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4A_348/2010: Kündigung vor Betriebsübernahme unter bestimmten Umständen missbräuchlich (amtl. Publ.)
2 Dec 2010, 6:10 am
Demgegenüber ist eine Kündigung mit Wirkung vor Betriebsübernahme zulässig, wenn sie auf sachlichen Gründen beruht. [read post]
9 Jan 2022, 4:55 am
Nik R. fragt, wie hoch die Busse sei, wenn man verbotenerweise einen Laserpointer in die Schweiz einführt. [read post]
19 Jan 2020, 4:46 am
Allenfalls tritt die Kuriosität nur auf, wenn man seinen Browser auf Englisch verwendet. [read post]
17 Aug 2008, 4:14 pm
Juni 2008)Wenn einer professionellen Automobilhändlerin ein Neuwagen bereits eine Woche nach seiner ersten Inverkehrsetzung mit einem entsprechend tiefen Kilometerstand vom - privaten - Ersterwerber zum Verkauf angeboten wird, so reicht es nicht aus, wenn diese nur das Fehlen eines "Code 178" (vgl. [read post]
25 May 2010, 12:00 am
Schliesslich ist immer dann, wenn es um einen Verzicht auf Ansprüche aus zwingendem Recht geht, erforderlich, dass der Aufhebungsvertrag einen echten Vergleich darstellt, bei welchem beide Parteien Konzessionen machen. [read post]
9 Feb 2012, 2:35 am
So kann gegebenenfalls verhindert werden, dass die Rechtsmittelinstanz, wenn diese einen Haftgrund verneint, die Sache an es zurückweisen muss zur Prüfung, ob ein anderer gegeben sei (vgl. [read post]
31 Jan 2008, 9:10 am
Die Kündigung durch den Arbeitgeber kann auch dann missbräuchlich sein, wenn sie in der Probezeit erfolgt. [read post]
3 May 2017, 8:07 am
Attorney AJ Wenn of Ward Law Office had the distinct pleasure of meeting The Slants yesterday evening, at an event hosted by the Cleveland Intellectual Property Law Association (CIPLA). [read post]
3 May 2017, 8:07 am
Attorney AJ Wenn of Ward Law Office had the distinct pleasure of meeting The Slants yesterday evening, at an event hosted by the Cleveland Intellectual Property Law Association (CIPLA). [read post]
3 Jun 2009, 1:28 am
Nach VVG 54 (heutiger Fassung) endet der Versicherungsvertrag, wenn ein Gegenstand des Vertrages den Eigentümer wechselt, zum Zeitpunkt der Handänderung. [read post]
29 Jul 2014, 9:29 am
Auch in den USA ist mit Unerlaubter Werbung nicht zu spassen – insbesondere wenn auch noch eine Sammelklage drohen kann. [read post]
30 Mar 2014, 7:40 am
Schattenjustiz: «[…] Ein geheimnisvolles Gremium aus drei Richtern kann eine Regierung zu Strafen in Milliardenhöhe verurteilen, wenn ein Konzern seine Geschäfte bedroht sieht. [read post]
15 Sep 2011, 1:36 am
UWG 23, wenn die Rechnungen beim unbefangenen Durchschnittsadressaten den Eindruck erwecken, es bestehe bereits ein vertragliches Verhältnis, wofür Rechnung gestellt werde. [read post]
19 Jul 2018, 6:15 am
Empfehlungen vom Strafverteidiger: Wenn die Polizei am Morgen um 6 Uhr klingeltJetzt lesen! [read post]
27 Jun 2021, 7:00 pm
Wenn man sich hingegen nicht um eine Abmahnung kümmert, riskiert man grenzüberschreitende Rechtsfolgen. [read post]
15 Aug 2021, 1:45 pm
Wer die Vorlage verwenden möchte, sollte die Vorlage durchlesen und – wenn der Inhalt passt – ausdrucken, um die Angaben zur eigenen Person zu ergänzen sowie um zu unterschreiben. [read post]
25 Apr 2017, 7:30 am
» Wenn ein Strafverfahren eingestellt wird, gelten die betreffenden Beschuldigten als freigesprochen. [read post]
12 Nov 2017, 7:50 am
Feisty Pets sind Stofftiere der besonderen Art: Auf den ersten Blick sehen sie niedlich und putzig aus, aber wehe, wenn man sie zu stark drückt – dann verwandeln sie sich in wütende Kreaturen und fletschen ihre Zähne! [read post]
16 May 2012, 7:37 am
So einige Extremisten in der Urheberrechtsdebatte werden lange Gesichter machen, wenn sie die “Vorstellung der Urheberrechtspositionen der Piratenpartei und Aufklärung von Mythen”, die jetzt von der Piratenpartei veröffentlicht wurde, durchlesen. [read post]
10 Oct 2012, 8:28 am
Sehr zum Unglück all jener, die das erst entdeckten, wenn es zu spät war. [read post]