Search for: "wenn"
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5 Aug 2018, 6:04 am
Andernfalls kann selbst ein stattgebender Eilbeschluß nutzlos bleiben, wenn die Auswahlentscheidung durch Fristablauf endgültig wird. [read post]
2 Apr 2008, 3:34 am
Zudem oblag der Postdienst nicht nur den eingeteilten Personen, sondern auch den Anwälten selbst, wenn diese zur Zeit, da die Post abgeholt wurde (ca. 17:30 Uhr), noch mit einer zu versendenden Rechtsschrift befasst waren. [read post]
2 Mar 2010, 8:15 am
Eine Lücke besteht somit nur, wenn die Kündigungsfrist derart verkürzt oder gänzlich wegbedungen ist, dass es dem Arbeitnehmer nicht möglich oder nicht zumutbar ist, fristgerecht Einsprache zu erheben".Im konkreten Fall hätte die dreitätige Kündigungsfrist nach Auffassung des BGer ausgereicht. [read post]
2 Dec 2018, 3:49 am
Wenn der Auftraggeber dennoch meint, die Lesbarkeit der Angebotsunterlagen erfordere eine bestimmte Form (z. [read post]
8 Dec 2010, 3:49 am
Dies zumindest dann, wenn die Wohnung über genügend Wohnfläche und eine hinreichende Anzahl Räume verfügt, mithin also nicht überbelegt ist. [read post]
8 May 2025, 1:45 am
Daniel Kettiger: DAT276 Wenn der elektronische Rechtsverkehr nicht funktioniert … 😱 Sven Kohlmeier: DAT250 Wie durchsetzungsfähig ist der EDÖB? [read post]
13 Oct 2014, 1:15 am
Ein hinreichender Tatverdacht liegt bereits dann vor, wenn eine Verurteilung in der Hauptverhandlung wahrscheinlich ist. [read post]
22 Dec 2010, 4:01 am
" Allerdings: Selbst wenn es sich um einen eigentlichen Kostenentscheid iS eines Zwischenentscheids gehandelt hätte, wäre der Interim Award nicht anfechtbar gewesen: Nach der aus Sicht des BGer überwiegenden Ansicht d.h. [read post]
16 Apr 2010, 10:52 am
Januar 2009 E. 3.5).3.5.1 Eine Strafanzeige gilt als gültiger Strafantrag, wenn der Anzeigeerstatter seinen bedingungslosen Willen zur Strafverfolgung des Täters so erklärt, dass das Strafverfahren ohne weitere Willenserklärung weiterläuft. [read post]
23 Feb 2019, 3:27 am
Für das Kartellvergaberecht erlangt sie erst dann Geltung, wenn die entsprechenden Verweise in der VgV und der VSVgV geändert werden. [read post]
29 Sep 2011, 7:54 am
Gerechtfertigt ist eine solche Herabsetzung jedoch nur, wenn der Betrag das vernünftige nach Recht und Billigkeit noch vereinbare Mass übersteigt. [read post]
9 Aug 2022, 3:15 am
Die Zugangsdaten an diesem Bildschirm wären theoretisch kein Problem, wenn nur berechtigte Personen sie sehen könnten. [read post]
9 Mar 2019, 5:20 am
Hinweis: Pinfinder kann kein iPhone oder iPad entsperren, wenn man das Passwort vergessen hat. [read post]
2 Nov 2009, 5:43 am
Die Kosten dieses Verfahrens trägt grundsätzlich der übernehmende Rechtsträger; wenn besondere Umstände es rechtfertigen, können die Kosten jedoch ganz oder teilweise den Klägern auferlegt werden (Art. 105 Abs. 3 FusG).Das Bundesgericht entschied vorliegend, dass der Schutzzweck von Art. 105 FusG… [read post]
17 May 2012, 11:25 pm
Der Umstand allein, dass ein Finanzprodukt aufgrund von Börsenschwankungen mit erheblichen Risiken verbunden ist, führt entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht nicht ohne Weiteres zur Schadenersatzpflicht der Bank für eingetretene Verluste, erst recht nicht, wenn der Bankkunde über die Risiken informiert wurde und er die Investition genehmigt. [...] [read post]
10 Jul 2009, 4:27 am
Das BGer heisst die dagegen erhobene Beschwerde gut: Wenn die Zeichnung "im Namen der Gesellschaft" fehlt, gelte OR 32 II, wonach die Vertretungswirkung dennoch zustande kommen kann, wenn der Dritte auf ein Vertretungsverhältnis schliessen musste. [read post]
7 Dec 2011, 8:39 am
Aufgrund des klaren Wortlauts von DBG 17 wäre es wünschenswert, wenn ExpaV 2 IV und V dahingehend geändert würden, dass die von den Arbeitgebern getragenen besonderen Beiträge den Einkommen der Expatriates hinzugerechnet würden. [read post]
18 Nov 2018, 8:45 pm
Aus diesem Grund besteht weiterhin Abmahngefahr, wenn die «Black Friday» in Deutschland ohne Lizenz der Markeninhaberin Super Union Holdings Ltd. aus Hongkong (Markennummer 302013057574) verwendet wird. [read post]
2 Nov 2011, 1:18 pm
Daher könnten sie, auch wenn die Beschwerdegegnerin zu Unrecht im eigenen Namen geklagt haben sollte, vom Beschwerdeführer nicht nochmals Zahlung verlangen. [...] [read post]
22 Jul 2023, 1:00 pm
Der Bundesrat geht demnach davon aus, dass ein geringes Risiko besteht, wenn keine dieser beiden Bearbeitungstätigkeiten durchgeführt werden.Im Umkehrschluss könnte ein hohes Risiko überhaupt nur bestehen, wenn eine dieser beiden Bearbeitungstätigkeiten durchgeführt würde. [read post]
