Search for: "wenn"
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30 Jan 2024, 9:00 pm
Wenn ich aber ein Buch kaufen will bei Amazon, dann will ich ein Buch kaufen. [read post]
26 Feb 2013, 2:34 pm
Hierbei sind Fragestellungen zu erwarten, die über das hinausgehen, was seit vielen Jahren im Bereich des Filesharing diskutiert wird.So stellt sich beispielsweise die Frage, ob es Hersteller von Erstatzteilen hinnehmen müssen, wenn z.B. [read post]
22 Aug 2020, 8:43 am
Selbst wenn man die Anwendbarkeit des damaligen Völkerrechts voraussetze, sei es zumindest nicht in einer Weise verletzt worden, auf die sich die Nachfahren der Opfer berufen könnten. [read post]
17 Jun 2020, 6:25 am
Of note, the court that adjudicates more patent infringement cases than any other European court (though most smartphone cases, including cases over cellular connectivity in cars, go to the rocket dockets in Mannheim and Munich) reiterates its position on the availability ofcinjunctions over standard-essential patents:"Nach der Rechtsprechung des EuGH darf ein Unterlassungsanspruch aus einem standardessentiellen Patent, für das eine FRAND-Erklärung abgegeben wurde, nur geltend… [read post]
2 Jul 2013, 5:01 pm
Another party can replace the original applicant not only if it has been entered into the EPR, but also when there is unambiguous evidence that the right to the patent has been transferred (wenn ein eindeutiger Nachweis des Übergangs des Rechts auf das Patent vorliegt) (J 26/95). [read post]
14 Dec 2010, 5:28 pm
Zwar können ehrverletzende Äusserungen, wenn sie einen hinreichenden Sachbezug haben und nicht über das Notwendige hinausgehen, unter Umständen gerechtfertigt sein. [read post]
7 Dec 2011, 8:39 am
Aufgrund des klaren Wortlauts von DBG 17 wäre es wünschenswert, wenn ExpaV 2 IV und V dahingehend geändert würden, dass die von den Arbeitgebern getragenen besonderen Beiträge den Einkommen der Expatriates hinzugerechnet würden. [read post]
30 Jun 2018, 4:20 am
Typischerweise ist dies dann der Fall, wenn der Bieter durch die fehlerhafte Information in seiner Möglichkeit, um Rechtsschutz gegen die Zuschlagsentscheidung nachzusuchen, beeinträchtigt wurde. [read post]
2 Dec 2018, 3:49 am
Wenn der Auftraggeber dennoch meint, die Lesbarkeit der Angebotsunterlagen erfordere eine bestimmte Form (z. [read post]
8 Dec 2010, 3:49 am
Dies zumindest dann, wenn die Wohnung über genügend Wohnfläche und eine hinreichende Anzahl Räume verfügt, mithin also nicht überbelegt ist. [read post]
9 Aug 2021, 7:50 am
Ein Strafbefehl wird zum rechtskräftigen Urteil, wenn keine gültige Einsprache erhoben wird (Art. 354 Abs. 3 StPO). [read post]
17 May 2012, 11:25 pm
Der Umstand allein, dass ein Finanzprodukt aufgrund von Börsenschwankungen mit erheblichen Risiken verbunden ist, führt entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht nicht ohne Weiteres zur Schadenersatzpflicht der Bank für eingetretene Verluste, erst recht nicht, wenn der Bankkunde über die Risiken informiert wurde und er die Investition genehmigt. [...] [read post]
22 Jul 2023, 1:00 pm
Der Bundesrat geht demnach davon aus, dass ein geringes Risiko besteht, wenn keine dieser beiden Bearbeitungstätigkeiten durchgeführt werden.Im Umkehrschluss könnte ein hohes Risiko überhaupt nur bestehen, wenn eine dieser beiden Bearbeitungstätigkeiten durchgeführt würde. [read post]
23 Feb 2019, 3:27 am
Für das Kartellvergaberecht erlangt sie erst dann Geltung, wenn die entsprechenden Verweise in der VgV und der VSVgV geändert werden. [read post]
8 Dec 2022, 4:15 am
Kartellrechtlich kann dies unschädlich sein, wenn beide Unternehmen als wirtschaftliche Einheit gelten, so dass das Kartellverbot gemäß § 1 GWB und Art. 101 AEUV auf sie keine Anwendung findet. [read post]
13 Oct 2014, 1:15 am
Ein hinreichender Tatverdacht liegt bereits dann vor, wenn eine Verurteilung in der Hauptverhandlung wahrscheinlich ist. [read post]
25 Mar 2011, 8:43 am
[…]Ergänzend hält das BGer fest, dass die Abschreibung des vorinstanzlichen Verfahrens aber selbst dann unrechtmässig erfolgt sei, wenn der Vorbescheid als Verfügung angesehen würde. [read post]
2 Nov 2009, 5:43 am
Die Kosten dieses Verfahrens trägt grundsätzlich der übernehmende Rechtsträger; wenn besondere Umstände es rechtfertigen, können die Kosten jedoch ganz oder teilweise den Klägern auferlegt werden (Art. 105 Abs. 3 FusG).Das Bundesgericht entschied vorliegend, dass der Schutzzweck von Art. 105 FusG… [read post]
15 Feb 2011, 9:11 am
Oktober 2002 verübt wurden, wenn die Regelungen milder sind als das bisherige Recht. [read post]
9 Aug 2022, 3:15 am
Die Zugangsdaten an diesem Bildschirm wären theoretisch kein Problem, wenn nur berechtigte Personen sie sehen könnten. [read post]
