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11 May 2011, 1:18 am by Rechtsanwalt
Nichtsdestotrotz finden sich nur wenige detailierte Angebote zu diesen Vorschriften im Internet. [read post]
24 Jul 2011, 2:38 am by Rechtsanwalt
Der Strafverteidiger hatte den Ermittlungsbehörden vorgeworfen nur gegen seinen Mandanten ermittelt zu haben, nicht allerdings im Umfeld des Patienten. [read post]
15 Jan 2023, 9:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Die Freigabe gilt für google.com und damit für alle Google-Dienste, nicht mehr nur für Google Maps. [read post]
31 Jan 2011, 12:30 am by Juana Vasella
Überrascht hat mich persönlich nur, wie klein der Unterschied bei der Bewertung des Vertrauens in die Justiz ist. [read post]
18 Nov 2020, 7:54 pm by Tom Smith
In der Realwirtschaft wird das aber nicht der Fall sein - vielmehr können die Notenbanken und Regierungen immer nur die neu auftauchenden Löcher zu stopfen versuchen. [read post]
11 Sep 2013, 6:51 am by Rechtsanwalt
Momentan befindet sich nur der Hauptangeklagte in der Untersuchungshaft, die Mitangeklagten sind unter Auflagen auf freiem Fuß. [read post]
12 Sep 2012, 2:48 am by David Vasella
Im Zusammenhang mit der Entschädigung von Mitgliedern einer Kollektivgesellschaft hält das BGer Folgendes fest: Erbringt ein Gesellschafter einer Kollektivgesellschaft Leistungen zugunsten der Gesellschaft, steht ihm dafür nur Lohn zu, wenn das besonders vereinbart wird. [read post]
2 Dec 2010, 6:10 am by David Vasella
Das BGer hält im vorliegenden Urteil in Anlehnung an europäisches Recht fest, dass eine solche Kündigung missbräuchlich ist, wenn sie erfolgt mit dem ausschliesslichen Ziel, den Übergang des Arbeitsverhältnisses oder dessen Rechtsfolen zu verhindern (das ist zB dann anzunehmen, wenn die Arbeitnehmer anschliessend vom Übernehmer wieder angestellt werden) oder nur aus dem Grund, dass der Übernehmer den Übergang ablehnt. [read post]
9 Nov 2017, 1:15 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Beim vorliegenden Beispiel staunte der Empfänger aber nicht nur über den Vermerk «nicht bedienen kein Kredit» in der Adresse. [read post]
7 Oct 2010, 1:19 am by Juana Vasella
Das Angebot besteht aus der juristischen Fachzeitschrift HRRS, einem monatlichen Newsletter und einer Rechtsprechungs-Datenbank.Das Projekt stellt nicht nur umfangreiche Informationen zur europäischen und internationalen Rechtsprechung bereit, sondern bietet auch eine Plattform für den wissenschaftlichen und praktischen Diskurs über alle Fragen, die für das Strafrecht relevant sind. [read post]
11 Mar 2011, 10:45 am by Juana Vasella
Die Änderung des FHG sieht insbesondere vor, dass der Bundesrat auch bei grosser Dringlichkeit über Verpflichtungs- und Voranschlagskredite grundsätzlich nur mit Zustimmung der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte beschliessen darf. [read post]
26 Jul 2012, 3:21 am
Die Vorstellung, dass nur Staaten Menschenrechte verletzen, ist indes obsolet, wie etwa die black listing -Aktivitäten des UN-Sicherheitsrates oder die Finanzierung menschenrechtsadverser Projekte durch Weltbank und IWF vor Augen führen. [read post]
9 Mar 2011, 4:32 am by Rechtsanwalt
Gleichwohl lassen sich diese Anforderungen nur an ein unverschlüsseltes W-LAN Netzwerk stellen und gelten selbstverständlich nicht für ein verschlüsseltes Netzwerk. [read post]
25 Dec 2009, 7:28 am
Das BGer legte die Schiedsklausel so aus, dass sie sich jeweils nur auf Streitigkeiten bezog, die mit der betreffenden WM im Zusammenhang standen. [read post]
20 Jan 2012, 12:05 am by cen
Megaupload hat es immerhin geschafft, das unten gezeigte Video unlängst in Umlauf zu bringen, in dem sich die Firma nicht nur rühmt, 4% des Internettraffics auszumachen, sondern auch zahlreiche U.S. [read post]
19 Jan 2011, 10:41 pm by Rechtsanwalt
., dass er keine Todesangst verspürt habe, da er nur davon ausgegangen sei, dass er und seine Crew gefangen genommen werden könnten, aber nicht, dass sie umgebracht werden würden. [read post]
2 May 2012, 3:32 am
Die Arbeit war auf konventionellen Menschenrechten aufzubauen, da Schutzrechte derzeit nur aus der Rechtsquelle „Völkervertragsrecht“ folgen. [read post]
5 Sep 2011, 9:40 am by David Vasella
Dass die Bewilligung des BAG in Form einer Allgemeinverfügung erteilt wird, ändert daran nichts; es führt lediglich dazu, dass nicht ein aktuelles, sondern nur ein virtuelles Interesse verlangt wird. [read post]