Search for: "wenn"
Results 581 - 600
of 1,697
Sorted by Relevance
|
Sort by Date
18 Jun 2011, 1:55 am
Hat sich der Willensmangel aber im Synallagma selbst ausgewirkt und war für das Leistungsversprechen des Irrenden in quantitativer Hinsicht bestimmend, werden die Leistungen bei der Rückabwicklung nach OR 20 II modifiziert ("Hier vermag die Anfechtung insoweit zurückzuwirken, als die gegenseitigen Leistungen in gerichtlicher Vertragsanpassung neu bewertet und bei gegebener Kausalität des Irrtums auf ihr Gleichgewicht nach dem Regelungsgedanken von Art. 20 Abs. 2 OR… [read post]
4 Feb 2015, 5:10 am
Und ab und zu, wenn es zu besonders gravierenden Missständen kommt, erscheint ein parlamentarischer Untersuchungsbericht. [read post]
28 Jul 2021, 9:15 pm
Wenn du diese Option deaktivierst, wird die Kopie deines Ausweises innerhalb von 30 Tagen nach dem Einreichen des Ausweises oder nach dem Deaktivieren dieser Option gelöscht. [read post]
19 Jul 2011, 1:18 am
PS: Sueddeutsche.de macht es leider auch nicht viel besser, wenn sie Teile des Diskurses in ihren Karriere-Teil auslagert. [read post]
10 Oct 2011, 1:28 am
Nach Art. 221 Abs. 2 StPO ist eine Untersuchungs- und Sicherheitshaft zulässig, wenn ernsthaft zu befürchten ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuführen, wahrmachen. [read post]
15 Feb 2011, 9:11 am
Oktober 2002 verübt wurden, wenn die Regelungen milder sind als das bisherige Recht. [read post]
8 Dec 2022, 4:15 am
Kartellrechtlich kann dies unschädlich sein, wenn beide Unternehmen als wirtschaftliche Einheit gelten, so dass das Kartellverbot gemäß § 1 GWB und Art. 101 AEUV auf sie keine Anwendung findet. [read post]
25 Mar 2011, 8:43 am
[…]Ergänzend hält das BGer fest, dass die Abschreibung des vorinstanzlichen Verfahrens aber selbst dann unrechtmässig erfolgt sei, wenn der Vorbescheid als Verfügung angesehen würde. [read post]
31 Oct 2011, 7:12 am
Als zugestellt gilt die Sendung insbesondere dann, wenn sie einem vom Adressaten zur Entgegennahme der Postsendung ermächtigten Dritten zugegangen ist (Urteil 2C_82/2011 vom 28. [read post]
9 Dec 2015, 3:55 am
Mit gutem Grund: Fotografen lassen ihre Bilder nur durch StockFood vermarkten, wenn sie davon ausgehen können, dass StockFood ihre Rechte als Urheber verteidigt. [read post]
12 Sep 2012, 2:29 am
Aus diesem Grund fällt der Arrest dahin, wenn der Zahlungsbefehl nicht zugestellt wird: Mangels einer prosequierbaren Betreibung fällt der Arrest dahin, wenn der Zahlungsbefehl nicht zugestellt werden kann und der Gläubiger dagegen nichts unternimmt. [read post]
24 Jan 2020, 1:03 am
Auch wenn die Frist durch Wochenend- oder Feiertage faktisch knapp wird, muss sie vom Bieter ernst genommen werden. [read post]
18 Jun 2011, 3:01 am
Unter Verweis auf ein vor dem Bundesgericht anhängiges Verfahren eines Zürcher Straftäters hält sie fest:Dies ist dann der Fall, wenn ein Gericht bei der Verurteilung eines Täters dessen Gefährlichkeit bereits erkannt hat – und trotzdem keine Verwahrung anordnete, wie es im vorliegenden Fall geschah. [read post]
9 Aug 2021, 7:50 am
Ein Strafbefehl wird zum rechtskräftigen Urteil, wenn keine gültige Einsprache erhoben wird (Art. 354 Abs. 3 StPO). [read post]
21 Sep 2019, 4:06 am
Grds. hielt dies der Bundesgerichtshof für denkbar, wenn das Unterlassen der Rüge adäquat kausal für den Schadenseintritt war. [read post]
17 Mar 2018, 3:15 am
» Erhöhter Erklärungsbedarf besteht, wenn die Polizei – zum Beispiel bei einer Hausdurchsuchung am frühen Morgen – nicht nur ein Lockpicking Set, sondern auch noch einen Mobilfunk-Störsender findet. [read post]
23 Nov 2010, 2:05 pm
Denn eine "condition subsequent" ist eine Bedingung, die nach der Transaktion eintreten muss, wenn die Wirkung der Transaktion bestehen bleiben soll. [read post]
25 Jul 2011, 5:20 am
Willkür liegt jedoch nicht bereits dann vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre. [read post]
25 Jan 2023, 2:24 am
Dies kann insbesondere dann relevant werden, wenn Auftraggeber wie im hier entschiedenen Fall in den Vergabeunterlagen AGB-rechtswidrige Vorgaben machen. [read post]
14 Dec 2010, 5:28 pm
Zwar können ehrverletzende Äusserungen, wenn sie einen hinreichenden Sachbezug haben und nicht über das Notwendige hinausgehen, unter Umständen gerechtfertigt sein. [read post]
