Search for: "In Re ABH"
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28 Jun 2011, 11:00 pm
"Das BGer weist allerdings ausdrücklich darauf hin, dass die maximale Schutzdauer auch vom örtlichen und sachlichen Umfang abhängig ist und folglich je nach Umständen auch länger dauern kann. [read post]
6 Apr 2011, 3:14 pm
April 2000 an die Botschaften und Konsulate der Schweiz im Ausland, dass das Bundesamt für Justiz "in enger Zusammenarbeit mit dem Departement für auswärtige Angelegenheiten eine Informationsbroschüre für die Opfer von Straftaten und ihre Angehörigen verfasst sowie Weisungen zu Ihren Handen ausgearbeitet hat". [read post]
21 Jan 2011, 12:55 pm
Is what we’re getting worth all that we’re putting in? [read post]
22 Dec 2010, 4:01 am
" Allerdings: Selbst wenn es sich um einen eigentlichen Kostenentscheid iS eines Zwischenentscheids gehandelt hätte, wäre der Interim Award nicht anfechtbar gewesen: Nach der aus Sicht des BGer überwiegenden Ansicht d.h. [read post]
3 Dec 2010, 4:41 am
Ferner wäre eine superprovisorische Sistierungsverfügung zulässig gewesen. [read post]
7 Feb 2010, 7:04 am
Die Berufung des Beitragsschuldners auf einen Eintritt der Fälligkeit vor erfolgter Kenntnisnahme wäre in diesem Fall rechtsmissbräuchlich:"Wenn der Schuldner die vorläufige Unkenntnis der Gläubigerin zu verantworten hatte, hängt der Eintritt der Fälligkeit somit ausnahmsweise von deren Wissen um die Grundlagen der Forderung ab. [read post]
18 Jan 2010, 12:56 pm
(Erw. 6)Das Bundesverwaltungsgericht erwog im Zusammenhang mit der Prüfung eines Eingriffes in die wirtschaftliche Privatsphäre (gestützt auf Art. 13 BV, Art. 8 EMRK, Art. 17 UNO Pakt II in Verbindung mit Art. 36 Abs. 1 Satz 2 BV und Art. 164 Abs. 1 BV), dass „[...] selbst wenn Art. 25 und 26 BankG derartige Eingriffe in die wirtschaftliche Privatsphäre decken würden – was nach Meinung des Bundesverwaltungsgerichts nicht zutrifft –,… [read post]
26 Dec 2009, 7:23 pm
Das Ausmass dieser Belastung kann davon abhängen, ob das Überwachungssystem, das den Arbeitnehmer erfasst, gezielt zu dessen Überwachung oder aber aus andern Gründen eingesetzt wird. [read post]
18 Dec 2009, 5:56 am
Eine solche Voraussetzung wäre denn auch sachlich nur schwer zu rechtfertigen. [read post]
1 Dec 2008, 4:10 pm
Gegen den Einwand der mangelnden Dringlichkeit machte sie geltend, dass die Anordnung einstweiliger Maßnahmen nach dem Wortlaut des Art. 9 Abs. 1 der Enforcement-Richtlinie nicht von einem Dringlichkeitserfordernis abhängig gemacht werden könne. [read post]
24 Aug 2008, 8:20 am
Somit war A.B. diesbezüglich nicht zur Stimmabgabe berechtigt, unabhängig davon, ob die durch ihn vertretene Y AG selber vom Stimmrecht ausgeschlossen gewesen wäre. [read post]
28 Jul 2008, 1:01 pm
Der Vergütungsanspruch ist demnach nicht mehr davon abhängig, dass die Geräte dazu bestimmt sind, ein Werk “durch Ablichtung eines Werkstücks oder in einem Verfahren vergleichbarer Wirkung” zu vervielfältigen. [read post]
30 Sep 2004, 5:44 am
Doch das Vorhaben wurde kurzfristig zurückgestellt, weil sich die Koalitionäre nicht über eine Evaluierungsklausel einigen konnten. [read post]
