Search for: "KL"
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16 Nov 2009, 1:38 am
Die Klägerin hat die Beklagte auf Löschung der Marken in Anspruch genommen. [read post]
16 Nov 2009, 1:33 am
Der Bundesgerichtshof hat dem Kläger auch Schadensersatz zugesprochen. [read post]
13 Nov 2009, 9:38 am
Der Kläger - Greenpeace e.V. - hat beantragt, das Patent wegen Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten für nichtig zu erklären, soweit die Patentansprüche Vorläuferzellen umfassen, die aus menschlichen embryonalen Stammzellen gewonnen werden. [read post]
12 Nov 2009, 11:07 am
Çok köklü firmalar 35*40 seneyei aşan nice firmalar var ve bu firmaların coğu global ekonomik krizden dolayı büyük zorluklar içinde bulunuyor. [read post]
11 Nov 2009, 8:31 am
Grundsätzliche Bedeutung hat eine Rechtssache dann, wenn sie eine klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die sich in einer unbestimmten Vielzahl weiterer Fälle stellen kann. [read post]
11 Nov 2009, 3:51 am
Der Kläger ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände. [read post]
11 Nov 2009, 3:51 am
Der Kläger wurde im Jahr 1993 zusammen mit seinem Bruder wegen Mordes an dem Schauspieler Walter Sedlmayr zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. [read post]
2 Nov 2009, 6:21 pm
The Annual Conference on European Insurance Law 2010 will be held on February 8 - 9, 2010 at the Academy of European Law in Trier, Germany. [read post]
2 Nov 2009, 5:43 am
Die Kosten dieses Verfahrens trägt grundsätzlich der übernehmende Rechtsträger; wenn besondere Umstände es rechtfertigen, können die Kosten jedoch ganz oder teilweise den Klägern auferlegt werden (Art. 105 Abs. 3 FusG).Das Bundesgericht entschied vorliegend, dass der Schutzzweck von Art. 105 FusG… [read post]
1 Nov 2009, 2:19 am
Das Landgericht hat den deswegen von den Klägern erhobenen Unterlassungsklagen stattgegeben. [read post]
26 Oct 2009, 2:10 pm
The Washington Post reports that first-term Democratic Rep. [read post]
26 Oct 2009, 3:17 am
Petitioner is informed and believes that Selkow did not have bona fide use in commerce of the KL Design Mark at either the time the application for registration was filed or the date of the registration.4. [read post]
3 Oct 2009, 12:41 am
Im Verlag der Klägerin erscheint die BILD-Zeitung, die Beklagte verlegt “die tageszeitung” (TAZ). [read post]
2 Oct 2009, 2:48 pm
An author is tweeting excerpts of angry letters he received from the WWE's longtime outside counsel at K&L Gates regarding his book, Chris and Nancy: The True Story of the Benoit Murder Suicide and Pro Wrestling's Cocktail of Death. [read post]
2 Oct 2009, 2:07 pm
Some lawyers have the reputation of being sharks. [read post]
2 Oct 2009, 12:59 am
Für solche Fälle wäre es hilfreich, wenn eine einfache Möglichkeit existieren würde, mit dem Werkautor in Kontakt zu treten, um zu klären, ob eine CC-Lizenz in diesem Fall für beide Seiten akzeptabel wäre (um Streit zu vermeiden) oder um nach einer erweiterten Lizenz zu… [read post]
25 Sep 2009, 10:29 am
The G20 Summit is in full swing today in Pittsburgh. [read post]
23 Sep 2009, 12:47 am
Juli 2005 meldete die Klägerin zu 1, ihr Aufsichtsrat habe beschlossen, dass der Kläger zu 2 zum 31. [read post]
21 Sep 2009, 4:08 pm
. - Hayal kırıklığı içinde.. [read post]
21 Sep 2009, 3:56 am
Von daher hätte geprüft werden können, das Geschäft bis zur Klärung der neuen Situation auszusetzen. [read post]
