Search for: "NUR "
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8 Dec 2013, 4:00 am
Nur (H.) 2013 ONCA 677 Civil Rights - Discrimination – Race and national or ethnic origin – Criminal matters – Mandatory minimum sentences The accused was charged with one count of possession of a loaded prohibited firearm and accessible ammunition (Criminal Code, s. 95(1)). [read post]
21 Mar 2012, 2:19 am
Bis anhin wurde nur zwischen steuerpflichtigen Ersatzprodukten nach Tabaksteuergesetz und bei Swissmedic registrierten (steuerfreien) Entwöhnungsprodukten unterschieden.Die zweite Änderung in der Tabaksteuerverordnung betrifft die Deklarationsfrist – diese soll verkürzt werden. [read post]
26 Dec 2009, 9:21 am
Das totalzurevidierende WSchG wird neu die Verwendung des Schweizerkreuzes auf Schweizer Produkten erlauben (heute ist das nur für Dienstleistungen zulässig) (s. auch die Übersicht des IGE). [read post]
2 Jul 2012, 1:25 am
Die Analyse geht also tatsächlich nur bis zu diesem Punkt. [read post]
14 Jul 2010, 4:56 am
Dabei gibt es nur wenige Mehrfachtreffer, weil die Archivalien zumeist aus Einzelstücken bestehen.Siehe auch die Berichterstattung der NZZ. [read post]
1 Mar 2011, 12:38 pm
Die Einschränkung, dass als Handelsrichter nur wählbar ist, "wer in einem Unternehmen als Inhaberin oder Inhaber oder in leitender Stellung tätig ist oder während mindestens zehn Jahren eine solche Stellung bekleidet hat", ist damit (kantons-)verfassungswidrig: KV/ZH 40 I sieht vor, dass in u.a. die obersten kantonalen Gerichte gewählt werden kann, wer in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt ist. [read post]
29 Sep 2009, 2:14 am
Here's the abstract:Auch "klassische" internationale Organisationen geraten zunehmend nicht nur als Garanten, sondern auch als potentielle Verletzer individueller Rechtspositionen in den Blick. [read post]
13 Aug 2008, 12:43 pm
Anlässlich des neuen Films - auf den wir gespannt warten - wollen wir nur kurz die Frage aufwerfen, ob Batman-Schöpfer Bob Kane nicht eventuell dieses Logo in seine Hände bekam? [read post]
28 Mar 2020, 8:00 pm
Das Schweizervolk und die Kantone, in der Verantwortung gegenüber der Schöpfung, im Bestreben, den Bund zu erneuern, um Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt zu stärken, im Willen, in gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung ihre Vielfalt in der Einheit zu leben, im Bewusstsein der gemeinsamen Errungenschaften und der Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen, gewiss, dass frei… [read post]
29 Aug 2008, 8:22 am
Dies dürfte nur ein Vorgeschmack dafür sein, was der Print-Branche blüht, sobald eine solche Seite auch komfortabel zu lesen wäre, etwa auf Amazons Kindle. [read post]
17 Apr 2013, 3:50 am
Sie konnten jedoch nur aussagen, dass es jemand aus dieser Einheit gewesen sei. [read post]
24 Jun 2010, 1:07 am
Bisher waren solche Anfragen nur per Post oder Fax möglich, deren Beantwortung etwa drei Tage dauert und 50 CHF kostet. [read post]
29 Apr 2008, 3:06 pm
Hoeren darauf aufmerksam macht, dass gewisse Buzz-Facts, welche die Musikindustrie gern verwendet, so nicht korrekt sind und dass dies nur die Spitze des Lobbyismus-Eisberges ist. [read post]
21 Apr 2010, 9:50 am
Neu gilt die Marktanteilsschwelle von 30% nicht mehr nur für Hersteller, sondern auch für Vertriebs- und Einzelhändler. [read post]
28 Feb 2008, 11:58 am
Das BGer hat die Frage, ob im Falle der vorzeitigen Rückgabe des Mietobjekts der Mietvertrag ohne Nennung eines zumutbaren Nachmieters einen Rechtsöffnungstitel darstellt, als Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung entschieden.In solchen Fällen ist der Mietvertrag ein provisorischer Rechtsöffnungstitel, denn "mit der Unterzeichnung des Mietvertrags anerkennt der… [read post]
6 Feb 2012, 5:36 am
Das BGer stellt nun klar, dass sich der Wortlaut des Rundschreibens 2005 zwar nur auf Quellensteuern bei privaten Vorsorgeleistungen bezieht. [read post]
6 Sep 2011, 6:54 am
Europäische Sicherheitsmaßnahmen nach 9/11 Noam Lubell, Nur Schall und Rauch? [read post]
4 Apr 2010, 10:12 am
Dabei trägt die Arbeit besonders den Umständen Rechnung, dass die internationale Gerichtsbarkeit kein kohärentes, in sich geschlossenes System darstellt und dass prozessrechtliche und gerade beweisrechtliche Fragen oft nur rudimentär in den gerichtseinsetzenden Verträgen geregelt sind. [read post]
11 Jul 2010, 11:57 pm
Das BGer hält fest, dass für die Konkurshinderungsgründe nach SchKG 174 2 Ziff. 1-3 gilt, was nach der Rechtsprechung auch für das Beibringen der Urkunden zu ihrem Beweis gilt: "[Sie] sind gemäss Art. 174 SchKG nur zu berücksichtigen, wenn sie sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht haben und geltend gemacht werden. (...) [read post]
22 Jan 2012, 4:08 am
In Betracht kommen dabei nur rechtliche Nachteile. [read post]
