Search for: "In re Dar. H."
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12 Sep 2018, 12:09 am
Februar 2018 beim Europäischen Patentamt (im Folgenden: Amt) eingegangen.In ihrer Beschwerdeschrift hat die Beschwerdeführerin (Einsprechende) unter anderem das Folgende ausgeführt: "Die amtliche Beschwerdegebühr in Höhe von 1.880,00 ¤ wird gemäß beigefügtem Formblatt 1010 entrichtet". [read post]
11 Sep 2018, 7:55 am
In vielen Fällen darf ein Internet-Unternehmen zumindest vorläufig nicht darüber berichten, möchte das aber häufig auch gar nicht, weil man damit die eigenen Nutzer abschrecken würde. [read post]
17 Jul 2018, 9:21 am
"Tenemos trabajo para los periodistas. . . . [read post]
12 Jul 2018, 6:55 am
Aus massivem Gold gefertigt wäre sie deutlich schwerer, so dass davon auszugehen ist, dass die Trophäe innen hohl ist. [read post]
30 Jun 2018, 4:20 am
Auf die Verletzung der Vorinformationspflicht kann ein Nachprüfungsantrag daher nur dann mit Erfolg gestützt werden, wenn die defizitäre Information zu einer darüber hinausgehenden Rechtsverletzung des Bieters geführt hat. [read post]
5 May 2018, 6:00 am
– El 30 de junio 2016, el presidente de los Estados Unidos, Barack H. [read post]
29 Apr 2018, 12:10 am
Vorausgesetzt wäre zudem das Vorliegen eines Schadens. [read post]
17 Mar 2018, 8:45 pm
Tracking mit Fingerprinting und Session Replay Beim Tracking sind die Zeiten, als lediglich Cookies verwendet werden, längst vorbei: Häufig kommt Fingerprinting zum Einsatz. [read post]
21 Feb 2018, 9:50 pm
Unsere Mandantin hat uns darüber informiert, dass Sie aus dem mit unserer Mandantin geschlossenen und der Forderung zugrundeliegenden Dienstvertrag für Ihre Premium-Mitgliedschaft auf www.xing.com einen Betrag in Höhe von CHF 162,35 schulden. [read post]
16 Jan 2018, 4:04 pm
Ayer a las 15:09 · Yo tampoco Una docena de amigos escritores se reúne a almorzar en un restaurante de Miraflores. [read post]
25 Oct 2017, 11:34 pm
As in other states, under German law a re-opening of a proceeding that has been finally concluded is only possible in the case of a criminal conviction. [read post]
18 Jul 2017, 5:56 am
Darüber hinaus impliziere der Ausdruck "Aufbringen ... auf" in Anspruch 1 einen direkten Kontakt zwischen Materialstreifen und Oberfläche, was in dem Verfahren nach D3 ebenfalls nicht ausgeführt werde.[...]Hilfsantrag IIDer Antrag sei als bedingter Antrag zulässig, da er nur an Bedingungen geknüpft sei, die im Verfahren bestimmbar seien. [read post]
9 Jun 2017, 6:30 am
Darüber hinaus wies das die Emulsion des Beispiels 1 enthaltende Getränk eine um 15 % erhöhte Farbergiebigkeit (d. h. [read post]
1 Jun 2017, 10:51 am
Abʻād-i ḥuqūqī va jurmʹshinākhtī-i ḥimāyat az kūdakān va nawjavānān dar maʻraz̤-i khaṭa. [read post]
19 May 2017, 7:10 am
Hätte die Kammer das zum Ausdruck bringen wollen, hätte sie "does not" statt "may not" geschrieben.Der Wesentlichkeitstest wurde in der Folge oft angewandt und fand auch in jüngerer Zeit noch manchmal Verwendung. [read post]
2 May 2017, 3:42 am
Zum anderen stellte eine fehlerhafte Beurteilung von Sachfragen ohnehin keinen Mangel "im Verfahren" dar (st. [read post]
4 Apr 2017, 11:58 pm
Mai 2012, sich zum Einspruch der "BYK" zu äußern, rechtsverbindlich signalisiert, dass die Einsprechende damit eindeutig bezeichnet wäre. [read post]
21 Feb 2017, 12:56 pm
The most theatrical blow that the island has taken in recent times is, of course, the one that struck us on December 17, 2014: the re-establishing of ties between the Cuban and American governments. [read post]
12 Dec 2016, 6:35 am
Keines der Dokumente, auf die sich das Kantonsgericht bei seinem Entscheid gestützt hat, lässt den Schluss zu, dass Facebook Schweiz Inhaberin der geforderten Daten wäre oder direkten Zugang zu den Daten der Nutzer hätte. [read post]
29 Sep 2016, 8:05 am
Ausgewählte «betroffene Kreise» verhandeln hinter verschlossenen Türen unter anderem darüber, wie Internet Provider zu «Hilfspolizisten» der amerikanischen Unterhaltungsindustrie ausserhalb von rechtsstaatlichen Verfahren verpflichtet werden sollen. [read post]
