Search for: "wenn"
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27 Mar 2025, 5:04 am
Deshalb empfehlen wir, dass Sie sich besonders auf Movie Slot machine online games konzentrieren, wenn Sie sich den Advantage holen wollen. [read post]
29 Mar 2025, 8:58 pm
Nur, wenn guy mit echtem Cash spielt, kann man auch echtes Cash gewinnen und sich auszahlen lassen. [read post]
30 Nov 2010, 11:00 pm
Artikel 18a Absatz 4 sieht jedoch vor, dass die Informationspflicht der Bundesorgane namentlich entfällt, wenn die betroffene Person bereits informiert wurde, wenn die Speicherung oder die Bekanntgabe der Daten ausdrücklich im Gesetz vorgesehen ist (Bst. a) oder wenn die Information nicht oder nur mit unverhältnismässigem Aufwand möglich ist (Bst. b). [read post]
28 Feb 2008, 4:21 am
Die vollstreckungsrechtliche Ebene ist von der matiellrechtlichen zu unterscheiden: Geschuldet ist weiterhin die vertraglich vereinbarte Fremdwährung, weshalb dem Schuldner grundsätzlich die Rückforderungsklage gemäss SchKG 86 offensteht, wenn er durch die Währungsveränderungen mehr bezahlt hat; umgekehrt kann der… [read post]
15 Jan 2011, 2:52 am
Ein eindeutiges Ergebnis könne man allerdings erwarten, wenn ein Mensch einen bestimmten Gegenstand für mehrere Minuten in der Hand hält. [read post]
27 Oct 2010, 3:25 am
Eine Ausnahme besteht aber dann, wenn die Übernahme der geschützten Abkürzung nicht erkennbar ist, weil sie in einem ganzen Wort oder einer Fantasiebezeichnung eingebettet ist und darin gewissermassen „untergeht“, oder sie im Rahmen der gesamten Ausgestaltung des Zeichens eine weitere eigenständige Bedeutung besitzt. [read post]
26 Apr 2011, 12:11 am
Folglich läuft der Zins zwischen Konkurs und Verwertung nur dann weiter, wenn das Kapital und die Zinsen bis Konkurs aller pfandgesicherten Forderungen in welchem Rang auch immer gedeckt sind, und nicht nur der betreffenden einzelnen Forderung. [read post]
15 Aug 2008, 10:00 am
(Quelle: Beck Aktuell) Auch wenn Sie kurz schmunzeln, so stellt die Austrahlung der Szene doch eine Persönlichkeitsrechtsverletzung dar, die keinesfalls hingenommen werden sollte. [read post]
31 Jan 2008, 9:27 am
»Dieser Satz durfte von der in Frankreich wohnhaften Versicherungsnehmerin so verstanden werden, dass sie in jedem Spital auch im Kanton Genf privat versichert sei (der Versicherer hatte sich auf den Standpunkt gestellt, dass Leistungen nur versichert seien, wenn die Versicherungsnehmerin entweder in Frankreich taggeldversichert sei oder aber Grenzgängerin sei). [read post]
9 Dec 2011, 1:37 am
Noch wünschenswerter wäre es allerdings, wenn die EU oder zumindest die Bundesrepublik Fortschritte in den Verhandlungen mit Ländern wie etwa Russland machen würde, um den Verfahren auch dort die nötige Wirkkraft zu garantieren. [read post]
19 Mar 2012, 2:15 am
RVOG 47 V schliesst den Selbsteintritt jedoch aus, wenn eine zwingende Zuständigkeit entgegensteht. [read post]
6 Aug 2018, 7:00 am
Für 10’000 Euro könne ihr Sohn sein Gesicht, immerhin auch das Werk von 18 Jahren Arbeit, nachlizenzieren … Wenn man nicht wüsste, dass das Video vom satirischen «Bohemian Browser Ballett» stammt, hätte die Geschichte mit Blick auf die gängigen Abmahnungen in Deutschland durchaus eine gewisse Glaubwürdigkeit. [read post]
2 Jan 2011, 5:40 am
Es musste hier die erste Frage zwar nicht entscheiden, hält es aber für „ohnehin fraglich, ob die Lektüre eines einzigen Zeitungsartikels, selbst wenn dieser vorverurteilend sein sollte, bereits den Anschein der Befangenheit zu erwecken vermag“ (E. 2.3 unter Hinweis auf BGE 116 Ia 14 E. 7b und 7c S. 22 ff.). [read post]
17 Mar 2013, 1:49 am
Konkret geht es um einen Ergänzungsrichter, der einspringen würde, wenn ein Richter längere Zeit ausfallen würde. [read post]
21 May 2010, 6:09 am
Wenn es einen englischen Fachbegriff gibt, den ich nicht kenne, dann lerne ich ihn auf diesem Weg. [read post]
23 Oct 2010, 3:00 am
Im Rahmen eines Verfahrens betr. eine Verantwortlichkeitsklage fasst das BGer die Wirkung eines Strafverfahrens auf OR 60 II (längere strafrechtliche Verjährungsfrist für den Zivilanspruch) zusammen: Die Anwendung von OR 60 II ist auch durch eine rechtskräftige strafrechtliche Verfahrenseinstellung nur dann ausgeschlossen, wenn diese Einstellung darauf beruht, dass ein (objektives oder subjektives) Tatbestandsmerkmal nicht erfüllt ist. [read post]
24 Mar 2012, 5:33 am
Die Rechtslage sei, so das BGer, in der Regel nicht klar, wenn die Anwendung einer Norm einen Ermessens- oder Billigkeitsentscheid des Gerichts mit wertender Berücksichtigung der gesamten Umstände erfordert, wie dies namentlich bei der Beurteilung von Treu und Glauben zutrifft [read post]
12 Jul 2012, 8:33 am
Dies jedoch nur, wenn ein Zusammenhang mit Erkenntnissen besteht, die auf eine bereits erstattete Meldung zurückgehen. [read post]
10 Sep 2015, 9:25 am
Und auch bei berechtigten Abmahnungen kann sich die eigene Rechtsposition verschlechtern, wenn man mit unbedachten Äusserungen wie Erklärungen oder Entschuldigungen jenseits der Rechtslage an die Gegenseite gelangt. [read post]
9 Apr 2011, 6:16 am
Erklärte dazu aber: „Wenn die sich für 500 Baht anbieten, soll ich der Depp sein, der das nicht annimmt? [read post]
