Search for: "wenn"
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29 Dec 2010, 1:20 am
Januar 2011 folgenden Wortlaut haben:"Art. 811 Beruht die Forderung auf einem vollstreckbaren Entscheid eines schweizerischen Gerichts oder einer schweizerischen Verwaltungsbehörde, so wird die definitive Rechtsöffnung erteilt, wenn nicht der Betriebene durch Urkunden beweist, dass die Schuld seit Erlass des Entscheids getilgt oder gestundet worden ist, oder die Verjährung anruft.2 Beruht die Forderung auf einer vollstreckbaren öffentlichen Urkunde, so kann der… [read post]
9 Aug 2022, 3:15 am
Die Zugangsdaten an diesem Bildschirm wären theoretisch kein Problem, wenn nur berechtigte Personen sie sehen könnten. [read post]
23 Nov 2010, 2:05 pm
Denn eine "condition subsequent" ist eine Bedingung, die nach der Transaktion eintreten muss, wenn die Wirkung der Transaktion bestehen bleiben soll. [read post]
27 Apr 2010, 4:38 pm
Dabei kommt eine unrechtmässige Verwendung anvertrauten Gutes nur in Betracht, wenn der Treuhänder verpflichtet ist, dem Treugeber den Wert des Empfangenen ständig zu erhalten (BGE 133 IV 21 E. 6.2 mit Hinweisen; 129 IV 257 E. 2.2.2). [read post]
30 Jun 2018, 4:20 am
Typischerweise ist dies dann der Fall, wenn der Bieter durch die fehlerhafte Information in seiner Möglichkeit, um Rechtsschutz gegen die Zuschlagsentscheidung nachzusuchen, beeinträchtigt wurde. [read post]
2 Nov 2011, 1:18 pm
Daher könnten sie, auch wenn die Beschwerdegegnerin zu Unrecht im eigenen Namen geklagt haben sollte, vom Beschwerdeführer nicht nochmals Zahlung verlangen. [...] [read post]
7 Feb 2010, 4:34 pm
Damit befinden wir uns im Anwendungsbereich von Art. 141 Abs. 2 StPO/CH, der die Verwertung zulässt, wenn sie „zur Aufklärung schwerer Straftaten unerlässlich“ ist.Was schwere Straftaten sind, ist nirgends definiert. [read post]
7 Aug 2011, 5:37 am
„So eine Scheisse ist das hier“ Fortsetzung: RTL und die Mietnomaden Entdeckt: Berliner „Wirtschaftskanzlei“ ohne Rechtsanwälte Blog-Beitrag: Wenn Rechtsanwalt draufsteht ist nicht immer.. [read post]
25 Mar 2011, 8:43 am
[…]Ergänzend hält das BGer fest, dass die Abschreibung des vorinstanzlichen Verfahrens aber selbst dann unrechtmässig erfolgt sei, wenn der Vorbescheid als Verfügung angesehen würde. [read post]
5 Mar 2022, 1:00 am
Viele Abmahnungen von deutschen Abmahnanwälten sind nicht berechtigt und lassen sich ganz oder teilweise abwehren, wenn man rechtzeitig und richtig reagiert. [read post]
23 Feb 2019, 3:27 am
Für das Kartellvergaberecht erlangt sie erst dann Geltung, wenn die entsprechenden Verweise in der VgV und der VSVgV geändert werden. [read post]
18 Jun 2011, 3:01 am
Unter Verweis auf ein vor dem Bundesgericht anhängiges Verfahren eines Zürcher Straftäters hält sie fest:Dies ist dann der Fall, wenn ein Gericht bei der Verurteilung eines Täters dessen Gefährlichkeit bereits erkannt hat – und trotzdem keine Verwahrung anordnete, wie es im vorliegenden Fall geschah. [read post]
9 Mar 2019, 5:20 am
Hinweis: Pinfinder kann kein iPhone oder iPad entsperren, wenn man das Passwort vergessen hat. [read post]
5 Aug 2018, 6:04 am
Andernfalls kann selbst ein stattgebender Eilbeschluß nutzlos bleiben, wenn die Auswahlentscheidung durch Fristablauf endgültig wird. [read post]
28 Jul 2021, 9:15 pm
Wenn du diese Option deaktivierst, wird die Kopie deines Ausweises innerhalb von 30 Tagen nach dem Einreichen des Ausweises oder nach dem Deaktivieren dieser Option gelöscht. [read post]
30 Jan 2017, 5:47 am
In US-Gerichtsverfahren trägt in der Regel jede Partei ihre Anwaltskosten selbst, also auch wenn der Beklagte den Prozess gewinnt. [read post]
4 Feb 2015, 5:10 am
Und ab und zu, wenn es zu besonders gravierenden Missständen kommt, erscheint ein parlamentarischer Untersuchungsbericht. [read post]
19 Jul 2011, 1:18 am
PS: Sueddeutsche.de macht es leider auch nicht viel besser, wenn sie Teile des Diskurses in ihren Karriere-Teil auslagert. [read post]
2 Jun 2010, 12:33 am
Wie beim Entscheid über die bedingte Entlassung muss genügen, wenn dies vernünftigerweise erwartet werden darf. [read post]
16 Jul 2020, 3:30 pm
Ob eine solche Speicherung in Europa genügt, wenn ein Dienst aus den USA genutzt wird, ist umstritten. [read post]
