Search for: "NUR "
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2 Dec 2017, 9:06 am
Willowcrest Nur. [read post]
27 Nov 2017, 2:55 am
Der Datenschützer des Bundes kann bereits seine heutigen Aufgaben nur sehr selektiv wahrnehmen. [read post]
21 Nov 2017, 3:50 am
Wer ein Urteil bei einem Gericht bestellt, erhält es manchmal gar nicht, nur kostenpflichtig oder erst nach einigem Hin und Her. [read post]
20 Nov 2017, 3:55 am
Hintergrund: Angemessener Datenschutz in den USA durch Privacy Shield Personendaten dürfen nur ins Ausland bekannt gegeben werden, wenn im jeweiligen Land ein angemessener Datenschutz gewährleistet ist (Art. 6 DSG). [read post]
16 Nov 2017, 4:15 am
Immerhin sieht die einschlägige Handelsregisterverordnung vor, dass nicht vollständige Protokolle, sondern nur die relevanten Protokollauszüge eingericht werden können (Art. 23 HRegV). [read post]
9 Nov 2017, 12:58 pm
Die erforderlichen Anpassungen der Versorgungsregelungen – meist in Form von Betriebsvereinbarungen – sind nur noch im laufenden Geschäftsjahr und damit regelmäßig nur bis zum Jahreswechsel 31.12.2017 möglich. [read post]
9 Nov 2017, 1:15 am
Beim vorliegenden Beispiel staunte der Empfänger aber nicht nur über den Vermerk «nicht bedienen kein Kredit» in der Adresse. [read post]
4 Nov 2017, 4:05 am
In Strafverfahren können auch Wahrnehmungen von Polizisten und nicht nur direkt protokollierte Aussagen verwendet werden. [read post]
25 Oct 2017, 11:34 pm
Kluwer UPC News bloggerEuropean states lack awareness of their obligations under the European Convention on Human Rights (ECHR) and the EU Charter of Fundamental Rights and have established associations such as the EPO and the UPC, without anyone accounting for guarantees with regard to democracy, the rule of law and human rights. [read post]
25 Oct 2017, 3:45 am
Mit den entsprechenden Angaben in der Bestätigungs-E-Mail kann man zu einem späteren Zeitpunkt nicht nur die Einwilligung beweisen, sondern auch aufzeigen, worüber man informiert hat. [read post]
18 Oct 2017, 6:55 pm
Gemäss Sachverhalt hatte die Beschwerdeführerin A. einen Insassen im Kantonalgefängnis besucht und sich dann nicht nur geweigert, das Gefängnis wieder zu verlassen … «[…] Die Vorinstanz stellt fest, der Oberaufseher habe am 2. [read post]
16 Oct 2017, 1:45 am
Hingegen sollte man fremde AGB nicht unbesehen abschreiben, denn AGB bieten im E-Commerce nur dann die gewünschte Rechtssicherheit, wenn sie zum tatsächlichen Geschäftsmodell passen. [read post]
1 Oct 2017, 5:18 am
Diese systematische Berücksichtigung erhöht nicht nur die Rechtssicherheit, sondern leistet zudem einen Beitrag zur Durchsetzung von Menschenrechten im Kontext ausländischer Direktinvestitionen. [read post]
18 Sep 2017, 8:45 pm
Die Buchungsplattformen möchten damit verhindern, dass sie lediglich zum Suchen und Vergleichen von Hotelangeboten, nicht aber zum Buchen verwendet werden – nur für Letzteres werden die Buchungsplattformen erfolgsabhängig von den Hotels (und damit indirekt von den Hotelgästen) bezahlt. [read post]
5 Sep 2017, 12:34 pm
Abschließend werden Überlegungen angestellt, ob das Vergewaltigungsverbot im bewaffneten Konflikt heute nicht nur als Völkergewohnheitsrecht, sondern auch als jus cogens anzusehen ist. [read post]
31 Aug 2017, 12:00 am
Der schweizerische Geheimdienst soll sich nicht mehr «nur» auf präventiven Staatsschutz beschränken, sondern als mächtige Geheimpolizei intervenieren und den «Schutz wichtiger Landesinteressen» weitgehend nach eigenem Ermessen im Geheimen verfolgen können. [read post]
28 Aug 2017, 8:45 pm
In der Schweiz sollte ™ im Zweifelsfall nur für eingetragene Marken verwendet werden, gebräuchlich ist ®. [read post]
28 Aug 2017, 8:45 pm
In der Schweiz sollte ™ im Zweifelsfall nur für eingetragene Marken verwendet werden, gebräuchlich ist ®. [read post]
10 Aug 2017, 4:55 am
Eine solche Entschädigung deckt erfahrungsgemäss nur einen Teil der tatsächlichen Kosten. [read post]
8 Aug 2017, 2:15 am
Aus der offiziellen Beschreibung: «es ist einer der sagenuwobensten und geheimnisvollsten texte unserer zeit: die nutzungsbedingungen des sozialen netzwerks facebook. kaum jemand kennt dieses mythische machwerk, nur wenige haben sich an dieses legendäre stück gegenwartsliteratur gewagt. aber warum sollten die agb von facebook nur etwas für einen kleinen elitären kreis von datenschützern, anwälten und liebhabern juristischer fließtexte sein?… [read post]
