Search for: "Werden"
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15 Jun 2010, 11:00 pm
Die aufschiebende Wirkung bei öffentlichen Vergabeverfahen soll neu unter bestimmten Bedingungen ausgeschlossen werden. [read post]
22 Mar 2013, 1:57 am
Momentan werden die Datenträger noch ausgewertet, so dass die Staatsanwaltschaft noch nicht sagen kann, um wie viele mögliche Taten es sich dabei handelt. [read post]
16 Nov 2013, 12:25 am
Nun könnte der Strafprozess gegen einen der Brüder jedoch möglicherweise eingestellt werden, da der Gesundheitszustand des Angeklagten sehr instabil sei. [read post]
18 Oct 2013, 1:14 am
Die Kunstfreiheit musste in den konkreten Fällen gegen Beleidigung (§ 185 StGB) oder Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) abgewogen werden. [read post]
9 Dec 2011, 6:40 am
Ausserdem soll der Schutz jugendlicher Nutzerinnen und Nutzer vor telefonischen Mehrwertdiensten mit erotischen oder pornografischen Inhalten verbessert werden. [read post]
4 Jan 2008, 5:59 am
Die Beschwerdeführerin brachte vor, es sei ein Verwertungsverbot vereinbart worden; der Pfandtitel sei bloss fiduziarisch übertragen worden und habe ausschliesslich zur Beschaffung eines Zwischenkredites bei einer Bank verwendet werden dürfen. [read post]
25 Jul 2013, 1:04 am
Dies liegt unter anderem auch an den sehr langen Verjährungsfristen im Sexualstrafrecht, die erneut verlängert werden sollen. [read post]
4 Jul 2011, 12:01 am
Innerhalb von wenigen Sekunden können Einladungen für Events und Gruppen an die Freundesliste verschickt werden und sich so ein Wurm entwickeln. [read post]
24 Jan 2020, 1:03 am
Auch wenn die Frist durch Wochenend- oder Feiertage faktisch knapp wird, muss sie vom Bieter ernst genommen werden. [read post]
1 Jan 2017, 2:35 am
Dies bedeutet aber nicht, dass ein grenzenloser Zustrom von Flüchtlingen akzeptiert werden muss. [read post]
10 Mar 2019, 10:12 pm
Dabei werden durch interdisziplinär offene Beiträge auch Interessierte ohne juristischen Hintergrund angesprochen. [read post]
17 Oct 2018, 10:50 am
Dies umfasst sowohl das Waffenrecht (darf eine Waffe überhaupt eingesetzt werden?) [read post]
1 Oct 2017, 5:18 am
Die Analyse der Schiedspraxis zeigt, dass das Verhältnis von Investitions- und Menschenrechtsschutz im Schiedsverfahren anhand von drei (als Gleichlauf, Konflikt und Missbrauch bezeichneten) Grundmustern systematisch beschrieben werden kann. [read post]
25 Sep 2023, 6:10 pm
Es sollen Anreize für rechtskonformes Verhalten geschaffen werden, nicht für Rechtsverstösse. [read post]
12 Feb 2010, 7:42 am
Dem Gesetzgeber muss Zeit gegeben werden, das mit der Neuregelung verfolgte Konzept auf seine Tauglichkeit und Angemessenheit hin zu beobachten. [read post]
1 Jul 2012, 2:41 am
Es hätte ein schönerer Sonntag werden können mit der deutschen Nationalmannschaft im EM Finale, doch es kam alles anders. [read post]
14 Aug 2012, 1:09 am
Vor dem Landgericht Fulda werden zwei Männer beschuldigt, einen schlafenden Obdachlosen getötet zu haben. [read post]
8C_356/2007: Unterlassene Information des Arztes ist dem Sozialversicherer zuzurechnen (amtl. Publ.)
30 Mar 2008, 10:44 am
Auch im vorliegenden Fall durfte auf die Mahnung nicht verzichtet werden, obwohl der Versicherer erst mehr als ein Jahr nach dem Sturz vom Pferd davon Kenntnis erlangte. [read post]
25 May 2010, 7:19 am
First, law blog had an entry, Englisch soll deutsche Gerichtssprache werden. [read post]
26 Jul 2018, 9:15 pm
Die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) schreibt vor, dass Datenschutzverletzungen der zuständigen Aufsichtsbehörde und allenfalls auch den betroffenen Personen gemeldet werden müssen (Art. 33 f. [read post]
