Search for: "NUR "
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25 Apr 2008, 9:27 am
Der Schutzzweck der Bestimmung verlangt es, nicht nur die Art des betroffenen Gegenstands, sondern auch seinen Wert zu berücksichtigen, wie das BGer bereits früher entschieden hat. [read post]
15 May 2019, 1:15 am
Ein Zwang für alle Arbeitnehmer, ihre Arbeitszeit vollständig zu erfassen, ist der Pressemitteilung des EuGH nicht zu entnehmen – es muss ihnen wohl nur die Möglichkeit geboten werden, dies zu tun. [read post]
5 Jul 2011, 1:32 pm
Allerdings verletzte der Beschwerdeführer mehrere Verkehrsregeln, ging aber nur teilweise gegen die Verurteilung vor: 5. [read post]
4 Feb 2015, 5:10 am
Es ist immer gefährlich – nicht nur beim Geheimdienst –, wenn unendlich viele Mittel zur Verfügung stehen und diese nicht wirksam kontrolliert werden. [read post]
8 Dec 2014, 10:00 pm
Gleichzeitig ist in der Schweiz aber längst nicht jedes Foto urheberrechtlich geschützt, sondern der urheberrechtliche Schutz besteht nur, wenn die so genannte Schöpfungshöhe erreicht wird. [read post]
13 Sep 2012, 9:06 am
Dann wäre nur die Behörde des Landes zuständig, in der ein Unternehmen seinen Sitzu hat. [read post]
4A_20/2012: technische Notwendigkeit infolge höherer Herstellungskosten der Alternativformen; "Lego"
14 Sep 2012, 2:03 am
Die mit der Einräumung einer Formmarke verbundene, zeitlich unbeschränkte Monopolstellung des Markeninhabers soll nach Art. 2 lit. b MSchG nur ermöglicht werden, sofern den Mitbewerbern dadurch angesichts vorhandener gleichwertiger Alternativen kein Nachteil entsteht. [read post]
19 Dec 2012, 12:20 am
Ähnliche Beiträge:Steuerstrafrecht: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen UBS wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung Nicht nur gegen Kunden der Schweizer Großbank UBS wird ermittelt, sondern auch gegen die deutsche Niederlassung der Bank selbst. [read post]
16 Oct 2017, 1:45 am
Hingegen sollte man fremde AGB nicht unbesehen abschreiben, denn AGB bieten im E-Commerce nur dann die gewünschte Rechtssicherheit, wenn sie zum tatsächlichen Geschäftsmodell passen. [read post]
22 Dec 2010, 4:01 am
Denn ein Schiedsgericht kann im Verlaufe des Verfahrens durchaus auch Vorschüsse einziehen, die der Sicherstellung nicht nur künftiger, sondern auch bereits entstandener Ansprüche dienen. [read post]
19 Dec 2020, 5:31 am
Diese sind nur in den seltensten Fällen erfüllt. [read post]
6 Nov 2014, 1:35 am
» Die englischsprachige Wikipedia zeigt das Atomium nicht im Original, sondern nur ein Modell in Klagenfurt. [read post]
25 Apr 2012, 1:45 am
Zwar hatte der Aktienverkäufer den Gutachter zu beeinflussen versucht und dadurch eine vertraglichen Nebenpflicht verletzt, aber nur eine solche aus der Schiedsvereinbarung. [read post]
14 Oct 2023, 7:30 am
Nur ein verantwortungsvoller Umgang mit Personendaten kann dieses Vertrauen schaffen. [read post]
28 Jun 2012, 4:13 am
Das BGer hält – im Gegensatz also zum HGer ZH – fest, dass ZPO 406 nur Vereinbarungen über die örtliche Zuständigkeit erfasst. [read post]
10 Mar 2008, 12:20 pm
Auf die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Konkubinatspartnern ist jedoch Gesellschaftsrecht stets nur insoweit anwendbar, als ein Bezug zur Gemeinschaft gegeben ist. [read post]
3 Aug 2018, 12:35 am
Mit dem Erfolg wurde advocado nicht nur zum Vorbild für andere Anwaltsplattformen, sondern wird bisweilen dreist kopiert. [read post]
23 Dec 2011, 3:38 am
Das unerlaubte Verlassen des Krankenhauses war objektiv eine schwerwiegende Pflichtverletzung, weil der Angestellte wusste, dass ein Ersatz nur schwierig zu beschaffen war. [read post]
17 Aug 2023, 12:40 pm
Die Pflicht besteht nur unter bestimmten kumulativen Voraussetzungen und dürfte in der Praxis nur für wenige Verantwortliche gelten. [read post]
10 Mar 2008, 1:21 pm
Die Begründung der Ablehnung bei der Ehefrau, die nicht nur auf das Kofptuch, sondern auch auf mangelnde Deutsch- und Staatskundekenntnisse Bezug nahm, wurde vom Bundesgericht nicht bemängelt. [read post]
