Search for: "Weise"
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25 May 2021, 2:00 am
Ana Santos Rutschman (Saint Louis University), Julia Barnes-Weise, The COVID-19 Vaccine Patent Waiver: The Wrong Tool for the Right Goal, Bill of Health (2021): As the toll of COVID-19 continues to increase in many countries in the Global South, there... [read post]
30 Apr 2021, 1:27 pm
Dies verlange, dass die Erklärung in einer Urkunde oder auf andere zur dauerhaften Wiedergabe in Schriftzeichen geeigneten Weise abgegeben werde. [read post]
15 Mar 2021, 12:56 pm
Schließlich gab es Rechtsunsicherheiten darüber, unter welchen Voraussetzungen die Nichtzahlung der Miete auf der COVID-19-Pandemie beruht und auf welche Weise Mieter das glaubhaft machen können (weitere Ausführungen im link). [read post]
30 Jan 2021, 4:14 am
Hiernach müssten die technischen Spezifikationen allen Unternehmen den gleichen Zugang zum Vergabeverfahren gewähren und dürften die Öffnung der öffentlichen Beschaffungsmärkte für den Wettbewerb nicht in ungerechtfertigter Weise behindern. [read post]
16 Jan 2021, 3:59 am
Hinsichtlich der Art und Weise der Durchführung des Losentscheides und seiner Dokumentation sah das Gericht schließlich ebenfalls keine Vergaberechtsverstöße. [read post]
5 Jan 2021, 1:59 pm
Mit der Ergänzung seines Angebots betreffend die in Rede stehende Klausel habe der Bieter die Vergabeunterlagen in unzulässiger Weise geändert. [read post]
7 Dec 2020, 12:39 am
The Schedule of fees of the EPO has two amounts for the appeal fee. [read post]
23 Nov 2020, 12:45 am
The invention relates to a method of making dental prostheses using settable dental prosthetic material. [read post]
21 Nov 2020, 12:50 pm
Als Änderung gegenüber dem geltenden DSG fordert das revidierte DSG darüber hinaus eine formelle gesetzliche Grundlage, wenn der «Bearbeitungszweck oder die Art und Weise der Datenbearbeitung […] zu einem schwerwiegenden Eingriff in die Grundrechte der betroffenen Person führen» können. [read post]
26 Oct 2020, 2:00 am
Wiemken (Saint Louis University), Julia Barnes-Weise, Comments on the Preliminary Framework for Equitable Allocation of COVID-19 Vaccine, St. [read post]
7 Oct 2020, 12:50 pm
Die weitgehende Vorratsdatenspeicherung in der Schweiz, die mit den Ausnahmen, welche der EuGH gewährt, in keiner Art und Weise vereinbar wäre, wurde 2018 durch das Bundesgericht für zulässig erklärt. [read post]
26 Sep 2020, 5:50 am
Auch in Vergabeverfahren, die mit elektronischen Mitteln durchgeführt werden, kann eine Rüge in zulässiger Weise per Telefax erhoben werden. [read post]
26 Aug 2020, 9:03 am
This patent was opposed as not disclosing the invention in a manner sufficiently clear and complete for it to be carried out by a person skilled in the art. [read post]
24 Aug 2020, 3:45 am
» … kein überwiegendes öffentliches Interesse an schwerwiegendem Eingriff in die Intimsphäre Unabhängig von den (teilweise) gescheiterten Anträgen wählt das Obergericht des Kantons Zug deutliche Worte für die erfolgte Persönlichkeitsverletzung: «Auf der anderen Seite stellt das Obergericht in Übereinstimmung mit dem Kantonsgericht fest, dass die Berichterstattung im ‹Blick› über eine mutmassliche Schändung von… [read post]
22 Aug 2020, 8:43 am
Selbst wenn man die Anwendbarkeit des damaligen Völkerrechts voraussetze, sei es zumindest nicht in einer Weise verletzt worden, auf die sich die Nachfahren der Opfer berufen könnten. [read post]
23 Jul 2020, 11:54 am
Contents include:Alexandria J Nylen, Frontier justice: international law and ‘lawless’ spaces in the “War on Terror” Eglantine Staunton & Jason Ralph, The Responsibility to Protect norm cluster and the challenge of atrocity prevention: an analysis of the European Union’s strategy in Myanmar Lama Mourad & Kelsey P Norman, Transforming refugees into migrants: institutional change and the politics of international protection Klaus Dingwerth, Henning Schmidtke,… [read post]
31 May 2020, 5:43 pm
Seine offenen Stellen können in einer Weise geschlossen werden, welche die weitere Entwicklung des Rechts bis in die Gegenwart in die Auslegung einbezieht. [read post]
19 Apr 2020, 3:42 am
Denn etwaige Auswirkungen der Zuschlagsverzögerung auf die Vertragsausführung etwa hinsichtlich einer Veränderung der Einkaufspreise des späteren Auftragnehmers träfen alle Bieter in gleicher Weise. [read post]
5 Apr 2020, 8:55 pm
Der bestehende Art. 261bis StGB gegen Rassendiskriminierung erhält den neuen Titel «Diskriminierung und Aufruf zu Hass» und wird wie folgt ergänzt: «Wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie, oder Religion oder sexuellen Orientierung zu Hass oder Diskriminierung aufruft, wer öffentlich Ideologien verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung der Angehörigen einer Rasse, Ethnie oder… [read post]
29 Mar 2020, 11:55 am
(Die Behauptung, Swisscom weise die «ungefähre Mobilität von allen SIM-Karten eines Gebiets» aus, kann man als offensichtliche Fehlinformation gleich wieder vergessen.) [read post]
