Search for: "wenn"
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16 Dec 2021, 2:25 am
Abgesehen davon zeigen die beteiligten Universitäten eine gewisse Inkompetenz, wenn sie .ch-Domainnamen der DSGVO bzw. dem EWR zuordnen. [read post]
31 Mar 2011, 5:31 am
"In seiner nachfolgenden Erwägung zieht das Bundesgericht den in Abs. 2 von Art. 221 StPO geregelten Haftgrund der Ausübungsgefahr in seine Überlegungen mit ein: "4.3 Tatsächlich ist die öffentliche Sicherheit nicht weniger gefährdet, wenn die ernsthafte und konkrete Gefahr besteht, dass ein dringend eines Verbrechens oder Vergehens Verdächtigter die Sicherheit eines Anderen ernsthaft bedroht […], als wenn ernsthaft zu… [read post]
14 Oct 2011, 2:44 am
Es erscheint daher nicht ungewöhnlich, wenn ein Ehegatte ein Bankkonto, das auf seinen eigenen Namen lautet, sowohl mit Eigenguts- als auch mit Errungenschaftsmitteln speist. [read post]
17 Jun 2012, 6:23 am
Gemäss Bundesgericht ist ein Zivilprozess im Sinne dieser Norm dann "hängig", wenn er vor eine gerichtliche Instanz gebracht wurde (inkl. [read post]
26 Dec 2009, 7:23 pm
Es wäre zu begrüssen, wenn die Überwachung der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz zumindest in den Grundzügen in einem Gesetz im formellen Sinne geregelt würde. [read post]
19 May 2011, 9:21 am
Es bestehen nämlich sachliche Gründe, dem Staat das Recht zur Schuldneranweisung zuzugestehen, auch wenn dies mit einer gewissen Zweckverlagerung dieses Instituts verbunden sein mag. [read post]
8 Aug 2011, 12:25 am
Diesen nach Art. 388 lit. b StPO zulässigen Antrag hat die Verfahrensleitung der Beschwerdeinstanz superprovisorisch, d.h. ohne vorherige Anhörung der beschuldigten Person zu behandeln, wenn dies zum Schutz des Untersuchungszwecks notwendig ist. [read post]
28 Oct 2018, 8:15 pm
Sie werden aber nur verfolgt, wenn das Opfer rechtzeitig einen Strafantrag stellt. [read post]
2 Oct 2021, 7:15 am
Wenn eine Strafverfolgungsbehörde über den Dienst ÜPF ein Auskunftsgesuch stellt, muss ein AAKD wie ProtonMail die geforderte Auskunft erteilen. [read post]
1 Apr 2011, 6:12 am
Die Voraussetzung ist hingegen erfüllt, wenn ein allgemeines Interesse besteht [...]. [read post]
31 Mar 2003, 2:00 pm
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. 3. [read post]
22 Oct 2009, 6:34 pm
Ein solcher Fall kann auch angenommen werden, wenn sich eine rechtliche Grundsatzfrage stellt (BGE 133 IV 215 E. 1.2 S. 218 mit Hinweis). [read post]
7 Jan 2019, 1:35 pm
«Wenn Sie möchten, können Sie diese Version kopieren und einfügen. [read post]
15 Oct 2010, 7:47 am
Auch wenn es ein Gemeinplatz geworden ist: Diese verwandelte Welt ist geprägt von der digitalen Revolution. [read post]
19 Jun 2014, 3:19 am
Art. 3 Abs. 3 Satz 1 der Richtlinie 2008/95 ist, wenn ein Mitgliedstaat von der in Satz 2 dieser Bestimmung vorgesehenen Befugnis keinen Gebrauch gemacht hat, dahin auszulegen, dass im Rahmen eines Verfahrens zur Ungültigerklärung einer nicht originär unterscheidungskräftigen Marke bei der Beurteilung, ob diese Marke infolge Benutzung Unterscheidungskraft erworben hat, zu prüfen ist, ob die Unterscheidungskraft vor der Anmeldung der Marke erworben wurde. [read post]
10 Apr 2018, 1:42 am
Aus dieser Bestimmung lässt sich jedoch nicht ableiten, dass ergänzend zum PCT ein im EPÜ vorgesehenes Rechtsmittel schon in der internationalen Phase der Anmeldung anzuwenden ist, wenn es vom Gesetzgeber im PCT nicht vorgesehen wurde (s. [read post]
10 Apr 2018, 1:42 am
Aus dieser Bestimmung lässt sich jedoch nicht ableiten, dass ergänzend zum PCT ein im EPÜ vorgesehenes Rechtsmittel schon in der internationalen Phase der Anmeldung anzuwenden ist, wenn es vom Gesetzgeber im PCT nicht vorgesehen wurde (s. [read post]
25 Oct 2022, 1:08 am
Zivilsenats) sowie Rechtsstreitigkeiten, die Ansprüche über die Haftung von Rechtsanwälten im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Sachen aus den Bereichen der vorstehenden Geschäftsaufgabe betreffen; dies gilt auch, wenn der Anspruch im Wege der Einwendung geltend gemacht wird (bisher Teil der Geschäftsaufgabe Nr. 6 des 6. [read post]
24 Mar 2023, 9:35 am
Gerade wenn Notrecht angewendet wird, ist Vertrauen durch Transparenz besonders wichtig. [read post]
21 Jun 2020, 3:05 pm
Wenn ein Abstand von 1,5 Metern während mehr als 15 Minuten nicht eingehalten werden kann, besteht ein erhöhtes Ansteckungsrisiko. [read post]
