprucht: Nizza-Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbung und andere Dienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Umweltfragen und -initiativen;… [read post]
30 Jan 2020, 8:00 pm
Im Klartext: Der Bundesrat möchte nicht, dass seine Anträge und seine Replik beziehungsweise Stellungnahme im Verfahren öffentlich werden. [read post]
30 Jan 2020, 1:06 pm
This post offers concluding thoughts about the Ackies tracking device case, which I have written about here, here, and here. [read post]
27 Jan 2020, 1:20 am
Gefordert werden die Löschung eines umstrittenen Artikels, eine Entschuldigung und die Herausgabe von Gewinn. [read post]
27 Jan 2020, 12:24 am
Kann die Anzahl der Mitarbeiter eines Unternehmens als Zuschlagskriterium herangezogen werden? [read post]
26 Jan 2020, 7:15 pm
Quelle: Twitter and SMS from the Courtroom (PDF), in: International Journal for Court Administration, 2020 (mit teilweise falsch nummerierten Fussnoten, so dass die Grünliberalen als «left-wing party» bezeichnet werden). [read post]
25 Jan 2020, 9:16 am
Schwerpunkte des Seminars werden insbesondere die qualitative Angebotswertung und die Besonderheiten bei der Vergabe von Planerleistungen, nicht zuletzt mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen zur HOAI, sein. [read post]
24 Jan 2020, 1:03 am
Auch wenn die Frist durch Wochenend- oder Feiertage faktisch knapp wird, muss sie vom Bieter ernst genommen werden. [read post]
22 Jan 2020, 12:10 am
Ein vorläufiges Verbot im öffentlichen Raum mag kommen, aber Sicherheitsbehörden werden weder in Europa noch in der Schweiz auf die Möglichkeiten der Gesichtserkennung beziehungsweise Personenerkennung verzichten. [read post]
20 Jan 2020, 4:21 am
Daher kam es maßgeblich darauf an, ob die in § 134 GWB vorgesehenen Pflichten in entsprechender Weise auf Vergabeverfahren im Unterschwellenbereich angewandt werden können. [read post]
19 Jan 2020, 7:15 pm
In jenem Fall konnte der Beschwerdeführer demzufolge nicht dazu verpflichtet werden, den Gerätesperrcode und den PIN- oder PUK-Code der SIM-Karte offenzulegen (Urteil 1B_376/2019 vom 12. [read post]
18 Jan 2020, 7:20 am
(Anwaltskollege Christoph Zubler) Das neue Verjährungsrecht – was muss beachtet werden? [read post]
