Search for: "wenn"
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7 Aug 2011, 5:37 am
„So eine Scheisse ist das hier“ Fortsetzung: RTL und die Mietnomaden Entdeckt: Berliner „Wirtschaftskanzlei“ ohne Rechtsanwälte Blog-Beitrag: Wenn Rechtsanwalt draufsteht ist nicht immer.. [read post]
2 Apr 2008, 3:34 am
Zudem oblag der Postdienst nicht nur den eingeteilten Personen, sondern auch den Anwälten selbst, wenn diese zur Zeit, da die Post abgeholt wurde (ca. 17:30 Uhr), noch mit einer zu versendenden Rechtsschrift befasst waren. [read post]
29 Sep 2011, 7:54 am
Gerechtfertigt ist eine solche Herabsetzung jedoch nur, wenn der Betrag das vernünftige nach Recht und Billigkeit noch vereinbare Mass übersteigt. [read post]
12 Jul 2008, 7:59 am
Dies kann zutreffen, wenn die Rechtsprechung nicht einheitlich oder in der massgebenden Lehre auf erhebliche Kritik gestossen ist. (...) [read post]
29 Dec 2010, 1:20 am
Januar 2011 folgenden Wortlaut haben:"Art. 811 Beruht die Forderung auf einem vollstreckbaren Entscheid eines schweizerischen Gerichts oder einer schweizerischen Verwaltungsbehörde, so wird die definitive Rechtsöffnung erteilt, wenn nicht der Betriebene durch Urkunden beweist, dass die Schuld seit Erlass des Entscheids getilgt oder gestundet worden ist, oder die Verjährung anruft.2 Beruht die Forderung auf einer vollstreckbaren öffentlichen Urkunde, so kann der… [read post]
30 Jan 2017, 5:47 am
In US-Gerichtsverfahren trägt in der Regel jede Partei ihre Anwaltskosten selbst, also auch wenn der Beklagte den Prozess gewinnt. [read post]
2 Nov 2011, 1:18 pm
Daher könnten sie, auch wenn die Beschwerdegegnerin zu Unrecht im eigenen Namen geklagt haben sollte, vom Beschwerdeführer nicht nochmals Zahlung verlangen. [...] [read post]
9 Dec 2015, 3:55 am
Mit gutem Grund: Fotografen lassen ihre Bilder nur durch StockFood vermarkten, wenn sie davon ausgehen können, dass StockFood ihre Rechte als Urheber verteidigt. [read post]
27 Apr 2010, 4:38 pm
Dabei kommt eine unrechtmässige Verwendung anvertrauten Gutes nur in Betracht, wenn der Treuhänder verpflichtet ist, dem Treugeber den Wert des Empfangenen ständig zu erhalten (BGE 133 IV 21 E. 6.2 mit Hinweisen; 129 IV 257 E. 2.2.2). [read post]
4 Feb 2015, 5:10 am
Und ab und zu, wenn es zu besonders gravierenden Missständen kommt, erscheint ein parlamentarischer Untersuchungsbericht. [read post]
2 Mar 2010, 8:15 am
Eine Lücke besteht somit nur, wenn die Kündigungsfrist derart verkürzt oder gänzlich wegbedungen ist, dass es dem Arbeitnehmer nicht möglich oder nicht zumutbar ist, fristgerecht Einsprache zu erheben".Im konkreten Fall hätte die dreitätige Kündigungsfrist nach Auffassung des BGer ausgereicht. [read post]
22 Dec 2010, 4:01 am
" Allerdings: Selbst wenn es sich um einen eigentlichen Kostenentscheid iS eines Zwischenentscheids gehandelt hätte, wäre der Interim Award nicht anfechtbar gewesen: Nach der aus Sicht des BGer überwiegenden Ansicht d.h. [read post]
7 Feb 2012, 11:47 pm
Ein Versuch ist gegeben, wenn die Behörden die Unkorrektheit der Angaben vor Rechtskraft der Veranlagung feststellen. [read post]
19 Dec 2020, 5:31 am
Es entspricht gefestigter Rechtsprechung, dass dringliche und zwingende Gründe nur bei akuten Gefahrensituationen und höherer Gewalt in Betracht, wenn zur Vermeidung von Gefahren und Schäden für Leib und Leben ein sofortiges, die Einhaltung von Fristen ausschließendes Handeln erforderlich ist. [read post]
9 Mar 2019, 5:20 am
Hinweis: Pinfinder kann kein iPhone oder iPad entsperren, wenn man das Passwort vergessen hat. [read post]
18 Jun 2011, 3:01 am
Unter Verweis auf ein vor dem Bundesgericht anhängiges Verfahren eines Zürcher Straftäters hält sie fest:Dies ist dann der Fall, wenn ein Gericht bei der Verurteilung eines Täters dessen Gefährlichkeit bereits erkannt hat – und trotzdem keine Verwahrung anordnete, wie es im vorliegenden Fall geschah. [read post]
23 Jan 2008, 2:21 am
Wer Kreditgeschäfte betreibt, gilt aber nur als Finanzintermediär, wenn eine erhöhte Geldwäschereigefahr überhaupt eintreten kann, wenn also zur Zins- und Rückzahlung des Kredits verbrecherisch erlangte Mittel eingesetzt werden können. [read post]
31 Oct 2011, 7:12 am
Als zugestellt gilt die Sendung insbesondere dann, wenn sie einem vom Adressaten zur Entgegennahme der Postsendung ermächtigten Dritten zugegangen ist (Urteil 2C_82/2011 vom 28. [read post]
20 Nov 2011, 6:28 am
Eine Notfrist könne jedoch unterbleiben, wenn sie zum vornherein als sinnlos erscheine. [read post]
12 Sep 2012, 2:29 am
Aus diesem Grund fällt der Arrest dahin, wenn der Zahlungsbefehl nicht zugestellt wird: Mangels einer prosequierbaren Betreibung fällt der Arrest dahin, wenn der Zahlungsbefehl nicht zugestellt werden kann und der Gläubiger dagegen nichts unternimmt. [read post]
