Search for: "KL"
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9 Feb 2012, 1:01 am
Die Klägerin wollte erreichen, dass die Videoüberwachung komplett entfernt wird. [read post]
14 May 2009, 10:15 am
Suppiah re-branded his restaurant as "McCurry"; after it had previously been known under the perhaps less evocative name "Restoran Penang Curry House (KL) Sdn Bhd".McDonald's reportedly argued that the prefix "Mc" had to be considered as a trade mark and that through the use of the prefix "Mc", in combination with the word "Curry", McCurry Restaurant had misrepresented itself as being associated with McDonald's. [read post]
3 Apr 2012, 3:54 am
Das Landgericht muss nun klären, ob es sich bei dem anschließenden Geschlechtsverkehr um eine Vergewaltigung oder um Versöhnungssex handelte – so jeweils die Aussagen der beiden. ( Quelle: Dresdner Neueste Nachrichten online vom 21.03.2012 ) Autor des Beitrags ist Rechtsanwalt & Strafverteidiger Dr. [read post]
26 Aug 2011, 1:55 am
Das Gericht hatte im Prozess zu klären, ob der Mann zur Tatzeit überhaupt schuldfähig war. [read post]
17 Nov 2011, 12:34 am
Das Gericht hatte allerdings das Motiv des Mannes zu klären. [read post]
8 May 2012, 5:15 am
Getting bitten by a monkey in KL. [read post]
13 Oct 2014, 1:15 am
LG Düsseldorf, Beschluss vom 19.12.2013, Az. 014 KLs – 70 Js 11041/13 – 21/13 Ähnliche Beiträge:Vergewaltigung: Aussage gegen AussageFreispruch nach RaubFreispruch im Vergewaltigungs-ProzessLüneburg: Anklage wegen versuchten Mordes nach StreitFreispruch nach Vorwurf der Vergewaltigung nach K.O. [read post]
30 Apr 2010, 2:14 am
Die im Rahmen einer AG wesentlichen finanziellen Interessen des Klägers erschienen damit nicht als gefährdet. [read post]
14 Feb 2019, 9:24 am
Zwar verwarfen die Richter in ihrer Entscheidung sämtliche Argumente der Klägerin – weder habe sie Widerrufsrecht, weil der Vertrag außerhalb der Geschäftsräume des Arbeitgebers geschlossen worden sei, noch habe ein Grund zur Anfechtung des Vertrages bestanden. [read post]
18 Jan 2011, 5:07 am
Der Kläger hatte die Prüf- und Rügeobliegenheit (OR 367 I) verletzt (rund fünfeinhalb bzw. sieben Monate nach Entdeckung der geheimen Mängel; demgegenüber geht die Rechtsprechung von einer Maximalfrist von rund sieben Tagen aus). [read post]
4 Sep 2017, 8:45 pm
Allenfalls ist aber auch eine Abwehr möglich oder man entscheidet sich zu versuchen, die Angelegenheit aussergerichtlich und einvernehmlich zu klären. [read post]
22 Apr 2012, 8:36 am
Die Klägerin konnte daher a priori nicht auf eine fehlerhafte Tatsachenfeststellung und -kognition oder eine Verletzung des Novenrechts berufen. [read post]
1 Aug 2007, 9:20 am
Mit dem Musterverfahren wollte der vzbv klären lassen, wo die Grenzen der Schulwerbung liegen. [read post]
15 Feb 2010, 9:07 am
Here's a complete email I received from a friend who is a partner in an international firm today - "I'm in KL through Weds night. [read post]
20 Mar 2012, 1:03 am
Im konkreten Fall hatte der kantonale Zivilrichter als Vorinstanz deshalb zu Recht angeordnet, dass ein Fenster des aufgestockten Nachbargebäudes zuzumauern war, weil es andernfalls aufgrund der Abstandsvorschriften das an sich zulässige Aufstocken des Gebäudes des Klägers teilweise verhindert hätte. [read post]
15 Apr 2015, 4:25 am
Für die meisten Abgemahnten lohnt es sich aus finanziellen Gründen nicht, solche Rechtsfragen umfassend klären zu lassen, gerade auch bei «preiswerten» Abmahnungen. [read post]
7 Jun 2010, 9:53 am
Das Bundesgericht hielt fest, dass die genannten Entscheide "in unterschiedliche Richtungen" wiesen und seine Rechtsprechung der Klärung bedürfe; es gab der Beschwerde mit Urteil (1B_102/2010) vom 28. [read post]
30 Jan 2017, 5:47 am
Der Kläger hingegen kann sein Kostenrisiko oftmals dadurch begrenzen, in dem er mit seinem Anwalt ein Erfolgshonorar vereinbart. [read post]
27 Jan 2010, 8:34 am
kl? [read post]
2 Nov 2011, 1:18 pm
Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwiefern er unter diesen Umständen ein schützenswertes Interesse an der Klärung der Frage hat, ob der Anspruch formell auf die Beschwerdegegnerin übergegangen ist. [read post]
