Search for: "W. Waren"
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10 Apr 2017, 4:50 am
Weitere Dienstleistungen und Waren wurden in den Nizza-Klassen 25, 38 und 41 hinterlegt. [read post]
20 Aug 2012, 5:20 am
Das Gericht urteilte damals, dass mit dem Einsatz des Lehrers, der lediglich Vertretungslehrer war, keine weitergehende Erziehungs- und Betreuungsziele verbunden waren. [read post]
14 Sep 2011, 6:10 am
August 2011 beschäftigt sich mit dem Anspruch auf amtliche Verteidigung für Straffälle, die in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bieten, denen die beschuldigte Person allein nicht gewachsen wäre (Art. 132 Abs. 2 StPO). [read post]
15 Apr 2012, 2:28 am
Wir wünschen einen schönen Start in die neue Woche! [read post]
1 Feb 2012, 4:43 am
Das liess unschwer erkennen, dass eine weitgehende Amortisation nicht ohne Weiteres denkbar gewesen wäre. [read post]
15 Jun 2010, 1:35 pm
Strittig waren Fragen der Befangenheit von Schiedsrichtern des CAS und die Vereinbarkeit des Urteils des CAS mit dem materiellen ordre public. [read post]
22 Jan 2009, 3:40 am
Juli 2008, Az: 26 W (pat) 69/05 Würde die DDR noch existieren und würde das bundesdeutsche Markenrecht dort Anwendung finden, wäre das links abgebildete Zeichen als Marke von der Eintragung gem. [read post]
11 Sep 2018, 6:43 pm
Zum anderen betreffen sie den Handel mit Waren, Dienstleistungen sowie Daten und fallen daher in den Anwendungsbereich des Welthandelsrechts. [read post]
11 Dec 2018, 1:10 pm
Sie sollen dazu gebracht werden, im Sinn der jeweiligen politischen Akteure abzustimmen oder zu wählen – oder allenfalls auch gerade nicht abzustimmen oder nicht zu wählen. [read post]
26 Nov 2011, 5:26 am
Gallen und der Kanton Thurgau waren sich uneins über die interkantonale Zuständigkeit in einer Vormundschaftssache, in der es um die Weiterführung einer sog. kombinierten Beistandschaft, d.h. [read post]
17 Jan 2012, 1:56 am
Neonazi-Gruppierung an acht Türken und einem Griechen, die unter anderem als Kleinunternehmer und Dönerbuden-Besitzer hierzulande tätig waren. [read post]
3 Nov 2011, 3:33 am
Die Gültigkeit des entsprechenden Universalversammlungsbeschlusses war jedoch strittig; die Gläubigerin behauptete Nichtigkeit, weil nicht alle Aktionäre eingeladen worden waren. [read post]
3 May 2012, 5:03 am
Er habe bei mehreren Onlineversandhäusern Waren in das Hotel bestellt und soll so versucht haben, die Zahlung zu umgehen. [read post]
17 Dec 2007, 11:26 am
"...nicht derart unterscheidet, dass sie von den Endverbrauchern in der Schweiz als Kennzeichen aufgefasst würde. [read post]
9 Jul 2013, 1:03 am
Das Rohmaterial würde dies belegen. [read post]
27 Feb 2024, 8:27 am
Alles war unkontrolliert und Betrug und Abzocke waren keine Seltenheit. [read post]
13 Jul 2011, 11:58 pm
Es waren weder der Grund noch die zu erwartenden Auswirkungen ersichtlich. [read post]
11 Jul 2022, 9:15 am
Mit einer neuen Bestimmung im UWG wären rechtliche Folgen bei einer Verletzung verbunden, unter anderem wären Strafverfahren möglich. [read post]
4 Jun 2024, 10:30 am
Angaben über ein mutmasslich verbotenes Video waren aus der privaten Massenüberwachung von Facebook bzw. [read post]
25 May 2011, 3:49 am
Im Rahmen eines Erbteilungsprozesses, in dem zwei Beschwerden gegen die vorinstanzliche Abweisung verschiedener Begehren auf Ausgleichung von lebzeitigen Zuwendungen und Zuweisung bestimmter Vermögenswerte eingebracht worden waren, hatte das Bundesgericht im Urteil vom 18. [read post]
