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9 Dec 2015, 3:55 am by Martin Steiger
Mit gutem Grund: Fotografen lassen ihre Bilder nur durch StockFood vermarkten, wenn sie davon ausgehen können, dass StockFood ihre Rechte als Urheber verteidigt. [read post]
29 Nov 2015, 9:31 am by Hutko
Third, the Court seems to have decided that the injunction is only reasonable if the access provider is the last enforcement resort, i.e. the right holders tries to enforce his rights against the real infringers first (websites or its hosts) or if such direct enforcement seems without any success from the outset (“Nur wenn die Inanspruchnahme dieser Beteiligten scheitert oder ihr jede Erfolgsaussicht fehlt und deshalb andernfalls eine Rechtsschutzlücke entstünde, ist die… [read post]
29 Nov 2015, 9:31 am by Hutko
Third, the Court seems to have decided that the injunction is only reasonable if the access provider is the last enforcement resort, i.e. the right holders tries to enforce his rights against the real infringers first (websites or its hosts) or if such direct enforcement seems without any success from the outset (“Nur wenn die Inanspruchnahme dieser Beteiligten scheitert oder ihr jede Erfolgsaussicht fehlt und deshalb andernfalls eine Rechtsschutzlücke entstünde, ist die… [read post]
23 Nov 2015, 7:50 am by Martin Steiger
Wenn Behörden «neue Wege» gehen, für die es noch keine Rechtsgrundlagen gibt, verhalten sie sich rechtswidrig. [read post]
9 Nov 2015, 8:30 am by Martin Steiger
Wer Hanfsamen bei ausländischen Anbietern im Internet bestellt, muss in der Schweiz mit einem Strafverfahren rechnen, wenn aus den bestellten Hanfsamen Rauschhanf angepflanzt werden kann. [read post]
Manchmal gilt bei der Strafverteidigung dasselbe wie im sonstigen Leben: Das Glück ist nicht nur mit den Tüchtigen, sondern auch... [read post]
Manchmal gilt bei der Strafverteidigung dasselbe wie im sonstigen Leben: Das Glück ist nicht nur mit den Tüchtigen, sondern auch... [read post]
7 Oct 2015, 12:45 am by Martin Steiger
Der wirtschaftliche Schaden in Europa wäre immens, wenn amerikanische Angebote nicht mehr genutzt werden könnten. [read post]
15 Sep 2015, 1:25 am by Martin Steiger
» Letztlich stellen sich beide Anwaltskollegen als «Kämpfer für die gute Seite» dar: «[…] Wenn Frommers Firma also der Deichgraf ist, der die Löcher im Damm des Urheberechts zustopft, müsste Solmecke der tapfere Bursche sein, der die Bauern wegreißt, die dem Deichgraf unter die Hufe geraten. [read post]
10 Sep 2015, 9:25 am by Martin Steiger
Und auch bei berechtigten Abmahnungen kann sich die eigene Rechtsposition verschlechtern, wenn man mit unbedachten Äusserungen wie Erklärungen oder Entschuldigungen jenseits der Rechtslage an die Gegenseite gelangt. [read post]
28 Aug 2015, 11:55 pm by Martin Steiger
Rechtsstaat: «Prozessieren ist selbst dann teuer, wenn man auf einen Prozess verzichtet. [read post]
27 Aug 2015, 8:31 am
Würde die Übernahme solcher Merkmale zu einer (nahezu) identischen Nachahmung führen, ist es einem Wettbewerber regelmäßig zuzumuten, auf eine andere angemessene technische Lösung auszuweichen, wenn er der Gefahr einer Herkunftstäuschung nicht auf andere Weise - etwa durch eine (unterscheidende) Kennzeichnung seiner Produkte - entgegenwirken kann. [read post]
27 Jul 2015, 1:00 am by Martin Steiger
Auch wenn ein Nutzen aus der Lektüre der NZZ für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte resultieren kann, so ist dieser kaum grösser als ein entsprechender Nutzen für Angehörige anderer Branchen. [read post]
29 Jun 2015, 4:45 am by Martin Steiger
Die indirekte Variante ist nur zulässig, wenn sich die Preisangabe in unmittelbarerer Nähe zum Button befindet. [read post]
21 Jun 2015, 3:20 am by Martin Steiger
Wenn es um Geheimdienste geht, ist nicht Vertrauen angebracht, sondern Misstrauen. [read post]
3 Jun 2015, 12:45 am by Martin Steiger
» Das Umgehungsverbot gilt auch, wenn eine anwaltlich vertretene Partei den Gegenanwalt selbst direkt kontaktiert; der Gegenanwalt muss den Kontakt verweigern. [read post]
3 Jun 2015, 12:45 am by Martin Steiger
» Das Umgehungsverbot gilt auch, wenn eine anwaltlich vertretene Partei den Gegenanwalt selbst direkt kontaktiert; der Gegenanwalt muss den Kontakt verweigern. [read post]
31 May 2015, 11:45 pm by Martin Steiger
Diese Rechtseinräumung bleibt auch dann bestehen, wenn Sie unsere Dienste nicht mehr verwenden […]. [read post]
31 May 2015, 11:45 pm by Martin Steiger
Diese Rechtseinräumung bleibt auch dann bestehen, wenn Sie unsere Dienste nicht mehr verwenden […]. [read post]
11 May 2015, 1:30 am by Martin Steiger
» Faktisch besteht demnach kein Rückgaberecht, denn wenn Produkte online bestellt werden, müssen sie zwingend das «Haus» der Confiserie Sprüngli verlassen. [read post]