Search for: "In re Dar. H."
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13 Jul 2011, 9:59 am
Sie stellt vielmehr die materielle Verfügung über das Eigentum dar, die notwendigerweise vom dinglich Berechtigten auszugehen hat (vgl. [read post]
6 Oct 2011, 12:31 am
Die Vereinbarung sei offensichtlich unangemessen und wäre mit dem Zusatz zu ergänzen gewesen, dass eine Kompensation über den Unterhaltsbeitrag vorbehalten sei. [read post]
28 Dec 2018, 12:54 pm
Bei sorgfältiger Recherche hätte die mögliche Relevanz der D8 nämlich schon aufgrund des Titels und der Figuren sowie der IPC-Klasse auffallen müssen. [read post]
27 Sep 2013, 4:15 am
Corney y al Fiscal General de los Estados Unidos (Attorney General of the United States), Eric H. [read post]
1 Jun 2017, 10:51 am
Abʻād-i ḥuqūqī va jurmʹshinākhtī-i ḥimāyat az kūdakān va nawjavānān dar maʻraz̤-i khaṭa. [read post]
16 Aug 2011, 1:08 pm
Segundo ele, não há no caso a presença do direito adquirido, ao citar precedentes da Corte. [read post]
12 Jul 2012, 11:00 pm
Das HGer hätte gestützt auf Beweismittel, die Lebenserfahrung und Annahmen über den gewöhnlichen Lauf der Dinge eine Überzeugung darüber bilden müssen, ob der behauptete Schaden bei Vornahme der unterlassenen Handlung ebenfalls eingetreten wäre. [read post]
17 May 2008, 1:02 am
Darüber bestand auch lange Zeit völlige Einigkeit in Rechtsprechung und Lehre. [read post]
30 Jun 2018, 4:20 am
Auf die Verletzung der Vorinformationspflicht kann ein Nachprüfungsantrag daher nur dann mit Erfolg gestützt werden, wenn die defizitäre Information zu einer darüber hinausgehenden Rechtsverletzung des Bieters geführt hat. [read post]
17 Mar 2010, 7:00 am
Não quero dar uma data porque depois vem a cobrança”, disse ele, informando que a Receita reúne uma quantidade de dados cada vez maior, o que permitirá que, no futuro, o processo de acerto das contas com o Leão fique bem mais simples no país. [read post]
21 Sep 2019, 4:06 am
Es muss also anzunehmen sein, dass der Auftraggeber auf eine entsprechende Rüge hin den beanstandeten Rechtsverstoß abgestellt hätte. [read post]
7 Oct 2009, 4:05 pm
Im Berufungsverfahren standen eine Freiheitsstrafe von 39 Monaten und eine stationäre therapeutische Massnahme auf dem Spiel. [read post]
14 Feb 2012, 1:02 pm
Nesse sentido, os REs 290079, 272872 e 458905. [read post]
21 Sep 2011, 3:09 pm
Por unanimidade dos votos, o Plenário do Supremo Tribunal Federal (STF) deu provimento ao Recurso Extraordinário (RE) 583834, com repercussão geral reconhecida. [read post]
18 Jun 2009, 7:54 am
Zur landwirtschaftlichen Produktion im Sinne des Lebensmittelgesetzes gehöre auch die Fütterung von Nutztieren, soweit sie der Herstellung von Lebensmitteln dient (vgl. [read post]
23 May 2008, 1:50 pm
Zugleich legt der Soziologe von der LSE dar, wie Counterknowledge funktioniert. [read post]
25 Dec 2011, 6:12 am
mla icra iflas kanunu 337/a hükmüne göre verilen Ticareti terk eden tacirler hakk? [read post]
12 Dec 2016, 6:35 am
Keines der Dokumente, auf die sich das Kantonsgericht bei seinem Entscheid gestützt hat, lässt den Schluss zu, dass Facebook Schweiz Inhaberin der geforderten Daten wäre oder direkten Zugang zu den Daten der Nutzer hätte. [read post]
12 Sep 2018, 12:09 am
Februar 2018 beim Europäischen Patentamt (im Folgenden: Amt) eingegangen.In ihrer Beschwerdeschrift hat die Beschwerdeführerin (Einsprechende) unter anderem das Folgende ausgeführt: "Die amtliche Beschwerdegebühr in Höhe von 1.880,00 ¤ wird gemäß beigefügtem Formblatt 1010 entrichtet". [read post]
24 Apr 2014, 10:25 pm
[…] Selbst wenn das Datenschutzrecht verletzt worden wäre, überwögen nach Ansicht der Beschwerdeführerin die privaten und öffentlichen Interessen an der Strafverfolgung die Interessen am Schutz der Persönlichkeitsrechte […]. [read post]
