Search for: "Z.B.1"
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2 May 2012, 12:20 am
Gewisse Spezialnormen sehen vor, dass die Verjährung erst zu laufen beginnt, wenn der Geschädigte vollständig befriedigt ist (so z.B. [read post]
26 Oct 2010, 2:18 am
Zusammenfassend hält der Presserat Folgendes fest: "1. [read post]
12 Jun 2012, 4:41 pm
Quote von versehentlich nicht ausreichend anonymisierten Aufnahmen) sei hinzunehmen (konkret: 1%), sofern die die unterbliebenen Anonymisierungen auf Anzeige hin manuell vorgenommen werde und diese Möglicheit durch einen gut sichtbaren Link (z.B. [read post]
13 Apr 2021, 2:30 am
An attempt was made to interrupt the proceedings under Rule 142(1)(b) EPC or under Rule 84(2), first sentence, EPC but these were rejected. [read post]
29 Sep 2011, 6:50 am
GmbH angestellt uns seit 1. [read post]
4 Jan 2011, 10:10 am
Eine erhöhte Sorgfalt des Entscheidungsträgers ist geboten, wenn die in Frage stehende Rechtsfolge (z.B. [read post]
1 Sep 2011, 2:07 am
Nach dem Bundesgericht durfte die Vorinstanz hier einen sachlichen Grund im Schwangerschaftsurlaub der Präsidentin sehen mit Rücksicht auf die Bedeutung, die der Gesetzgeber dem Mutterschaftsurlaub beimisst, z.B. in Art. 329f OR (E. 3.4.1). [read post]
25 Jan 2012, 12:16 am
Im vorliegenden Fall waren die Voraussetzungen der amtlichen und notwendigen Verteidigung (Art. 25 Abs. 1 lit. c i.V.m. [read post]
23 Jan 2011, 6:56 am
Das daraufhin angerufene Bundesgericht hiess die Beschwerde hingegen gut und hob den Entscheid sowie die zugrunde liegende Editionsverfügung auf: Das SF muss weder die Identität des Autors noch weitere Angaben zur Identifizierung (z.B. [read post]
14 Sep 2018, 4:13 am
Ab 1. [read post]
2 Jul 2023, 9:00 pm
Arztpraxen sollten diese Muster-Datenschutzerklärung deshalb nicht 1:1 auf ihrer Website veröffentlichen.Gleich im ersten Absatz beschränkt die FMH ihre Muster-Datenschutzerklärung nicht auf die Information, sondern behauptet eine Einwilligung allein durch die Nutzung der Arztpraxis-Website: «Mit der Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Bearbeitung Ihrer Personendaten gemäss der vorliegenden Datenschutzerklärung einverstanden. [read post]
4 Nov 2011, 1:50 am
Im Einzelfall ist jedoch streng darauf zu achten, dass die Berichtigung des Medienunternehmens die Sachdarstellung des Betroffenen zum einen inhaltlich richtig und vollständig wiedergibt und zum anderen den übrigen für die Gegendarstellung geltenden Veröffentlichungsvorschriften gemäss Art. 28k Abs. 1 ZGB entspricht. [read post]
14 Nov 2011, 6:47 am
Das BGer hat entschieden, dass gemäss aMWSTG die Einnahmen der REGA aus dem Verkauf ihrer sogenannten Gönnerkarten aufgrund einer Praxisänderung ab dem 1. [read post]
6 Aug 2009, 2:12 am
Peter Lutz aus München hat sich dieser 1. [read post]
11 Feb 2011, 6:13 am
Dies kann etwa der Fall sein bei einer langjährigen und umfassenden Finanzplanung für die betroffene Person und ihre Angehörigen (z.B. [read post]
26 Jul 2011, 3:58 am
Optionsgeschäfte) verboten oder dass er Limiten gesetzt hätte (z.B. ein bestimmter Prozentsatz an Aktien). [read post]
3 Jul 2011, 12:57 am
Art. 3 Abs. 1 BankV). [read post]
18 Jul 2017, 5:56 am
Der Hauptantrag der Beschwerdeführerin ist unbegründet, da der Gegenstand des erteilten Anspruchs 1 nicht neu gegenüber D3 ist (Artikel 54 (1) und (2) EPÜ 1973).[...]2.3 Die Kammer findet also, dass alle Merkmale des erteilten Anspruchs 1 aus D3 bekannt sind, so dass sein Gegenstand nicht neu im Sinne von Artikel 54 (1) und (2) EPÜ 1973 ist. [read post]
7 Oct 2010, 2:37 am
Art. 2 lit. e AMBV), hatte in einem Zeitraum von etwa drei Jahren 31 Medikamentenlieferungen (z.B. [read post]
23 Jan 2023, 1:13 am
Neuerungen Seit dem 1. [read post]
