Search for: "NUR "
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24 Aug 2010, 2:44 am
Die das BGer erkennt, durfte die Vorinstanz des BGer, das OGer ZG, das italienische Recht willkürfrei so auslegen,dass eine solche Bestätigung sich nicht nur über die Vorlegung einer Sicherheit zu äussern habe, sondern auch darüber, dass die vorgelegte Sicherheit den vom Gericht verlangten Anforderungen entspreche. [read post]
29 Oct 2008, 8:01 am
Es gibt diesbezüglich bislang nur vereinzelt Rechtsprechung und kaum Ãâ [read post]
2 May 2010, 9:28 am
Die “Möglichkeit einer Interessenbeeiträchtigung” und die “konkrete Gefahr einer Störung” sind als Kriterien zur Prüfung des Inlandsbezugs nicht nur zu schwammig und konturlos. [read post]
24 Mar 2011, 11:44 pm
Thierse selbst erklärt, dass er keine sächsischen Polizisten beleidigt habe, sondern nur seine kritische Meinung geäußert habe. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 26./27.02.2011, S. 3 ) [read post]
25 Oct 2010, 1:00 am
Es gälte nur, wenn Informant und Journalist dies ausnahmsweise ausdrücklich vereinbaren. [read post]
17 Dec 2015, 12:45 am
Entsprechende Marken hingegen wurden in der Schweiz nicht hinterlegt, dafür aber in der Europäischen Union: So gibt es beispielsweise Darth Vader nicht nur als gewöhnliche Bildmarke (Markennummer 012207379), sondern auch als 3D-Marke (Markennummer 012322459). [read post]
6 Mar 2011, 3:45 am
Der AEO-Status gewährt Erleichterungen bei den sicherheitsrelevanten Zollkontrollen und ist bisher nur auf Verordnungsstufe verankert.Die Revision steht im Zusammenhang mit der Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft über Zollerleichterungen und Zollsicherheit vom 18. [read post]
21 Dec 2010, 2:09 am
Über einen vollumfänglichen Zugang verfügen nur die Durchführungsstellen und deren Aufsichtsbehörden; die Öffentlichkeit hat über das Internet einen beschränkten Zugang zum Register. [read post]
5 Feb 2014, 12:39 am
Daher war ein Freispruch für die beiden Angeklagten nur folgerichtig. [read post]
21 Jul 2011, 1:03 am
Allerdings erging die Verurteilung nur wegen versuchter Strafvereitelung, da der Drogendealer in seinem Prozess am Ende doch noch ein Geständnis ablegte. [read post]
13 Jun 2011, 9:08 pm
Die Neuerscheinung richtet sich nicht nur an Völkerrechtler und Politikwissenschaftler, sondern auch an Diplomaten und politische Entscheidungsträger. [read post]
16 May 2011, 6:42 am
Nach Ansicht des Gerichts waren diese Einlassungen nicht nur taktisch. ( Quelle: FAZ Nr. 82 vom 07.04.2011, S. 5 ) [read post]
31 Aug 2011, 12:18 pm
Folgendes sind die Hauptpunkte der Revision: - Harmonisierung BPG und OR - Flexiblere Regelung der Auflösung der Arbeitsverhältnisse - Unterstützungsmassnahmen bei unverschuldeter Kündigung - Weiterbeschäftigung nur noch bei gravierendem Verstoss gegen geltendes Recht - Genereller Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde - Aufhebung der internen Beschwerdeinstanz - Schaffung gesetzlicher Grundlage für den Elternurlaub - Flexiblere Regelung der… [read post]
18 Apr 2013, 1:52 am
Er hätte es damals nur unter dem Druck des Vernehmungsbeamten ausgesagt. [read post]
17 Dec 2015, 12:45 am
Entsprechende Marken hingegen wurden in der Schweiz nicht hinterlegt, dafür aber in der Europäischen Union: So gibt es beispielsweise Darth Vader nicht nur als gewöhnliche Bildmarke (Markennummer 012207379), sondern auch als 3D-Marke (Markennummer 012322459). [read post]
17 Jan 2011, 12:08 am
Davon betroffen war nicht nur die Deutsche Bahn AG, sondern auch die italienische Staatsbahn Trenitalia, das spanische Nahverkehrsunternehmen Metro de Madrid, das Nahverkehrsunternehmen in Göteburg sowie die niederländische Staatsbahn NS und die portugiesische und norwegische Staatsbahn, die ebenfalls auf der Klägerseite stehen. [read post]
4 Mar 2023, 5:00 pm
Beim «Bier nach Vier» spreche ich ab 17.30 Uhr im Bistro Wattwil über das neue Datenschutzgesetz und dessen Auswirkungen auf Unternehmer:innen.Als Belohnung winkt nicht nur ein Bier oder sonstiges Getränk, sondern auch ein währschafter Toggenburger Apéro. [read post]
7 May 2013, 1:12 am
Weiter führt der Rechtsanwalt aus, dass das Ermittlungsverfahren nicht nur seinem Mandanten, sondern auch seiner Familie geschadet habe. [read post]
3 Mar 2011, 5:36 am
Eine Weisung (hier: enthalten in einer Hausordnung) an das Personal eines Pflegeheims, wonach Geldspenden von Patienten durch die Mitarbeiter an den Personalfonds abzuliefern sind, verstiess im konkreten Fall nach dem vorliegenden Urteil nicht gegen OR 321b II.Zwar erfasst OR 321b II nur Zuwendungen, die für den Arbeitgeber bestimmt sind (und deshalb nicht zB Trinkgelder). [read post]
26 Nov 2014, 4:50 am
An der Abstimmung können nur Personen teilnehmen, die in Frankreich leben und Mitglied bei einem französischen Fussballverein sind. [read post]
